Scharping soll 40 mal nach Frankfurt geflogen sein

Vor der SPD-Fraktion versicherte Scharping, die Vorwürfe der Opposition seien unberechtigt. Er habe gemäß den Richtlinien für die Nutzung der Flugbereitschaft gehandelt. Er bedauerte aber auch erneut, dass die Veröffentlichung seiner Urlaubsfotos mit Gräfin Pilati im Zusammenhang mit der Mazedonien-Entscheidung einen falschen Eindruck erweckt hätten. Nach Angaben aus Fraktionskreisen erhielt Scharping für seine Erklärung Beifall.



CDU: "Scharping muss Hosen runterlassen"


Fraktionschef Peter Struck sagte nach der Sitzung, er habe keine Zweifel, dass die Opposition am Montag den Beweis für ihre Anschuldigungen schuldig bleiben werde. Er habe auch keinen Anlass, sich von Scharping Listen mit seinen Flügen vorlegen zu lassen: "Ich vertraue ihm." Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Paul Breuer, sagte dagegen, Scharping solle nicht denken, dass die Wahrheit über seine Flüge nicht ans Licht komme. „Scharping muss wissen, dass er die Hosen runterlassen muss.“ Breuer sagte, "notfalls" würden CDU und CSU den Verteidigungsausschuss zu einem Untersuchungsausschuss machen. Er forderte den Kanzler auf, schnellstens reinen Tisch zu machen, Scharping zu entlassen und einen Nachfolger zu benennen.


Scharping selbst will trotz der anhaltenden Kritik im Amt bleiben. Der Minister sagte am Donnerstag vor einer Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin: "Sie sehen mich ruhig, sehr ernst und mit der Gewissheit, dass ich mein Amt konzentriert führe und auch weiter führen werde."


Die politische Zukunft Scharpings erschien vor der SPD-Fraktionssitzung innerhalb der Partei als nicht gesichert. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte im Berliner "Inforadio", er gehe davon aus, dass die Vorwürfe gegen Scharping haltlos seien. Der Minister werde unter der Voraussetzung im Amt bleibt, dass die "innerdeutschen Flüge" in Ordnung gewesen seien. "Und da haben wir seine Zusage, und das gilt."



Kanzler dementiert Gerüchte


Zuvor hatte es den Anschein, dass sich die Situation für Scharping noch verschärft. Mehrere Medien hatten berichtet, Bundeskanzler Schröder habe Scharping einen Rücktritt nahe gelegt, Scharping sei aber nicht bereit, wegen der Flugaffäre sein Amt aufzugeben. Schröder hatte allerdings am späten Mittwochabend dementiert, dass er Scharping zum Rücktritt aufgefordert habe. Es gebe keine neue Lage seit seinem Gespräch mit Scharping am Sonntag. "Deswegen hat sich an meiner Haltung auch nichts verändert", fügte er hinzu.



© 2001 Financial Times Deutschland , © Illustration:  AP

Es begann mit Wolfgang Clement, dann streute ein Genosse das Gerücht, der Rücktritt Scharpings stehe kurz bevor. Was in normalen Zeiten kaum eine Meldung wert gewesen wäre, schickte die Deutsche Presse-Agentur per Eilmeldung über den Ticker. Kaum aber hatte ein Regierungssprecher dementiert, zitierte der "Kölner Stadtanzeiger" den innenpolitischen Sprecher der SPD Fraktion, Dieter Wiefelspütz, mit den Worten, Scharping habe "seine Zeit hinter sich".

Alle lästern, alle sprechen von Rücktritt

Auch Wiefelspütz nahm alle seine Aussagen zurück, genauso halbherzig wie vorher Clement. Ob er die Aussagen gegenüber dem Kölner Journalisten so gesagt habe, wollte der Abgeordnete aus Westfalen nicht sagen. Wohl aber das: Es sei doch normal, dass man mit Reportern auch mal deutlicher rede, als es dann später in der Zeitung stehe, meinte Wiefelspütz.

Die Beispiele Clement und Wiefelspütz sind symptomatisch für die derzeitige Tuschel-Kultur bei den Genossen. Alle reden über Scharping, alle lästern, alle sprechen von Rücktritt. Und alle beginnen ihre Genossen-Schelte mit einem Satz wie "öffentlich äußere ich mich aber nicht dazu". Die Journalisten schreiben kräftig mit und müssen sich dann überlegen, was sie mit den Informationen machen, wen sie vielleicht doch namentlich zitieren oder doch lieber anonym als "einen aus der SPD-Führung".

