Ein Artikel von mir 02/2012 - ich war also ein Putinbasher bevor es Mainstream wurde ;)
/ Putinkratie
Nach außen eher unscheinbar, grauer Anzug, lichtes Haar, Hundeblick zudem immer ruhiges, fast schon besinnliches Auftreten. Würde man ihn nicht kennen, hätte man eher Mitleid, als Angst oder Respekt. Doch jeder kennt ihn und viele östlich des Dnepr lieben ihn. Die Rede ist von Wladimir Putin, dem Mann, der seit über einem Jahrzehnt die Politik in Russland diktiert. Der Sohn eines Fabrikarbeiters, studierter Jurist und langwieriger KGB Offizier kam eher beiläufig, eben durch unauffällige Art zu seiner Macht.
Es lässt sich stark vermuten, dass als Russland 1999 unter Boris Jelzin seine schwierigste Phase nach dem Zweiten Weltkrieg durchlebte, die neue Elite der Oligarchen nach einem Nachfolger des ungeschickten, in die Jahre gekommenen Trinkers suchte. Es sollte dabei jemand sein, der außenpolitisch Ruhe und Kooperationsbereitschaft vermittelt und sich innenpolitisch problemlos lenken lässt. Die Wahl fiel eben auf diesen apathisch Wirkenden jungen Politiker, welcher sich bis dahin erst knapp fünf Jahre lang durch die undurchsichtigen Welten der russischen Politik schlängelte.
Was nach Putins Wahl zum Präsidenten 2000 geschah, war auch den Oligarchen nicht geheuer. Kaum vernehmbar, aber gezielt, Schritt für Schritt baute er seine Macht aus. Als erstes wurde die Macht wieder auf Moskau zentralisiert. Die Autonomie der 89 Föderativsubjekte wurde stark eingegrenzt. Nach und nach wurden Regierungshungrige Wirtschaftsgiganten erstickt. Einige Neureiche landeten dadurch entweder im Exil oder in Sibirien. Der Geheimdienst wurde wieder ausgebaut und gestärkt. Er wurde seiner rechten in der Bekämpfung der Opposition, sowie der Pressesteuerung. Das kompromisslose handeln in Krisen wie den Geiselnahmen von Budjonnowsk, Beslan und dem Moskauer Dubrowka-Theater, Wirtschaftswachstum durch Ressourcenexporte, sowie die Militärreform und die Wiedereinführung der Militärparaden zum 9. Mai, stärkten nicht nur das russische Selbstbewusstsein, sondern vor allem Putins Popularität innerhalb der Bevölkerung. Die Wiederwahl 2004 mit kolossalen 71% war nur eine Bestätigung seiner zielgerichteten Arbeit.
Putins größtes Problem schien nun in der Verfassung zu liegen, die ähnlich der Amerikanischen nicht mehr als zwei Amtsperioden einer Person am stück duldet. Die Lösung war eine meisterliche Dreistigkeit. Der ebenfalls in St. Petersburg geborene Dmitri Medwedew sollte Putins Posten als Präsident übernehmen. Im Gegenzug sollte Putin zum Ministerpräsidenten ernannt werden, um weiterhin aus dem Hintergrund die Fäden ziehen zu können. Doch Vollkommenheit des Plans offenbarte sich am 24. September 2011, als Putin bekannt gab, bei den Präsidentschaftswahlen am 04. März 2012 wieder antreten zu wollen. Es machte nun auch Sinn, dass die Legislaturperioden des Präsidenten, sowie die eines Dumaabgeordneten von vier auf sechs, bzw. von vier auf fünf Jahre verlängert wurden. Eine Hand wäscht eben die andere.
Einerseits erfüllt es einen mit Ehrfurcht zu beobachten wie jemand so offen und schlicht problemlos erst seine eigenen Mäzenen, dann die Opposition samt Presse und Meinungsfreiheit beseitig. Und schließlich das Grundgesetz samt seiner pseudodemokratischen heuchlerischen Struktur umgeht, um... genau da stellt sich Frage, um was zu erreichen?
Man darf nun getrost davon ausgehen, dass Putin nun in den nächsten zwölft Jahren wieder auf seinem alten Posten sitzen wird. Es ist spätestens jetzt allerseits bekannt, was für ein großartige Taktiker er ist. Doch die schon neuen Pläne werden wohl nicht nur den schweigenden kontradiktorischen Russen Kopfschmerzen bereiten. Das nächste Ziel nach der Wahl wird wohl das Einrichten einer Eurasischen Handelsunion sein und das am besten mit allen ehemaligen Mitgliedern der Sowjetunion als „Handelspartner“. Wer beitreten wird, das besiegeln wohl Summen auf Schweizer Konten und spätere Positionen im System. Wie viel Autonomie die Mitglieder erhalten, darüber hat Putin wahrscheinlich schon längst entschieden. Und die Antwort auf die entscheidende Frage, wie viel Macht ein Mensch überhaupt haben kann, das wird uns Wladimir der Geruhsame schon noch allen zeigen. /
Allerdings war ich damals so naiv zu glauben, dass Politiker tatsächlich Politik betreiben und in ihrem Handeln unabhängig sind. Diese Naivität war allerdings schlagartig verschwunden, als ich mal Bundestagssitzung in voller Länger (zum großen Teil ohne Ton) anschaute.
Ich glaubte ich sei auf dem Laufendem, weil ich die Tagesschau schaute, die Stuttgarter Zeitung, die TAZ und ab und zu die FAZ las. Ich fing an die Karieren biografisch zu verfolgen, Gesetze im Original zu lesen, schaute mir Spendenlisten an, konsumierte die Presse erst nachdem ich die Ereignisse neutral betrachtete und mir selbst die W-Fragen stellte. Vor allem "WIESO". Ich schaute die Interviews immer ungeschnitten in voller Länge an... Und siehe da - ich fing an selber zu denken :)
Als ich meine Sichtweise änderte - auf pragmatisch profitabel, ohne jegliche idealistische Verblendung, umstellte, ergab alles einen Sinn. Und plötzlich verschwanden die Guten, als auch die Bösen - es gab nur noch Interessen.
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