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Schmiege ist Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Die Medienanstalten kontrollieren und fördern in den Ländern private Radio- und Fernsehanbieter sowie Online-Plattformen.
Plattformen sollen stärker in die Verantwortung kommen
Im geplanten Digitalen Medien-Staatsvertrag geht es laut Schmiege unter anderem darum, wie Inhalte mit gesellschaftlichem Mehrwert technisch und rechtlich bevorzugt werden könnten. "Ich bin zuversichtlich, dass es möglich ist, so eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen auch nationalstaatlich einzurichten", sagte Schmiege.
Zugleich plädierte er dafür, Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen. Wer Inhalte kuratiere und damit Geld verdiene, müsse auch Verantwortung übernehmen, wenn dabei Gesetze verletzt würden. Es reiche, die bestehende Haftungsprivilegierung abzuschaffen. Technisch sei eine Kontrolle möglich, argumentierte Schmiege und verwies auf Filtersysteme wie das "Content ID"-Verfahren bei YouTube./svv/DP/jha
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