- Bundesbank-Chef Nagel ist offen für Eurobonds.
- Gemeinsame Schulden hängen von strengen Bedingungen ab.
- Deutschland lehnt Eurobonds traditionell ab.
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Die Bundesbank hatte gemeinsame europäische Schulden, auch Eurobonds genannt, lange abgelehnt. Bereits im Herbst hatte sich Nagel aber offen dafür gezeigt mit Blick auf die Sicherheitslage. "Tradition ist etwas, das die Realität der Vergangenheit widerspiegelt", sagte Nagel im Gespräch mit "Politico" und betonte, dass die Sicherheit Europas seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie so bedroht gewesen sei wie heute. "Jetzt haben wir eine andere Realität."
Nagel nannte allerdings mehrere Bedingungen. Ein europäisches Vermögen dürfe nur bestimmte Zwecke unterstützen und müsse von den europäischen Behörden und den Mitgliedstaaten streng kontrolliert werden. "Europäische Schulden sind kein Gratisgeschenk", sagte Nagel.
Medien: EZB plädiert für Eurobonds
"Politico" und dem "Handelsblatt" zufolge plädiert auch die Europäische Zentralbank (EZB) für eine dauerhafte gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Eurobonds. Die deutsche Wirtschaftszeitung zitiert aus einem Schreiben der Notenbank mit Reformvorschlägen an die EU-Spitzen und die Staats- und Regierungschefs für die EU-Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit. Eine Stellungnahme der EZB lag der dpa dazu zunächst nicht vor.
Eurobonds in Deutschland stark umstritten
Deutschland hat traditionell eine ablehnende Haltung gegenüber gemeinsamen EU-Schulden und stimmt nur in absoluten Ausnahmefällen zu - wie etwa für den Corona-Aufbaufonds oder jüngst für die weitere Finanzierung der von Russland angegriffenen Ukraine. Länder wie das hochverschuldete Frankreich oder auch Belgien plädieren immer wieder für Eurobonds.
Erst am Dienstag hatte die Bundesregierung Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einer gemeinsamen Schuldenaufnahme für Investitionen in Europas Wettbewerbsfähigkeit zurückgewiesen. Macron hatte im Interview mit mehreren Zeitungen gesagt: "Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen, also für Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer."/als/DP/jha
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