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Durch die geheime Abstimmung ist unklar, welche politischen Lager dem Kandidaten die Unterstützung verweigerten. Die Entscheidung verdeutlicht aber die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im brasilianischen Senat, in dem die Regierung mangels eigener Dominanz auf wechselnde Bündnisse angewiesen ist.
Messias: Kritik an Gericht und gegen Abtreibungen
In seiner Anhörung im Verfassungsausschuss hatte Messias seine ablehnende Haltung zur Abtreibung bekräftigt, einem politisch und gesellschaftlich hochumstrittenen Thema im katholisch geprägten Brasilien. Außerdem kritisierte er frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts, die nach seiner Auffassung dessen Autorität untergruben. Zugleich warnte Messias vor wachsendem "richterlichem Aktivismus", ohne diesen politisch zu verorten. "Der richterliche Aktivismus hat in ganz Brasilien an Gewicht gewonnen, und er ist nicht nur auf Brasilien beschränkt", sagte er.
Messias leitet die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft und sollte einen freiwillig ausgeschiedenen Richter am Obersten Gericht ersetzen. Aufgrund der Ablehnung seines Wunschkandidaten muss Lula nun einen neuen Anwärter für das Gericht benennen, das aus elf Richtern besteht./ppz/DP/zb
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