Lebenspartnerschaftsgesetz

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Lebenspartnerschaftsgesetz Arbeiter
Arbeiter:

Lebenspartnerschaftsgesetz

 
31.07.01 01:52
#1

Lebenspartnerschaftsgesetz


Ein "Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften tritt ab dem 1. August in Kraft. Lesben und Schwulen wird darin die Möglichkeit gegeben, ihrer Verbindung rechtliches Gewicht zu geben und ihre Partnerschaft gegenüber der bisher nur möglichen unverbindlichen Lebensgemeinschaft abzugrenzen. Damit wird die "Homo-Ehe", wie sie im Volksmund genannt wird, in zahlreichen Punkten der Ehe gleichgestellt.

Voraussetzungen:

Dabei müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein:

  • Es handelt sich um zwei Personen des gleichen Geschlechts.
    Beide Partner sind volljährig.

  • Keiner von ihnen ist verheiratet oder durch eine andere Lebensgemeinschaft gebunden.

  • Die Partner sind nicht in gerader Linie miteinander verwandt (etwa Großvater, Vater, Sohn, Enkel).


Die "Eheschließung":

Die Lebenspartnerschaft wird entweder vor dem Standesamt oder einer dafür bestimmten Institution z.B. Notar erklärt. Wie bei einer Eheschließung erscheinen die Partner (beispielsweise) vor dem Standesbeamten und erklären, miteinander eine Partnerschaft auf Lebenszeit eingehen zu wollen. In den Bundesländern Bayern, Sachsen und Thüringen ist eine solche Erklärung ab August 2001 noch nicht möglich, da bis dahin entsprechende Behörden noch nicht installiert sein werden.

Die Namensfrage:

Jeder Partner kann seinen Namen behalten, sie können sich aber auch auf einen gemeinsamen Namen einigen. Der gemeinsame Name darf der Geburtsname eines der beiden Partner sein. Der andere kann seinen eigenen Namen dem Partnerschaftsnamen voranstellen oder anfügen (hat er einen Doppelnamen, so muss er sich einen davon aussuchen). Endet die Lebenspartnerschaft, so ist es möglich, den früheren Name wieder anzunehmen.

Rechte und Pflichten:

Ähnlich den Rechten und Pflichten, die Ehepartner untereinander haben, werden auch Lebenspartner in die Pflicht genommen. So sind sie einander zur Fürsorge und Unterstützung sowie zur gemeinsamen Lebensgestaltung verpflichtet, so Paragraf 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes. Das heißt auch: Sie sind "einander zum angemessenen Lebensunterhalt verpflichtet".



Ferner gilt:

  • Bringt ein Lebenspartner ein Kind mit in die Partnerschaft, erhält der andere Partner das "kleine Sorgerecht". Das bedeutet: Er kann - aber nur im Einvernehmen mit dem allein sorgeberechtigten Elternteil - in Angelegenheiten des täglichen Lebens mitentscheiden. Dies gilt nicht, wenn die Partner getrennt leben.

  • Ein Lebenspartner gilt als Familienangehöriger des anderen. Die Verwandten eines Lebenspartners sind dann mit dem anderen verschwägert. Das hat zum Beispiel Auswirkungen auf die Haftpflicht- und der Rechtsschutzversicherung (das bedeutet, dass es keine Haftpflichtansprüche gegen diese Verwandten gibt und in Streitfällen gegeneinander die Rechtsschutzversicherung nicht gilt).

  • Vor Gericht haben die Lebenspartner ein Zeugnisverweigerungsrecht, soweit es sich um ihren Partner handelt.

  • Der Lebenspartner eines gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherten ist kostenlos durch den anderen mitversichert, sofern das eigene Einkommen nicht über 640 DM im Monat liegt. Entsprechendes gilt auch für Kinder dieses Lebenspartners.

  • Auch die Leistungen des Arbeitsförderungsgesetzes, des Unterhaltssicherungsgesetzes (für Lebenspartner von Grundwehrdienstleistenden) und des Ausländerrechts (Nachzugsrecht) sind eingeschlossen.
    Lebenspartner können wie Ehepartner ein gemeinschaftliches Testament aufsetzen.


Das Erbrecht:

Das Erbrecht des überlebenden Partners entspricht weitgehend dem des überlebenden Ehegatten. Die Erbfolge kann auch ein Testament regeln. Für die gesetzliche Erbfolge gilt:

  • Der überlebende Partner erhält alle Haushaltsgegenstände und die Geschenke zur Begründung der Lebensgemeinschaft.

