- Bundeskanzler Friedrich Merz gibt eine Regierungserklärung ab.
- Der Bundestag berät über das Kritis-Dachgesetz.
- Der EU-Sondergipfel behandelte die Grönland-Krise.
- Rohstoffrallye 2.0 - Diese 3 Werte könnten jetzt explodieren! (hier klicken)
Quelle: - pixabay.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 221
Regierungserklärung des Kanzlers zur außenpolitischen Lage
Für dich zusammengefasst:
Am vergangenen Freitag hatte sich schon ein EU-Sondergipfel mit den Konsequenzen aus der Grönland-Krise befasst. Für die Regierungserklärung des Kanzlers sind 20 Minuten vorgesehen, für die anschließende Aussprache 90 Minuten.
Abschließend beraten wird der Bundestag zudem über das sogenannte Kritis-Dachgesetz. Es sieht für Unternehmen der kritischen Infrastruktur - dazu gehören etwa große Energieversorger oder Wasserwerke - strengere Verpflichtungen zum Schutz ihrer Anlagen vor, außerdem eine Pflicht zur Meldung sicherheitsrelevanter Vorfälle sowie Bußgelder bei Regelverstößen. Der Schutz solcher Anlagen war zuletzt auch wegen des Brandanschlags, der Teile der Berliner Stromversorgung tagelang unterbrochen hatte, intensiv diskutiert worden./mfi/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.