Wiefelspütz jedenfalls musste sich in der Sitzung des Fraktionsvorstands am Donnertagmorgen harsche Worte von Fraktionschef Peter Struck anhören. Die Genossen sollten endlich "mal die Klappe halten", forderte Struck nach Angaben eines Sitzungsteilnehmers. Die Stimmung war kühl, besonders als die Pressemappe auf den Tisch kam, darin Interviews, Einschätzungen und Rücktrittsspekulationen zum Verteidigungsminister Scharping aus allen Ecken Deutschlands.

"Noch ein Haar in der Suppe, dann ist es vorbei"


Struck ermahnte die Genossen, es bringe momentan gar nichts, die Debatte in der Öffentlichkeit zu führen. Außerdem sei die Causa Scharping eine Angelegenheit des Bundeskanzlers. Grundsätzlich habe sich die Lage nicht verändert, berichtete Struck, schränkte aber ein: "Wenn noch ein Haar in der Suppe gefunden wird, ist es vorbei." Diese Einschätzung teilen wohl alle in der Fraktion. Sollte Scharping seine Flüge mit der Luftwaffe nach Frankfurt, dem Wohnort seiner Freundin, nicht erklären können, kann ihn Bundeskanzler Schröder nicht mehr halten.

Zwar stärken öffentlich einige Sozialdemokraten ihrem Wehrminister den Rücken. Intern will jedoch keiner für den Genossen Rudolf in die Bresche springen. Keiner sprach sich für Scharping aus, als der am Mittwochnachmittag in der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit Rede und Antwort stand.

Er bedauere das zeitliche Zusammentreffen der Urlaubsbilder mit der Mazedonien-Entscheidung, gab Scharping zu Protokoll. Die Flüge mit der Flugbereitschaft nach Mallorca und nach Frankfurt könne er alle erklären - wenn die Genossen es wollten, könne er das sofort ausbreiten. Die Genossen schüttelten den Kopf - keiner wollte den detailversessenen Wehrminister anhören. Scharping blieb nur noch zu erklären, dass er im Amt bleibe. Darin sei er sich mit dem Bundeskanzler absolut einig.

Dasselbe beteuerte er am Donnerstagmorgen vor der SPD-Fraktionssitzung. "Sie sehen mich ruhig, sehr ernst und mit der Gewissheit, dass ich mein Amt konzentriert führe und auch weiterführe."

Vor der Fraktion sagte er erneut, dass er die Veröffentlichung seiner Urlaubsfotos bedaure, wies aber alle sonstigen Vorwürfe gegen ihn zurück. Er habe sich im Blick auf die Flüge nach Mallorca und Frankfurt rechtmäßig verhalten, erklärte er den Abgeordneten. Es sei eine "Verleumdung" zu behaupten, er sei drei Mal in der Woche nach Frankfurt geflogen. Eine Debatte der Parlamentarier gab es nicht.

Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf gut informierte Kreise im Verteidigungsministerium, der Minister habe die Flugbereitschaft der Bundeswehr bis zu 20 Mal für Flüge nach Frankfurt genutzt. Die Deutsche Presse-Agentur spricht dagegen von 40 Flügen.

Fraktionschef Struck sprach Scharping in der Sitzungspause sein Vertrauen aus. Der Wehrminister habe es nicht nötig, Beweise oder Fluglisten vorzulegen, sagte Struck. "Ich vertraue ihm."

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Die Order kam, wie oft, erst in letzter Minute bei den Flugplanern in Köln-Wahn an. "Flexibel zu sein", sagt ein altgedienter Regierungspilot, "gehört für uns zum Geschäft". Gleichwohl grassiert Frust bei der Scharping-Air, die neben sieben Airbussen noch drei Hubschrauber und sechs kleine Challenger-Jets betreibt. Grund für die schlechte Stimmung sind auch die nervenden Vorwürfe, die Regierenden würden die bequemen Transportmittel missbrauchen wie vergangene Woche Fischer und Verteidigungsminister Scharping.

