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www.welt.de/politik/article128239936/...sprengkopf-Rakete.html
Friedrich Pohl:
Sanktionen gegen zwölf Russen
Die nächsten Sticheleien: Die USA haben unter Berufung auf das sogenannte Magnitsky-Gesetz gegen zwölf Russen Sanktionen verhängt. Von den Strafmaßnahmen sind unter anderem vier Gefängniswärter, ein Richter, ein Gerichtsbeamter und ein Strafrechtsermittler betroffen, wie das Finanzministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Die Amtsträger wurden demnach mit einem Einreiseverbot in die USA und Kontosperrungen belegt.
Die Sanktionen gehen auf den „Magnitsky Act“ zurück, der 2012 von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet wurde. Er verweist auf den russischen Anwalt Sergej Magnitski, der wegen Steuervergehen bei seiner Tätigkeit für den Investmentfonds Hermitage Capital verhaftet wurde. Sein Unternehmen warf Vertretern des Innenministeriums zuvor vor, sich illegal vom Fonds verwaltete Vermögen einverleibt und sich damit Steuerrückerstattungen in Millionenhöhe erschwindelt zu haben.
Magnitsky starb im November 2009 in Haft an einer unbehandelten Bauchspeicheldrüsenentzündung, nachdem er dort brutal verprügelt worden sein soll.
Das Magnitsky-Gesetz sieht Sanktionen gegen jene vor, die für Magnitskys Haft verantwortlich sind, finanziell davon profitierten oder in den Steuerbetrugsfall verwickelt sind, die der Anwalt enthüllte. Ins Visier werden zudem Personen genommen, denen Mord, Folter und andere Menschenrechtsrechtsverstöße gegen Aktivisten zur Last gelegt werden. In einer Retourkutsche beschloss Russland unter anderem ein Adoptionsverbot für US-Familien.
