ein kleiner irrtum, gebe ich ja zu. nur das ändert nichts an dem größenwahn aus brüssel.
@callput
wieso abitur, denkst du das ist herrschaftswissen, u. a. gibt es solche fakten auch schon vor der 11. klasse.
gruß
proxi
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Aus der FTD vom 21.10.2002 www.ftd.de/irland
Iren-Votum gibt Osterweiterung Auftrieb
Von Rainer Koch und Thomas Klau, Brüssel
Mit ihrer Zustimmung zum umstrittenen EU-Vertrag von Nizza hat die irische Bevölkerung am Sonnabend die Europäische Union vor einer schweren Krise bewahrt. "Das nachdrückliche Ja zur Erweiterung bedeutet ein herzliches Willkommen an unsere europäischen Mitbürger in Osteuropa und im Mittelmeerraum", erklärte ein überschwänglicher irischer Regierungschef Bertie Ahern am Sontag in Dublin.
Auch in den Niederlanden versucht nun der Übergangspremier Jan Peter Balkenende, die EU-kritische Stimmung zu wenden. Die irische Regierung hatte das Wahlvolk zweimal zur Wahlurne bitten müssen, um ein positives Votum zu "Nizza" zu bekommen. Dieser EU-Vertrag, der im Dezember 2000 von den Staats- und Regierungschefs nach nächtelangem Ringen vereinbart worden war, gilt zwar europaweit als verfehlter Versuch einer notwendigen EU-Reform. Er soll deshalb schon Ende des kommenden Jahres durch einen neues Dokument ersetzt werden, wenn der in Brüssel tagende Verfassungskonvent seine Arbeit beendet hat.
Doch ist der Nizza-Vertrag wesentliche Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit einer auf 25 Staaten erweiterten Union. Selbstkritisch zeigte sich auch Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker im Gespräch mit der FTD: "Die Hauptlehre aus dem Votum der Iren ist, dass man den Volkssouverän nie unterschätzen sollte." Die Leute verstünden die EU nicht mehr ohne gute und genaue Erklärung. "Europa spricht nicht mehr einfach für sich selbst, sondern muss erläutert werden" , sagte Juncker.
Es gibt noch weitere Hindernisse
Mit dem irischen Ja sind indessen nicht alle Hindernisse aus dem Weg geschafft. Schon am Dienstag werden sich die EU-Außenminister in Luxemburg mit dem schwelenden Konflikt um die Finanzierung der Erweiterungsrunde befassen. Am Donnerstag und Freitag wird das Thema auf einem Gipfeltreffen in Brüssel zur Sache der EU-Staats- und Regierungschefs. Trotz des Sitzungsmarathons rechnet kaum jemand in Brüssel mit einer Verständigung. Die Nettobeitragszahler Deutschland und Niederlande verlangen Klarheit über die Kosten und eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik. Der insbesondere mit Frankreich ausgetragene Streit droht allerdings zur Belastung für den für die Erweiterung entscheidenden Europäischen Rat Mitte Dezember in Kopenhagen zu werden.
Die niederländische Regierung schwenkte am Wochenende auf einen europafreundlicheren Kurs ein. Das Übergangskabinett des christdemokratischen Premiers Jan Peter Balkenende einigte sich am Freitag darauf, kein Veto gegen eine gleichzeitige Aufnahme von acht osteuropäischen Ländern sowie Zypern und Malta einzulegen. Allerdings will die Regierung die Vollmitgliedschaft jener Länder, die nicht vollständig die EU-Anforderungen erfüllen, unter Vorbehalt stellen. Teile von Balkenendes christdemokratischer Partei CDA, sowie sein liberaler Koalitionspartner, die VVD, und die populistische LPF halten Polen, Lettland und die Slowakei für noch nicht aufnahmereif.
Die polnische Europaministerin Danuta Hübner äußerte die Hoffnung, "dass auch das holländische Parlament definitiv den Weg für die Erweiterung bereiten wird". Im Hinblick auf die von Den Haag geforderte strengere Überwachung der Umsetzung der EU-Regeln in den Beitrittsländern sagte Hübner der FTD: "Wir könnten speziellen Maßnahmen zustimmen." Auch die Kandidaten hätten ein Interesse daran, dass diese Beitrittsrunde "nicht zu einer Schwächung der EU führt".
© 2002 Financial Times Deutschland
