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Grüne kritisieren Merz für Fernbleiben von UN-Versammlung

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat das Fernbleiben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen kritisiert. "Sie sollten in New York sein", sagte Haßelmann in der Generaldebatte im Bundestag. Wenn es um Lösungen für Frieden im Nahen Osten oder die Unterstützung der Ukraine gehe, wäre es Aufgabe des Kanzlers, dort zu sein. Haßelmann sprach die Rede von US-Präsident Donald Trump an, der die internationale Kooperation diffamiert und den Klimawandel geleugnet habe. Sie stellte die Frage, ob Merz Trump nicht habe widersprechen wollen.

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Die Fraktionsvorsitzende monierte auch das Vorgehen des Kanzlers bei geplanten Reformen. "Sie versprechen, und Sie kündigen an, und Sie halten am Ende nicht." Merz verursache außerdem auch einen Spalt in der Gesellschaft. "Sie waren es, der von Sozialabbau geredet hat, den dieses Land dringend braucht." Die Grünen sagten dagegen, Sozialreformen seien dringend notwendig, und die schwarz-rote Koalition lasse sich dabei zu viel Zeit./sam/DP/jha


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