"Wenn das Gold redet, dann schweigt die Welt!"

die Politik wird uns schon sagen, wie wir richten.

"In Niedersachsen gönnten sich die Landtagsabgeordneten höhere Diäten. Ab 1. Juli erhalten sie eine monatliche Grundentschädigung von 6.261 Euro zuzüglich einer steuerfreien Aufwandsentschädigung von derzeit 1.048 Euro. Künftig sollen die Diäten entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung in Niedersachsen automatisch erhöht werden, ohne dass die Parlamentarier darüber abstimmen müssen – und die Bürger davon etwas mitbekommen."
Quelle:

warum das eigentlich Bundesverfassungsgericht heisst?

Irgendwie habe ich das nicht (mehr) auf dem Schirm.

geht mich ja nichts an aber würde ich mal interessieren, wiue man sich so mit einem Kräutergarten auf der Gesichts-Haut fühlt ? ( Scherz )

Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Das gilt vor allem für die Durchsetzung der Grundrechte.

Zur Beachtung des Grundgesetzes sind alle staatlichen Stellen verpflichtet. Kommt es dabei zum Streit, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Seine Entscheidung ist unanfechtbar. An seine Rechtsprechung sind alle übrigen Staatsorgane gebunden.

Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat auch politische Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht ist aber kein politisches Organ. Sein Maßstab ist allein das Grundgesetz. Fragen der politischen Zweckmäßigkeit dürfen für das Gericht keine Rolle spielen. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums. Die Begrenzung staatlicher Macht ist ein Kennzeichen des Rechtsstaats.
Quelle:

soweit bin ich noch drin in der Materie. Was die Aufgaben einer solchen Instanz   wären, habe ich noch intus.

Aber warum "Verfassung"?

Warum heisst es nicht Bundesprovisoriumleitsatzgericht? Was hat diese Instanz mit der deutschen  Verfassung (???) zu tun?

Gibt es irgendwo - meinetwegen in einem Museum - diese ominöse Verfassung, die die Grundlage für die Existenz dieses Gerichtes bildet? Den Text in jener würde ich gerne mal lesen.

Das "GG" interessiert mich jetzt aber in dem Zusammenhang nicht.

oder ist das auch nur wieder Propaganda?

"Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen des politischen Entscheidungsspielraums."

Und dieser "Rahmen" ist dann Auslegungssache des BVG!!! Leider...

auch Adenauer gefiehl es schon nicht...

"Das gesellschaftspolitische und zeitgeschichtliche Strömungen die Urteile des Gerichts beeinflussen, bestätigt auch Ernst Benda, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht:

Benda: "Es gibt Entscheidungen, die ich mitgetragen habe und bei denen ich mir nicht mehr sicher bin, dass sie richtig waren. Sie schienen damals richtig zu sein, aber natürlich ändert man selber seine Meinung oder die Verhältnisse ändern sich, und für einzelne Fälle würde ich das auch so sehen, dass es möglicherweise das Ergebnis fehlender Geduld war."
Quelle:

Mit Geld wird Politik gemacht .
Wer bekäme nicht gerne für einen Durchschnittsjob
€ 7000.- pro Monat ?
Kein Wunder ,wenn das EU Personal die EU ganz besonders super findet .

Die EU ist ein Machtprojekt ,
das die Steuerzahler finanzieren müssen ,
obwohl es gegen die Interessen der Steuerzahler ist .

heute hat es mal eine auf der "Anti-Tanzfläche" dahintrabende Selbstdarsteller-Prof erwischt. Aber als ich in die Wichtigpedia geguckt habe, da war ein Clownskopp schon wieder am LA-stellen, entweder aus der Ecke der Nichtraffer oder aus der Ecke der wenigen konservativ-kritischen User.:-)

de.wikipedia.org/wiki/Ursula_Gresser

Ich bekomme die Tage zig Aufforderungen, dass uns die Türken brauchen.

Als ich das vor ein paar Jahren bezüglich Erdoğans Referendum wie ein Idiot im Fratzenbuch und bei Twitter verbreitet habe, was da auf die Türken zukommt, hat es KEINE SAU interessiert!!! Es war wirklich frustrierend, vor allem weil es die ignoriert haben, die angeblich nix gegen AUsländer haben, sonder sogar ausländische Freunde haben." (was für ein Kackspruch!!!)

Also lasst mich in Ruhe, ihr Schlafschafe, wendet euch wieder mal an mich, wenn ihr bereit seid, vorausschauend und mit Rückgrat zu handeln, auch wenn ihr nicht die Medien im Rücken habt. FEIGLINGE und MITLÄUFER!

Gold sinkt in Indien auf 27907 Rupee.
Aber in USD hält sich das Gold noch nett über 1370.
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Der Physische Gold US-ETF legte gestern sogar etwas zu auf 1009.
Quelle
http://www.spdrgoldshares.com/
NB:
Die S04-Anleihe steigt aber. (nur aus Spass)
Quelle:
http://www.ariva.de/DE000A1ML4T7

Airbus-Mitarbeiter helfen jetzt an den Deichen !
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Die ganze Sache ist nur Logistik. Das ist super-schwierig.

www.lueneburg.de/desktopdefault.aspx/tabid-77/169_read-51979/

Die EU-Kommission will eine umstrittene genmanipulierte Mais-Sorte für den  Import in die EU zulassen. Doch SmartStax, so der Name der Pflanze,  wurde nie einer korrekten Risiko-Untersuchung unterzogen. Hersteller  Monsanto setzt trotz gegenteiliger Behauptungen alles daran, den  europäischen Markt für seine Gen-Produkte zu öffnen.

www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2013/06/52704/

Irgendwie scheint die EU fremdbestimmt zu sein, aber extrem. Das "Volk" Europas wird von den Technokraten/Funktionären aus Büssel schon längst nicht mehr repräsentiert. Ob da die Mehrzahl gegen Genprodukte sind oder nicht spielt keine Rolle mehr.

