- Die DFS schlägt vor, dass der Bund 25% ihres Etats übernimmt.
- Militärflüge machen nur etwa 5% der DFS-Einnahmen aus.
- Zusätzliche Bundesmittel sollen ab 2027 verfügbar sein.
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dpa-AFX |
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Kosten für Militär: Flugsicherung für höheren Bundes-Anteil
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Die DFS bestreitet ihren Haushalt aber zu wesentlichen Teilen aus den Gebühreneinnahmen, die zivile Fluggesellschaften für Überflüge sowie Starts und Landungen zahlen müssen. Militärflüge werden den Verursachern zwar auch in Rechnung gestellt, machen aber wegen der geringen Zahl nur einen kleinen Teil von rund 5 Prozent der Einnahmen aus.
In einem bereits bei der Bundesregierung hinterlegten Konzept schlägt die DFS vor, dass der Bund 25 Prozent ihres Etats fest übernimmt, eine Summe von derzeit 350 Millionen Euro pro Jahr. Damit soll beispielsweise abgegolten werden, dass die Flugsicherung ihren hoheitlichen Auftrag erfüllt und beispielsweise die deutschen Flughäfen rund um die Uhr erreichbar hält. Sie überwacht zudem den deutschen Luftraum und betreibt dafür bundesweit die entsprechende Infrastruktur wie Radaranlagen.
Ohne zivile Lotsen geht es im Ernstfall nicht
"Auch die Kontrolle des extrem komplexen deutschen Luftraums im Bündnis- oder Verteidigungsfall wäre ohne die zivilen Lotsen nicht darstellbar", sagt der DFS-Chef. Eine eigenständige militärische Luftsicherung existiert in Deutschland, abgesehen von den Militärflughäfen, schon seit Jahren nicht mehr. Die zusätzlichen Bundesmittel sollten dem Konzept zufolge ab 2027 in den Bundeshaushalt eingebracht werden.
Militärische Anforderungen wachsen
"Die militärischen Anforderungen an uns wachsen massiv", berichtet Schoenemann, ohne auf heikle Sicherheits-Details einzugehen. Schon nach dem mutmaßlich russischen Cyberangriff auf die Büro-Infrastruktur des Unternehmens in Langen bei Frankfurt habe man zusätzliche Leute eingestellt und Technik angeschafft. Die Flugsicherungssysteme seien von dem Angriff im Jahr 2024 nicht betroffen gewesen. Hier finden gerade umfangreiche Investitionen statt.
Auf Entlastungen dürften bei einer Umsetzung des Konzepts die zivilen Fluggesellschaften hoffen, die ihre Flugsicherungsgebühren bislang auf ihre Passagiere umwälzen. Der DFS-Chef zeigt Verständnis für Forderungen, die Steuern und Gebühren für Flüge in Deutschland abzusenken: "Wenn der Staat die Infrastruktur der Flugsicherung von uns erwartet und sie nutzt, kann nicht alles von den Airlines bezahlt werden."/ceb/DP/zb
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