- US-Präsident Trump droht mit Zöllen an acht Länder.
- Trump umgeht den US-Kongress mit Notstandsgesetz IEEPA.
- Zollentscheidung könnte eine Machtdemonstration sein.
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dpa-AFX |
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Expertin: Trump will mit Zoll-Drohung Europäer spalten
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Immer wieder habe es in den letzten Wochen geheißen, der Supreme Court könnte bald über die Notstands-Zölle entscheiden und Trumps eigenmächtige Entscheidungen einschränken. Normalerweise hat der US-Kongress das alleinige Steuer- und Zollrecht - Trumps Regierung umging diese Instanz für ihre aggressive Zollpolitik mit Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977, genannt IEEPA. Unter diesem Gesetz kann der Präsident im Krisenfall selbst Dekrete erlassen, ohne dass das Parlament angerufen werden muss.
Das könne den Zeitpunkt für seine plötzliche Zollentscheidung teilweise erklären, so von Daniels.
Ein anderer Grund könnte eine kalkulierte Machtdemonstration sein, kurz bevor der US-Präsident selbst zum Weltwirtschaftsforum nach Davos reise, das am Montag beginnt. "Trump setzt auf Einschüchterung und Demütigung der eigenen Verbündeten, vor allem Dänemarks und Grönlands", sagte von Daniels.
Sicherheitspolitisch und ökonomisch gebe es keine nachvollziehbaren Gründe. Hingegen könnte es ihm laut der Expertin darum gehen, dem geschlossenen Handeln der "Koalition der Willigen", die Grönlands Interessen verteidigt und auf völkerrechtliche Normen pocht, den Garaus zu machen./bvi/DP/zb
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