Das Symbol der spanischen Anti-Zwangsräumungs-Aktivisten der PAH zeigt ein Haus, das in den Schulden-Fluten zu versinken droht (siehe rechts).  Weit entfernt von dieser Hoffnungslosigkeit ist die tatsächliche  derzeitige  Situation des Bündnisses der von Hypotheken Betroffenen, das  auf einer Welle des Protestes und Kampfes obenauf schwimmt und in den  letzten Wochen einige bedeutende Erfolge zu verbuchen hatte:

bodenfrost.wordpress.com/2013/06/10/...angsraumungsaktivisten/

Die Zivilgeselschaft schlägt zurück - man lässt sich in Spanien nicht alles gefallen und tut was gegen die Allmacht der Banken. Die Rechnung von Draghi und Co geht vielleicht doch nicht auf!

Die vor dem Deich gelegene Siedlung Fischerzug der Gemeinde Hohnstorf wird in der Technischen Einsatzleitung als „Schadensstelle“ geführt und wird aufgegeben.
Achtung:
Auch die Deutsche Bahn befördert jetzt alle Helfer gratis !

www.n-tv.de/wirtschaft/...t-Helfer-gratis-article10799266.html

Privatisierungsflop vergrößert griechisches Finanzloch

Nach dem geplatzten Verkauf des griechischen Gasversorgers Depa sind die mit EU und IWF vereinbarten Privatisierungserlöse kaum mehr zu erreichen

Athen/Wien - Ein Misserfolg reicht, um die griechischen Anleihezinsen nach oben zu treiben: Das Scheitern des Verkaufs des Gaskonzerns Depa an Gasprom ließ die Renditen zehnjähriger Staatsanleihen um 0,90 Prozentpunkte auf 10,35 Prozent treiben. Im Gefolge legten auch die Zinsen auf italienische, spanische und portugiesische Schuldverschreibungen kräftig zu. Die Angst geht um, dass Athen den ohnehin schon stark angezweifelten Pfad zum Schuldenabbau nun endgültig verlassen und ein neuerlicher Schuldenschnitt notwendig wird.

Hier wird zu klären sein, inwieweit die Europäische Zentralbank  Kompetenzen in Anspruch nimmt, die nicht übertragen worden sind  und von Verfassung wegen auch nicht übertragen werden durften

 

eigentlich ist der Satz an sich schon der Hammer!

Welche Kompetenzen meint er - konkret?

 

welche sind bereits übertragen?

 

da sollte man mal ganz scharf länger drüber nachdenken!!!!

„Keine Rolle spielt unterdessen, ob die Maßnahmen der EZB in der  Praxis sinnhaft oder erfolgreich waren. Andernfalls würde der Zweck allein die  Mittel rechtfertigen.“
 

 

Ausrufezeichen!

an die Verteidigungsrede von Asmussen - der ja eigentlich nicht angeklagt ist

sein Schwänzchen eingezogen...

nur das Volk soll es machen,  bzw befragt werden in solch wichtigen Dingen,dann kann/muß  es mit den Konsequenzen leben.

rückt immer näher bzw. der Zeitpunkt dazu ist eigentlich bereits überschritten:
Die Kapitalkonzentration auf wenige, ebenso die Machtkonzentration in lokalen und globalen Strukturen nimmt ungeahnte Ausmaße an,  die Unruhen in Südeuropa nehmen zu:
www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/...tz-12218829.html
www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/...haltung-12218508.html
... von Nordafrika und Syrien bzw der Region Naher Osten ganz zu schweigen.

Die Stabilisierungsmaßnahmen in GR verpuffen, bzw sind erfolglos, weil die Eliten sie nicht wollen. Es ist doch seltsam, dass gerade die staatliche Gasgesellschaft angeblich keinen Käufer fand, wo doch vor GR größere Vorkommen lagern.
Die Mächtigen bedienen sich nach Belieben, Medien und Gerichte werden zu Erfüllungsgehilfen degradiert, siehe das gestrige 'Urteil' des BVG.
WEnn ein BVG nur noch die abstrakten Gerüste einer Demokratie regeln sollte, müsste es doch die Forderung an die Politik stellen, dass ab sofort kein Cent Schulden mehr gemacht werden darf, um die Schulden für die kommenden Generationen wieder abzubauen.

Aber nein, Status Quo erhalten will niemand und alle kennen die Lösung bereits, und die lautet: Inflation.
GS hat es ja bereits bekanntgegeben: Gold long.
www.deraktionaer.de/aktien-deutschland/...ie-long-19764249.htm

Für die besitzlosen Menschen wird es damit aber noch schlimmer und die Unruhen werden sich verstärken. Wenn sie sich nicht behaupten können, werden sie sich wehren und die Mächtigen angreifen. Das nennt man dann Bürgerkrieg.
Es gäbe eigentlich nur die eine Lösung eines weltweiten Schuldenschnitts und in der Folge die Vermeidung neuer Schulden.

Es darf kein Wachstum mehr geben auf diesem kleinen Planeten! Wir brauchen Konsolidierung und Konstanz.

ich denke mir das Einfachste aus: man versucht den Preis von Depa zu drücken, denn Griechenland ist in der Pflicht. Die Kür hat ja schon total versagt. Und dies wird von den Märkten gnadenlos ausgenutzt. Die andere Möglichkeit: die Reserven oder Resourcen in der Ägais wurden nach oben gepuscht. Möglicherweise weit geringer als publiziert.