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Insgesamt sei das Programm in den zwei Jahren mehr als 333.000 Mal genutzt worden. Fast zwei Drittel der Mieten seien als überhöht eingestuft worden (215.941). Viele Mieterinnen und Mieter meldeten dies aber nicht - die Linke vermutet, sie hätten Angst ihre Wohnung zu verlieren. Bei den 11.157 Verdachtsmeldungen, die an die Ämter gingen, "liegen die durchschnittlichen Überschreitungen im Schnitt bei 66 Prozent", wie die Fraktion erklärte. Nach deren Berechnungen müssten die Mieten dieser Haushalte im Schnitt um mehr als 250 Euro pro Monat gesenkt werden.
Höchste Nutzung in Berlin
Laut Wirtschaftsstrafgesetz kann es eine Ordnungswidrigkeit sein, wenn Mieten für Wohnräume um mehr als 20 Prozent über ortsüblichen Vergleichswerten liegen und der Vermieter es ausnutzt, dass es kaum Angebote auf dem Markt gibt. Bei um mehr als 50 Prozent überhöhten Mieten kann es sich laut Rechtsprechung unter bestimmten Bedingungen um eine Straftat handeln.
Besonders häufig wurde die Linken-App den Daten zufolge in Berlin genutzt: 123.698 Mal trugen dort Mieterinnen und Mieter ihre Daten in das Programm ein, 5.083 Mal schalteten sie die Behörden ein. Nach Angaben der Linken wurden allein im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Bußgelder von 81.600 Euro festgesetzt - 27.500 Euro seien tatsächlich gezahlt worden.
Vorbild Frankfurt am Main
Am striktesten geht den Angaben zufolge Frankfurt am Main vor. Das dortige Wohnungsamt habe seit 2020 mehr als tausend Verfahren durchgeführt und damit Rückzahlungen von 330.330 Euro erwirkt. Zuletzt habe eine WG eine Mietrückzahlung von rund 26.700 Euro bekommen.
Die Linke geht davon aus, dass ihre App auch abseits dieser Zahlen etwas ins Rollen gebracht hat. Mehrere Städte hätten eigene Mietenrechner eingeführt. Gleichzeitig seien die Ergebnisse aber erschreckend. "Viele Millionen Euro illegal teure Mieten sind in die Taschen der Vermietenden geflossen, die zu überhöhten Preisen vermieten", kritisierte die Abgeordnete Caren Lay. Der Bund müsse es den Kommunen erleichtern, gegen Mietwucher vorzugehen./tam/DP/zb
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