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Die Bewegungen bei Benzin und Diesel stehen unter verschärfter Beobachtung, nachdem die Steuern mit einem Gesetz der schwarz-roten Koalition am 1. Mai um Mitternacht um 16,7 Cent je Liter herabgesetzt wurden. Nach Berechnungen des ADAC fiel der Preisrückgang am ersten Tag um etwa 3 Cent geringer aus als der Betrag der Steuersenkung. Laut Bundeskartellamt gingen die Preise vom 30. April auf den 1. Mai im bundesweiten Schnitt um knapp 13 Cent herunter.
Preiskurven variieren gerade stärker
Kartellamts-Präsident Andreas Mundt betonte: "Die Steuersenkung soll Verbraucherinnen, Verbraucher und die Wirtschaft in einer schwierigen Phase entlasten." Die Mineralölkonzerne seien allenfalls Treuhänder dieser Entlastung. "Sie ist nicht für sie bestimmt. Sie muss bei den Kunden ankommen."
Der Vergleich über Spritpreis-Apps sei momentan wichtiger denn je, sagte der oberste Wettbewerbshüter. Die Preiskurven vieler Tankstellen und Marken variierten gerade stärker als sonst. "Manche Tankstellen haben die Preise sehr stark erhöht, andere nicht oder fast gar nicht."
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
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5
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10
|
20
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| Fallender Kurs |
Put
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5
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10
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Am Samstagvormittag war das Preisniveau demnach in weiten Teilen Süddeutschlands um etwa 5 bis 7 Cent geringer als in Mittel- und Norddeutschland, erläuterte das Kartellamt. Der Grund seien regionale Unterschiede bei Raffinerie- und Großhandelspreisen.
Autofahrerclub mahnt Konzerne
Der ADAC wies darauf hin, dass der Ölpreis seit kurzfristigen Höchstständen Ende April wieder deutlich nachgegeben habe. Dadurch gebe es Spielraum für Preisreduzierungen. Die Steuersenkung müsse noch im Laufe des Samstags vollständig an die Verbraucher weitergegeben werden, sagte eine Sprecherin.
Linke-Wirtschaftspolitikerin Janine Wissler kritisierte, viele Tankstellen hätten ihre Preise kurz vor Inkrafttreten des Rabatts noch einmal deutlich angehoben. "Bisher geht die Abzocke an der Tankstelle fröhlich weiter." Wissler erneuerte die Forderung nach 150 Euro Krisengeld für alle und einer Wiederauflage des 9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen. Zur Finanzierung könnten abgeschöpfte übermäßige Gewinne der Mineralölkonzerne genutzt werden.
Steuereffekt mit Verzögerung
Der Branchenverband Fuels und Energie hatte zum Start des Tankrabatts angekündigt, dass die volle Steuersenkung bei den Kunden ankommen soll. Die Branche wies aber auch darauf hin, dass sich anfangs bei vielen Tankstellen noch Kraftstoff befindet, der nach den alten Steuersätzen abgerechnet wurde. Entscheidend für den Steuernachlass ist nicht der Verkauf an der Tankstelle, sondern der Moment, in dem Kraftstoffe Tanklager oder Raffinerie verlassen./sam/uvo/hgo/DP/zb
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