Wegen der drohenden Überprüfung der Scharping-Flüge tragen die Flugplaner derzeit alle Flüge des Verteidigungsminister aus den Flugplänen zusammen - von Hand, das Computersystem der Flugbereitschaft kann eine einfache Abfrage nicht bearbeiten. Fünf Tage brauchten die Planer Ende letzten Jahres, um die Flugliste von Finanzminister Eichel zusammenzustellen.

Personalmangel und miserable Arbeitsbedingungen nähren den Unmut. Das gilt erst recht, seit die Kollegen von der Lufthansa sich per Streik eine saftige Lohnerhöhung erkämpften.

Weil Personal fehlt, häufen sich unplanmäßige Einsätze und Überstunden. So stehen statt der vorgesehenen 17 Cockpit-Crews für die sieben Airbusse im Durchschnitt nur sieben zur Verfügung. Einige Pilotenstellen sind schlicht nicht besetzt, die übrigen Crew-Mitglieder sind krank, im Urlaub oder zu Schulungen abkommandiert.

Piloten wie Stewardessen arbeiten in ständiger Rufbereitschaft. Anders als der Lufthansa-Kollege, der Wochen im Voraus seinen Dienstplan kennt, erfährt ein Challenger-Pilot oft erst am Tag vorher, ob er den Finanzminister von Frankfurt nach Berlin oder den Außenminister durch den Nahen Osten jetten soll. Zum Ausgleich von Überstunden gibt es dann häufig nur ein Handgeld: maximal 70 Mark pro Tag, brutto. Dafür dreht ein Kfz-Meister den Schraubenschlüssel keine Stunde lang.

Noch krasser sind die Unterschiede zu den Lufthansa-Gehältern. Ein Hauptmann, der den Kanzler fliegt, bekommt nach dem Soldaten-Tarif kaum mehr als 100.000 Mark im Jahr - etwa ein Viertel dessen, was jetzt ein Lufthansa-Kapitän kassiert. Die Militär-Crews mussten in jüngster Zeit sogar Einkommensverluste zwischen 10 und 14 Prozent hinnehmen: Zulagen wurden gekürzt, Pensionsansprüche reduziert, Gefahrenzuschläge für Balkan-Einsätze gestrichen, Reisespesen verringert.

Der Lufthansa fiele auch kaum ein, Piloten Zweitjobs am Schreibtisch zuzumuten: Die Luftwaffenleute müssen an Tagen ohne Flugdienst zusätzlich Papierkrieg führen, Büroarbeit im Stab verrichten, oder, bei Scharping-Air durchaus üblich, auf dem Flugplatz Wache schieben.

So schwillt der Zorn: "Wir fliegen die höchsten Repräsentanten des Staates - und werden behandelt wie der letzte Dreck", schimpft ein Airbus-Pilot. "Wir fühlen uns als Trottel der Nation", wettert ein Kamerad, der Challenger-Jets steuert. Das Durcheinander bei den Scharping-Airlines - jährliche Betriebskosten rund 200 Millionen Mark - ist höheren Orts durchaus bekannt. Meldungen nach "oben" warnen vor "deutlichen Motivationsverlusten". Beim Wehrbeauftragten des Bundestags mehren sich Beschwerden.

Der Frust hat auch Folgen: Der Flugbereitschaft laufen die Leute weg. Gerade erst wechselten wieder zwei Piloten auf besser dotierte Jobs bei zivilen Gesellschaften. Allein im Jahr 2000 reichten 44 Flieger aus den Transportgeschwadern der Luftwaffe - einschließlich Scharping-Air - den vorzeitigen Abschied ein.

Noch sind nicht alle Gesuche beschieden. Aber der Chef ist höchst beunruhigt. Luftwaffen-Inspekteur Gerhard Back hält die Kritik seiner Leute für "vollauf berechtigt". Am liebsten würde er für seine Piloten ("Die meisten sind reine Idealisten") zusätzliche Prämien ausloben, "weil man von Idealismus und Vaterlandsliebe keine Brötchen kaufen kann". Wenn er solche Forderungen im Ministerium oder Parlamentariern des Bundestags vorträgt, macht Back indes immer wieder dieselbe Erfahrung: "Alle nicken verständnisvoll mit dem Kopf." Nur ändert sich nichts.

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,155221,00.html