DT: POST 555200 warum fällt das gute Stück?

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Müller: Briefmonopol kann vor 2007 fallen

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hat die geplante Verlängerung des Briefmonopols der Post bis 2007 verteidigt. Allerdings könnte das Monopol eventuell auch schon früher auslaufen, sagte der Minister in einem Interview der Tageszeitung »Die Welt« (Montagausgabe). Das hänge von Stand der Liberalisierung in Europa ab. Müller: »Sollte die Postliberalisierung auf europäischer Ebene in den kommenden Jahren doch noch deutliche Fortschritte machen, dann wird die Bundesregierung die Frist von 2007 verkürzen oder die Gewichtsgrenzen von 200 Gramm für Standardbriefe und 50 Gramm für Massensendungen absenken.« Es sei wichtig, dass sich die Liberalisierung auf dem Postmarkt im europäischen Gleichschritt vollziehe. Wegen mangelnder Liberalisierung in manchen europäischen Staaten will die Bundesregierung das Beförderungsmonopol der Post für Briefe bis 200 Gramm und für Massensendungen bis 50 Gramm vom 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2007 verlängern. CDU, FDP, aber auch Teile der Grünen, kritisierten den Plan. Auch die Wettbewerber der Post sind dagegen.

Weiter erwartet der Minister ab 2003 sinkende Post-Portogebühren. Ob das Porto für Standardbriefe, Postkarten oder Pakete gesenkt werde, müsse man abwarten. »Aber insgesamt wird die Nutzung von Postdienstleistungen wohl billiger«, sagte Müller. Ab 2003 werde nicht mehr die Post, sondern eine Regulierungsbehörde über die Porto-Höhe entscheiden. Die Post arbeite sehr kostenbewusst, sagte Müller. Eine »Angemessenheitsprüfung von Kosten und Gewinn« dürfte deshalb voraussichtlich zu einer Porto-Senkung führen. Zur Begründung führte der Minister an, dass der Teil des Postgesetzes, in dem geregelt ist, dass das Postporto solange gelte wie das Monopol, nicht verlängert werden solle