Werra-Weser-Versalzung
Grüne Märchen - K+S dementiert
Mit einem "Masterplan Salzreduzierung" haben die Umweltministerinnen Hessens und Thüringens kürzlich Aufsehen erregt. Man habe sich mit K+S darauf geeinigt, dass das Unternehmen bis 2060 rund drei Milliarden Euro investieren werde, um so ab dem Pegel Boffzen die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie umsetzen zu können. In der Werra und der Weser bis Höxter solle der "gute ökologische und chemische Zustand" allerdings auf unabsehbare Zeit nicht erreicht werden. Inzwischen hat K+S dementiert. Es sei den An rainerländern seit Mitte November bekannt, dass man mit dem "Masterplan Salzreduzie rung" nicht einverstanden sei.
Über die Inhalte des Masterplans ist öffentlich wenig bekannt, aber dies Wenige ist widersprüchlich und nicht plausibel. Die Ministerinnen sind sich noch nicht einmal einig, wer den Plan verfasst hat und was er enthält.
Während die thüringische Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) im "Freien Wort" äußert, der Masterplan löse den "stark kritisierten" Vierphasenplan ab und es gebe keine Fortsetzung der Laugen versenkung, ist für ihre hessische Kollegin Priska Hinz (Grüne) gegenüber der HNA genau das Gegen teil der Fall.
Ungeklärte Investitionen, ökonomisch und ökologisch unsinnig
Hinsichtlich der Verfahren, mit denen angeblich ab Boffzen die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie er reicht werden, enthält der Masterplan kaum Substanz. Ungeklärt bleibt, wofür K+S drei Milliarden Euro investieren soll, wenn doch schon die 800 Millionen Euro für eine Nordseepipeline dem Unterneh men wirtschaftlich nicht zugemutet werden können. Dies hatte Priska Hinz im Jahre 2014 so errech nen lassen. Auch 800 Millionen Euro für eine abstoßfreie Produktion in den Werken an der Fulda und an der Werra waren dem Unternehmen zu teuer. Eine Investition von drei Milliarden Euro ist jedenfalls ökonomisch und ökologisch unsinnig, weil der "gute Zustand" in der Werra nicht erreicht wird und der Konflikt mit der EU-Kommission ungelöst bleibt.
Planungschaos der Flussgebietsgemeinschaft Weser
Das Scheitern des "Masterplans Salz" offenbart ein Planungschaos, für das fünf grüne Umweltminister verantwortlich sind. Insbesondere für die thüringische Umweltministerin endet ihr Vorsitz in der Fluss gebietsgemeinschaft Weser mit einem politischen Fiasko. Es rächt sich nun, dass die Ministerin im April 2015 dem Bewirtschaftungsplan ihrer hessischen Kollegin und damit deren "Vierphasenplan" zu gestimmt hat.
Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz weist darauf hin, dass in den letzten Jahren immer wieder neue Pläne vorgestellt worden sind, die sich ausnahmslos als Nullnummern herausgestellt haben. Sowohl das K+S-eigene "360-Millionen-Euro-Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz" als auch der so genann te "Runde Tisch" und dessen "Nordseepipeline" sind ohne jedes Ergebnis geblieben.
"Wir sind nicht bereit, uns noch einmal mit einem substanzlosen Plan hinhalten zu lassen und werden deshalb unser Vorgehen im neuen Jahr überdenken müssen", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz.
Dr. Walter Hölzel
Vorsitzender Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. fon 05545-95 01 08
wwa.ev@web.de
www.wasser-in-not.de/dateien/presse/...nrainerkonferenz-PM.pdf
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