EU-Parlament fordert ...
... Eingreiftruppe für Nahost
Das EU-Parlament hat die Entsendung einer internationalen Eingreif- und Beobachtertruppe in den Nahen Osten gefordert. Die Truppe solle unter dem Kommando der Vereinten Nationen stehen, heißt es in einer in Straßburg verabschiedeten Entschließung.
Die Parlamentarier appellierten an die 15 EU-Mitgliedsstaaten, "unverzüglich ihren Beitrag zu dieser Truppe vorzubereiten". Der EU-Ministerrat wurde aufgefordert, ein Waffenembargo gegen Israel und die Palästinenser zu verhängen. Außerdem solle das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel ausgesetzt werden.
Mit Nachdruck verurteilten die Abgeordneten die von den Palästinensern begangenen Selbstmordanschläge. Nach Überzeugung der Parlamentarier bietet nur die Rückkehr an den Verhandlungstisch die Chance, "dass zwei Staaten, Israel und Palästina, in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander in Frieden und Sicherheit existieren". Israel wurde aufgefordert, seine Streitkräfte gemäß den UN-Resolutionen 1397, 1402 und 1403 aus den palästinensischen Gebieten einschließlich Ramallahs zurückzuziehen.
Es sei inakzeptabel, den demokratisch gewählten Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jassir Arafat, unter Hausarrest zu stellen, hieß es in der Resolution weiter. Die Weigerung Israels am Donnerstag vergangener Woche, ein Treffen hochrangiger EU-Vertreter mit Araft zuzulassen, berzeichneten die Abgeordneten als "eine beleidigende Behandlung". Dies stelle einen Wendepunkt in den Beziehungen zu Europa dar.
... Eingreiftruppe für Nahost
Das EU-Parlament hat die Entsendung einer internationalen Eingreif- und Beobachtertruppe in den Nahen Osten gefordert. Die Truppe solle unter dem Kommando der Vereinten Nationen stehen, heißt es in einer in Straßburg verabschiedeten Entschließung.
Die Parlamentarier appellierten an die 15 EU-Mitgliedsstaaten, "unverzüglich ihren Beitrag zu dieser Truppe vorzubereiten". Der EU-Ministerrat wurde aufgefordert, ein Waffenembargo gegen Israel und die Palästinenser zu verhängen. Außerdem solle das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel ausgesetzt werden.
Mit Nachdruck verurteilten die Abgeordneten die von den Palästinensern begangenen Selbstmordanschläge. Nach Überzeugung der Parlamentarier bietet nur die Rückkehr an den Verhandlungstisch die Chance, "dass zwei Staaten, Israel und Palästina, in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander in Frieden und Sicherheit existieren". Israel wurde aufgefordert, seine Streitkräfte gemäß den UN-Resolutionen 1397, 1402 und 1403 aus den palästinensischen Gebieten einschließlich Ramallahs zurückzuziehen.
Es sei inakzeptabel, den demokratisch gewählten Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jassir Arafat, unter Hausarrest zu stellen, hieß es in der Resolution weiter. Die Weigerung Israels am Donnerstag vergangener Woche, ein Treffen hochrangiger EU-Vertreter mit Araft zuzulassen, berzeichneten die Abgeordneten als "eine beleidigende Behandlung". Dies stelle einen Wendepunkt in den Beziehungen zu Europa dar.
