„An der Zahl von 3,5 Millionen Arbeitslosen möchte ich gemessen werden. Schaffen wir das nicht, will ich auch nicht wieder gewählt werden.“ Mit diesen großspurigen Worten überzeugte Bundeskanzler Gerhard Schröder so manchen Wähler und weckte damit die Hoffnungen auf bessere Zeiten in Ost- und Westdeutschland. Mittlerweile sieht das anders aus. Heute, keine elf Monate mehr vor den nächsten Bundestagswahlen, läuten die Politiker von Regierung und Opposition mit markigen Sprüchen und viel Polemik den Wahlkampf ein. Und Kanzler Schröder möchte seine Worte aus vergangenen Zeiten am liebsten vergessen machen. Er will auch nach 2002 weiter regieren – egal, was es kostet.
Da nimmt man gerne in Kauf, dass der eigene Finanzminister zum Zahlenakrobaten wird und weiterhin schön redet, was jeder Wirtschaftsexperte mit harten Fakten widerlegen kann. Bald gibt es wieder mehr als vier Millionen Menschen ohne Arbeit, immer weniger freie Stellen, ein am Boden liegendes Bildungssystem, was nicht nur im europäischen Vergleich zu den Kellerkindern gehört und nicht zuletzt deshalb die Arbeitslosen von morgen mit produziert. Außerdem einen stark belasteten Mittelstand, der Investitionen scheut wie der Teufel das Weihwasser, weil der Staat mit seiner Steuer- und Abgabenpolitik die Entwicklung der kleineren Unternehmen fast gänzlich unmöglich macht, und schwindende Kaufkraft bei den Bürgern, denen der Finanzminister in allen Lebenslagen nur all zu gerne in die Tasche greift, um die Haushaltslöcher einer verfehlten Politik stopfen zu können. Die Zeichen stehen auf Sturm. Rasche Entscheidungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation beim kleinen Steuerzahler sind längst überfällig, um die Wirtschaft ankurbeln zu können. Die Steuerreform muss jetzt kommen, nicht erst 2003. Abwarten bis sich das Weltwirtschaftsklima, das auf dem niedrigsten Stand seit 1981 daherdümpelt, verbessert, kann sich das europäische Wirtschaftsschlusslicht Deutschland nicht erlauben. Breit angelegte Reformen müssen durchgeführt, Verkrustungen aufgesprengt werden. Jeder, der in der jetzigen Situation an sein politisches Amt und nicht an die Bürger denkt, darf nicht wieder gewählt werden. Auch ein Finanzminister, der im Bundestag mit einem Wirtschaftswachstum von 1,25 Prozent jongliert und hinten herum mit Alternativszenarien schon den Beinahe-„worst case“ als Fakt in seine Planungen aufgenommen hat, muss seinen Denkzettel bekommen. Sparen, gut und schön, aber nicht immer auf Kosten des „kleinen Mannes“.
So long,
Calexa
Da nimmt man gerne in Kauf, dass der eigene Finanzminister zum Zahlenakrobaten wird und weiterhin schön redet, was jeder Wirtschaftsexperte mit harten Fakten widerlegen kann. Bald gibt es wieder mehr als vier Millionen Menschen ohne Arbeit, immer weniger freie Stellen, ein am Boden liegendes Bildungssystem, was nicht nur im europäischen Vergleich zu den Kellerkindern gehört und nicht zuletzt deshalb die Arbeitslosen von morgen mit produziert. Außerdem einen stark belasteten Mittelstand, der Investitionen scheut wie der Teufel das Weihwasser, weil der Staat mit seiner Steuer- und Abgabenpolitik die Entwicklung der kleineren Unternehmen fast gänzlich unmöglich macht, und schwindende Kaufkraft bei den Bürgern, denen der Finanzminister in allen Lebenslagen nur all zu gerne in die Tasche greift, um die Haushaltslöcher einer verfehlten Politik stopfen zu können. Die Zeichen stehen auf Sturm. Rasche Entscheidungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation beim kleinen Steuerzahler sind längst überfällig, um die Wirtschaft ankurbeln zu können. Die Steuerreform muss jetzt kommen, nicht erst 2003. Abwarten bis sich das Weltwirtschaftsklima, das auf dem niedrigsten Stand seit 1981 daherdümpelt, verbessert, kann sich das europäische Wirtschaftsschlusslicht Deutschland nicht erlauben. Breit angelegte Reformen müssen durchgeführt, Verkrustungen aufgesprengt werden. Jeder, der in der jetzigen Situation an sein politisches Amt und nicht an die Bürger denkt, darf nicht wieder gewählt werden. Auch ein Finanzminister, der im Bundestag mit einem Wirtschaftswachstum von 1,25 Prozent jongliert und hinten herum mit Alternativszenarien schon den Beinahe-„worst case“ als Fakt in seine Planungen aufgenommen hat, muss seinen Denkzettel bekommen. Sparen, gut und schön, aber nicht immer auf Kosten des „kleinen Mannes“.
So long,
Calexa