  • Der gesetzliche Erbteil beträgt neben den Verwandten der 1.Ordnung (Kinder, Enkel) ein Viertel plus ein Viertel beim Güterstand der Ausgleichsgemeinschaft.
    Der gesetzliche Erbteil beträgt neben Verwandten der 2.Ordnung (Eltern, Geschwister) sowie den Großeltern die Hälfte plus ein Viertel bei der Ausgleichsgemeinschaft.

  • Sind weder Kinder noch Eltern noch Geschwister noch Großeltern vorhanden, so erbt der überlebende Partner den gesamten Nachlass.

  • Ist der überlebende Partner enterbt worden, so erhält er den Pflichtteil, also die Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils.




Der überlebende Partner kann ein Mietverhältnis über eine gemeinsame Wohnung übernehmen - oder er kündigt den Mietvertrag innerhalb von einem Monat nach dem Tod des Partners. Getrennt lebende Partner können vom anderen Unterhalt verlangen - ausgerichtet an den vorherigen Lebensverhältnissen. Ein bisher nicht erwerbstätiger Partner kann allerdings verpflichtet sein, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Über die Wohnungszuweisung bei Paaren, die getrennt leben, entscheidet das Amtsgericht als Familiengericht.

Die Aufhebung der Lebenspartnerschaft

Jeder der beiden Partner darf, ohne dafür eine Begründung angeben zu müssen, beim Familiengericht beantragen, dass die Lebenspartnerschaft aufgehoben wird. Dies geschieht durch ein Gerichtsurteil.

Die Partner können übereinstimmend das Ende ihrer Beziehung erklären - was wirksam wird, sobald seit der Erklärung zwölf Monate vergangen sind. Oder ein Partner kann dem anderen eine Erklärung zustellen lassen, dass er die Partnerschaft nicht fortsetzen will. Das wird wirksam, wenn seit der Zustellung 36 Monate vergangen sind. Ohne Wartezeit kann die Aufhebung der Lebenspartnerschaft beantragt werden, wenn die Fortsetzung eine unzumutbare Härte für den anderen Partner bedeuten würde (etwa bei Misshandlungen).

Die finanziellen Auswirkungen der Aufhebung einer Lebenspartnerschaft gleichen denen nach der Scheidung einer Ehe: Der finanziell stärkere Partner hat im Regelfall Unterhalt zu leisten.
Lebenspartnerschaftsgesetz Arbeiter
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Es muß raus:

 
31.07.01 02:51
#2

Warum ich schwule
Designer hasse


Der vorliegende Beitrag soll dem geneigten Leser die Augen öffnen. Die Augen öffnen und die restlichen Sinne sensibilisieren für eine Entwicklung in der Hardwarebranche (doch nicht nur dort), die ich persönlich nicht gutheissen kann und gegen die ich mich mit aller Macht wehre: die schleichende Übernahme sämtlicher Abteilungen für Industriedesign durch Homosexuelle. Oder wie man auf Neudeutsch sagt: schwule Arschficker. Schwanzlutscher. Hinterlader. Ihr wisst schon.

Lebenspartnerschaftsgesetz 382296images02.zyn.de/ic/57/34/01312138901.jpg" style="max-width:560px" align=left nspace=40>"Jaja, ein Schwulenhasser", wird der eine oder andere sagen. "Nein!" sage ich, und ich lüge. Aber das ist hier nicht relevant und lenkt vom eigentlichen Thema ab.

Als ich letztens aus lieb gewonnener Gewohnheit wieder einmal durch die prall gefüllten Regalreihen eines gut bestückten Computerladens ging, fielen mir zwei Dinge auf. Zum einen war da die gut bestückte Schlampe an der Kasse, die zwei prall gefüllte Regalreihen vor sich hertrug, und zum anderen jede Menge elektronische und elektrische Geräte, die mit einem unsichtbaren Aufkleber versehen waren. Und darauf stand zu lesen: "Wenn du schwul bist, dann kauf mich!"
Mit Luigi Colani fing alles an:
Ein schwuler Designer hatte eine Vision!
 
Es war mir bis zu diesem Zeitpunkt noch nie so klar geworden wie in diesem Moment, da ich zwischen USB-Hubs und Mäusen stand: es gibt sie kaum noch, die guten alten Gehäuse, im schlichten beige gehalten, mit Ecken und Kanten und vier Gummifüssen. Sie sind vom Aussterben bedroht und werden mehr und mehr verdrängt von Entgleisungen farblicher und/oder gestalterischer Art, die nur dem Hirn bzw. Arsch eines Schwulen entspringen können.

