Büdelsdorf (aktiencheck.de AG) - Der Telekommunikationsanbieter freenet AG (ISIN DE000A0EAMM0/ WKN A0EAMM) nahm am heutigen Freitag Stellung zu den in der Presse veröffentlichten, teilweise falschen Inhalten in Bezug auf die Diskussion der Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten.
Richtig sei, dass die freenet AG eine Gesprächsanfrage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nicht entsprochen habe. Grund dafür sei die Bedingung der Teilnahme gewesen, welche die Unterzeichnung eines Vertrages ohne entsprechenden Gesetzesvorbehalt vorausgesetzt habe. Gleichzeitig seien auch verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Dies sei seitens der Bundesministerin Frau von der Leyen bedauerlicherweise als Vertragsabbruch gewertet worden. "Wir sind bestürzt über die Aussage der Bundesregierung, dass die Verhandlungen zur Vereinbarung der Zugangserschwerung zu Kinderpornografie von der freenet AG abgebrochen wurden. Dies entspricht in keinster Weise den Tatsachen", so Eric Berger, Vorstand der freenet AG. "Es trifft keineswegs zu, dass wir die Unterzeichnung eines Vertrages grundsätzlich abgelehnt oder Verhandlungen abgebrochen haben. Als Unternehmen benötigt die freenet AG allerdings Rechts- und Planungssicherheit." Es bedarf des raschen Handelns des Gesetzgebers, der eine Grundlage schaffen muss, die es den Unternehmen ermöglicht, die technisch erforderlichen Maßnahmen umsetzen zu können, hieß es.
Wie die Gesellschaft weiter mitteilte, arbeitet sie bereits seit geraumer Zeit mit den zuständigen Ermittlungsbehörden zusammen. Diese würden selbstverständlich weiterhin nach Kräften unterstützt. Es werde nach wie vor konstruktiv in einer Arbeitsgemeinschaft, die aus acht Internet Service Providern, drei Verbänden sowie Vertretern des Bundeskriminalamts und Bundesregierung bestehe, weiter verhandelt. Die freenet AG werte die von der Regierung verabschiedeten Eckpunkte eines entsprechenden Gesetzesentwurfes als sehr positiv. "Die von Bundesministerin von der Leyen erhobenen Vorwürfe sind für uns vollkommen unverständlich und wenig zielführend", so Berger weiter.
Die Aktie von freenet gewinnt derzeit 2,82 Prozent auf 5,11 Euro. (03.04.2009/ac/n/t)
Also ich brauch keine Signatur, das is mir echt zu blöde! ;)