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Wadephul fordert vom Iran 'verlässliche' Verhandlungen im Atomstreit
"Ich kann eben hier nur insgesamt sagen, dass wir fest entschlossen sind, erstens alles zu tun, eine diplomatische Verhandlungslösung zu erreichen, zweitens aber ebenso fest entschlossen sind, wenn diese scheitert, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren", sagte Wadephul.
Europäer können strenge Sanktionen wieder in Kraft setzen
Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
Der Iran kritisierte die Sanktionsdrohungen aus Europa als verantwortungslos. Paris, London und Berlin sollten "die ausgedienten Droh- und Druckmittelpolitiken aufgeben", schrieb der iranische Außenminister Abbas Araghtschi auf der Plattform X.
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Die USA und der Iran hatten zuletzt mehrere Verhandlungsrunden geführt, die aber durch den Iran-Israel-Krieg, in dem auch die USA iranische Atomanlagen angegriffen haben, unterbrochen wurden. Aktuell gibt es keinen konkreten Termin für neue Verhandlungen. Ziel war eine Begrenzung des Atomprogramms, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern./evs/DP/men
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