Neue Gehäuse sind nicht mehr eckig, sie sind gebogen. Und sie erstrahlen in Farbtönen, die selbst in den Siebzigern auf Ablehnung gestossen wären: hier ein rundlicher Hub in zartem Blau, ein wenig durchsichtig, so wie die Unterhose seines Designers, dort eine unterbrechungsfreie Stromversorgung in krassem Grasgrün, ebenfalls ein wenig durchsichtig, wie auch die Absichten des Mannes, der sich diese Form- und Farbgebung ausgedacht hat. Und natürlich genau so abgerundet, daß man unmöglich noch ein anderes Gehäuse oben draufstellen kann, ohne daß das Gerät andauernd herunterfällt, weil sein Unterseite ebenfalls leicht gebogen ist und sich sowieso rein farblich nicht mit dem tragenden Part der Konstruktion verträgt.

Lebenspartnerschaftsgesetz 382296images02.zyn.de/ic/56/34/01312573133.jpg" style="max-width:560px" align=left nspace=40>Der Gipfel jedoch sind die Täuschungsmanöver, mit denen man versucht, Heterosexuelle zu Schwulen zu machen, zumindest was die Gerätschaften auf dem Schreibtisch betrifft. So sah ich vor einigen Monaten ein recht günstiges Angebot für einen Netzwerkverteiler in einem dieser Faltblätter, und da ich mein heimisches Netzwerk eh bis in die Toilette ausbauen wollte, ging ich schnurstracks in einen der Verkaufsshops, um dieses Gerät zu kaufen. Laut Abbildung in dem Faltblatt handelte es sich um ein Gerät neuester Technologie und, oh Wunder, in einem eckigen Gehäuse. Keine einzige Biegung! Nur Ecken und eine flache Oberseite, prädestiniert dafür, meinen Druckserver zu beheimaten, der ebenfalls in einem eckigen Gehäuse wohnt.
Industriedesigner testen
"Force-Feedback"-Joysticks

Schon beim Betreten des Ladens wurde ich mißtrauisch, sah ich doch zwei der ansonsten in Zwingerhaltung lebenden PC-Schrauber übertrieben lustig herumalbern; jeden Moment rechnete ich damit, daß sie sich gegenseitig mit diesen Styropor-Chips bewerfen würden, die als Verpackungsmaterial für empfindliche Geräte dienen und beim Reinschütten in die Mülltüte in ihrer Majorität grundsätzlich daneben fallen. Aber egal. Mit wachem Blick schritt ich, die schwulen RAM-Riegel-Lutscher ignorierend, durch die Gänge, auf der Suche nach meinem eckigen Hub. Schließlich fand ich auch eine Anhäufung blauer Kartons mit rosa Schriftzug, die den Inhalt eindeutig als das von mir gesuchte Gerät auszeichneten. "Moment mal", dachte ich, "rosa Schrift..." -- und tatsächlich! Nachdem ich den Karton, der mich mittlerweile anwiderte, zu Kontrollzwecken mit spitzen Fingern geöffnet hatte, konnte ich einen Blick auf die hier mannifestierte Verwirrtaktik schwuler Designer und Marketingstrategen werfen. In der Packung befand sich nämlich mitnichten ein eckiger Hub, sondern ein widerlich geschwungenes Etwas in einem Gelbton, der dem meines Gesichtes nur in sofern nachstand, als daß er permanent und nicht aus Wut heraus geboren war.

Entrüstet, aber doch kontrolliert, ging ich zu dem schwulen PC-Pärchen hinüber und machte sie mit leicht erhobener Stimme auf diese offensichtliche Irreführung heterosexueller Kunden aufmerksam. "Hach, das sind doch nur Symbolfotos, Dummerchen!" erwiderte einer der beiden in einem ekeleregenden Singsang. "Da darf man nicht nach gehen, die neuen Gehäuse sind doch alle so toll! Und so rund!" Die kurze Zeit später eintreffenden Herren von der Polizei hielten mich davon ab, ihm auch noch die Bedienungsanleitung in den Arsch zu stecken. Der Hub und das zugehörige (ebenfalls rundliche) Netzteil waren bereits drin.

