- Merz lehnt Zusammenarbeit mit AfD als CDU-Chef ab.
- Er sieht keine Gemeinsamkeit zwischen CDU und AfD.
- Merz sieht hohe rechtliche Hürden für AfD-Verbotsverfahren.
- Rohstoffrallye 2.0 - Diese 3 Werte könnten jetzt explodieren! (hier klicken)
Quelle: - ©www.davidplas.be, cc-by-2.0:
dpa-AFX |
Aufrufe: 564
Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD mit mir als Parteichef
Für dich zusammengefasst:
"Das ist keine Alternative für Deutschland, das ist eine Partei für ein anderes Deutschland", sagte Merz. "Es gibt zwischen der CDU und der AfD keine Gemeinsamkeit." Die AfD stehe gegen die Europäische Union, gegen die Europäische Währungsunion, gegen die Nato, gegen die Wehrpflicht. "Die steht gegen alles, was die Bundesrepublik Deutschland in den letzten acht Jahrzehnten groß und stark gemacht hat."
Merz sieht hohe rechtliche Hürden für AfD-Verbotsverfahren
Merz sprach sich zugleich gegen AfD-Verbotsverfahren aus. Man könne das machen, aber die rechtlichen Hürden dafür lägen sehr, sehr hoch. "Ich habe wenig Sympathie dafür, mit einem solchen Instrument zu arbeiten." Man müsse sich vielmehr in der Sache mit der AfD auseinandersetzen. "Wir müssen vor allem den Wählerinnen und Wählern in Deutschland ein gutes Angebot machen, so dass sie gar nicht auf den Gedanken kommen, erneut möglicherweise bei der nächsten Wahl wieder diese Partei zu wählen."
Der CDU-Vorsitzende nahm dabei ausdrücklich auch den Koalitionspartner SPD in die Pflicht. "Wir stehen vor großen Reformen. Und jetzt müssen wir aus der politischen Mitte unseres Landes heraus den Beweis erbringen, dass Reformen möglich sind." Er sei fest entschlossen, dies zu tun, betonte Merz./sk/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.