Akten zum Subventionsskandal verschwanden bei Kohl

Akten zum Subventionsskandal Pilz verschwanden in Kohls Kanzleramt


Der Subventionsskandal um das vom bayerischen Unternehmer Rainer Pilz in Thüringen gegründete CD-Werk weitet sich aus. Wie das Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL in der neuen Ausgabe berichtet, sind wie im Fall der Elf-Raffinerie in Leuna Akten auch über die Fabrik in Thüringen während der Regierungszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl im Kanzleramt verschwunden.
Der SPIEGEL beruft sich auf ein Schreiben von Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier an das Landgericht Mühlhausen, das gegen Pilz wegen des Verdachts des Subventionsbetruges verhandelt. Das Gericht erhoffte sich aus den Kanzleramts-Akten Erkenntnisse über dubiose Subventions- und Bürgschaftsentscheidungen. Der "Vorgang, der nach Verteiler und Verfügung auch im Bundeskanzleramt vorhanden sein müsste", schrieb Steinmeier, konnte "bisher nicht aufgefunden werden".

Dem Gericht liegen mittlerweile Hinweise vor, dass die Verwirklichung des Projektes bereits Anfang der neunziger Jahre von der Bundesregierung durchgedrückt wurde, trotz erheblicher Bedenken und detaillierter Warnungen von Wirtschaftsprüfern, Ban-kern und Beamten. In das CD-Werk floss bis heute rund eine halbe Milliarde Mark öffentlicher Gelder.





A R T I K E L   V E R S E N D E N  
L E S E R B R I E F   S C H R E I B E N  



© DER SPIEGEL 25/2001

mit der Wiedervereinigung haben dazu geführt,dass die Stimmung in den Neuen Ländern ausgesprochen verbittert ist.Was da alles schiefgelaufen ist bei der Übernahme durch westliche Firmen,wie hier teilweise die östlichen Firmen schlichtweg ausgebeutet wurden,die Grundstücke verkauft  und dann die Leute entlassen,das kann einen schon aufregen.
Gestern hab ich ne Bootsfahrt entlang dem Industriegebiet Schöneweide in Berlin gemacht,wo unzählige Betriebe jetzt als Ruinen dastehen, wie die zu DDR-Zeiten bestens mit Exportaufträgen eingedeckten Kabelwerke oder-was viele Ossis mit Bitterkeit erfüllt-die Narvawerke .Trotz gewissen Verbesserungen in diesem Gebiet ist es nicht gelungen  ,ausser zwei oder drei Firmen weitere Betriebe dort anzusiedeln,wo nach kompletter Stillegung der alten DDR-Firmen eine sehr grosse Arbeitslosigkeit herrscht.                                            Und der  Senat schafft es nicht ,die Flächen für Ansiedlung von Dienstgewerbe freizugeben,weil hier irgendwelche Subventionen reingeflossen sind.             Ich kann diese  Verbitterung auch verstehen.
Was natürlich dann gerne vergessen wird ,sind die umfangreichen Mittel,die in Erschliessung neuer Wohn-und Gewerbegeiete,in Gebäudesanierung,Stadtsanierung,Dorfentwicklung und Strassenbau geflossen sind,oder auch andere Verbesserungen.