ROUNDUP: Merz mit zehn Ministern bei Meloni

Merz und Meloni gelten als Trump-Versteher

Merz und Meloni haben sich bereits am Donnerstagabend in Brüssel beim EU-Gipfel zusammen mit der Frage befasst, wie es nach der vorübergehenden Eskalation im Grönland-Konflikt in den Beziehungen zu den USA weitergehen soll. Die beiden gehören zu den europäischen Regierungschefs mit dem besten Draht zu US-Präsident Donald Trump.

Das ist aber nicht das Einzige, das die beiden gemeinsam haben. Meloni hat mit ihrer rechtskonservativen Koalition wie die Union von Merz den Anspruch, die illegale Migration möglichst weitgehend einzudämmen.

Gemeinsame Vorschläge zur Wettbewerbsfähigkeit

Auch beim Thema wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ziehen beide am selben Strang. Bei ihren Beratungen in Rom wollen beide Regierungen Vorschläge für den EU-Sondergipfel zu diesem Thema am 12. Februar machen, den sich vor allem Merz gewünscht hat.

Ein gemeinsames Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung einer Reihe von Rechtsvorschriften vor. Es gehe darum "Wachstum, strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit gegenüber externen Schocks" zu gewährleisten, heißt es darin.

Von einer Vertiefung des Binnenmarkts erhoffen sich Deutschland und Italien für ihre eigenen Bruttoinlandsprodukte einen Wachstumsschub von zwei bis drei Prozent und für einige andere Mitgliedstaaten sogar das Zwei- bis Dreifache. Beide Länder streben eine Vereinbarung der Staats- und Regierungschefs über den Abbau von Handelsbarrieren in strategisch wichtigen Bereichen wie Dienstleistungen, Energie, Kapitalmärkte sowie im Digital- und Telekommunikationssektor an.

Auch Vereinbarung zur Rüstung geplant

Daneben soll bei den Konsultationen eine weitere gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Rüstungskooperation vereinbart werden, aus der noch keine Details bekannt sind. Schon die Ampel-Regierung hatte im November 2023 einen Aktionsplan für eine vertiefte Zusammenarbeit mit Italien vereinbart. Merz hatte bei seinem Antrittsbesuch in Rom im Mai versprochen, diesen "auf ein neues Ambitionsniveau" zu heben.

Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei EVP, Manfred Weber, kann sich sogar vorstellen, noch einen Schritt weiterzugehen. So wie mit Frankreich brauche Deutschland mit Italien einen "engen Freundschaftsvertrag", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende der Funke-Mediengruppe. "Italien und Deutschland sind Garanten der europäischen Einigung. Sie treiben mit stabilen Regierungen und starker Führung europäische Lösungen voran", sagte er zur Begründung.

Meloni seit mehr als drei Jahren an der Regierung

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Die nächste reguläre Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt. In allen Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) vorn./mfi/cs/rme/DP/zb