BGH zu Diesel-Skandal: Neben VW auch Mercedes, Opel, BMW und Fiat betroffen
Die entscheidende Frage, die sich aus der BGH-Entscheidung ergibt: Wann ist eine Abschalteinrichtung unzulässig? Nach unserem Verständnis ist dies spätestens dann der Fall, wenn das Kraftfahrtbundesamt (KBA) bereits einen Rückruf der Fahrzeuge aufgrund einer solchen Abschalteinrichtung angeordnet hat. Betroffen sind davon Mercedes Benz, Opel und Porsche. Doch auch bei weiteren Herstellern wird über eine verbotene Abschalteinrichtung diskutiert. So hat Fiat-Chrysler in den USA bereits Strafzahlungen geleistet, die in Zusammenhang mit einer manipulierten Abschalteinrichtung stehen. Und BMW hat erst vor kurzem ein Bußgeld hier in Deutschland aus dem gleichen Grund ein Bußgeld akzeptiert. Dies zeigt, dass die BGH-Entscheidung enorme Sprengkraft für zahlreiche Diesel-Besitzer haben kann. Die Chancen auf eine erfolgreiche Klage steigen damit stark.
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