Bei meinem letzten Freigang kam ich dann zufällig an einem kleinen Computerladen vorbei, und im Schaufenster sah ich geschwungene Lautsprecher in durchsichtigen Plexiglasgehäusen zum Anschluß an den Rechner. Daneben lag ein SmartCard-Leser in halbdurchsichtigem Grün und poppigem Anschlußkabel, eine Einheit mit dem ebenfalls ohne Kanten auskommenden Monitor bildend. Die zugehörige Tastatur war so abstossend, daß ich sie hier nicht beschreiben mag; gleiches gilt für das Rechnergehäuse. Alle diese Komponenten hätte man vor einigen Jahren noch auf einer Fläche untergebracht, die nicht mal einen halben Quadratmeter auf dem Schreibtisch belegt hätte. Aber heutzutage muß man beim Rechnerkauf direkt das Arbeitszimmer mitkaufen, um die einzelnen Gerätschaften modern und ästhetisch ansprechend zu plazieren. Eines der eckigen Gehäuse, die ich seit geraumer Zeit immer bei mir trage, warf ich durch das Schaufenster und lief davon.

Lebenspartnerschaftsgesetz 382296images02.zyn.de/ic/55/34/0131257907.jpg" style="max-width:560px" align=left nspace=40>

Mit Spannung erwarte ich die Vorstellung der ersten Maus in Schwanzform, die man sich in den Arsch stecken kann, um so mit ein wenig Übung den Mauszeiger auf dem geschwungenen Bildschirm zu bewegen. Einmal richtig fest draufsetzen entspricht dann einem Klick der herkömmlichen linken Maustaste; zweimal richtig feste eingeführt ruft das Kontextmenü auf. Und ein wilder Ritt scrollt Internetseiten hoch und runter.






Industriedesign State-of-the-Art:
Apples Anal-Maus (ANUS)!
 
Der Leser lacht, aber der Autor sagt: wart´s nur ab, in spätestens zwei Jahren gibt es sowas, und alle werden sich fragen: "Wie konnte ich jemals ohne ANUS (ANalmaUS) auskommen?" Daß das Gehäuse gerundet und pastellfarben sein wird, dürfte klar sein. Und kabellos wird sie auch sein; man kann sie dann mit ins Café nehmen und seinen rosafarbenen Laptop ficken.

Leute wie ich werden dann zu Ausgestossenen, die man angewidert anstarrt, wenn sie die normale Maus in die Hand nehmen. Man wird mit dem Finger auf Leute wie mich zeigen, wenn man in winzigen Autos an uns vorüberfährt, die nur aus runden Flächen bestehen und so groß sind, daß zwei davon locker in den Kofferraum meines herrlich eckigen Volvo passen.

Der Postbote wird sich weigern, Post in meinen eckigen Briefkasten zu werfen, und mein Internetprovider verwehrt mir den Zugang, weil er per durchgestylter Webcam sehen kann, daß ich keine gebogenen Gehäuse aus Technoplast auf meinem rechteckigen Schreibtisch habe. Ich werde einsam und verlacht sterben, und selbst mein letzter Wunsch, ein eckiger Sarg nämlich, wird nicht respektiert. Nicht aus Pietätlosigeit, oh nein! Es gibt dann einfach keine eckigen Särge mehr, nur noch solche mit runden Ecken und gewölbten Deckel aus gelbem Plexiglas und durchsichtigen Seitenteilen. Der schwule Steinmetz schreibt dann in geschwunger Schrift meinen Namen auf den roten Plastikgrabstein, und sein Geliebter, der Pfarrer nämlich, zupft sich seinen blaßblauen Kunststofftalar zurecht und sagt: "Herr der Bögen, nimm diese Seele auf in dein geschwungenes Reich, und gib ihr, wenn du kannst, darin ein Eckchen."

Lebenspartnerschaftsgesetz hjw2
hjw2:

Wat denn, Colani auch....? o.T.

 
31.07.01 07:21
#3
Lebenspartnerschaftsgesetz Arbeiter
Arbeiter:

Aus aktuellen Anlaß up o.T.

 
31.07.01 11:35
#4
Lebenspartnerschaftsgesetz Schue
Schue:

Gut geklaut, Arbeiter ;-)

 
31.07.01 13:45
#5
Wenn Du nciht rein zufällig auch unter dem Namen Magic Cee bekannt bist, dann solltest Du wenigstens die Quelle angeben...

Also, der Text über schwule Designer ist von dem einzigen, größten und besten (ich zitiere nur ;-)  ) deutschen satiremagazin im Internet.

Nachzulesen unter www.zyn.de

Lebenspartnerschaftsgesetz Arbeiter
Arbeiter:

Mein lieber Schuh hier beklaut jeder jeden. o.T.

 
31.07.01 13:49
#6
Lebenspartnerschaftsgesetz Schue

jaja, Unrecht wird also in Masse Recht ;-)

 
#7
URHEBERRECHT
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