- Kretschmer unterstützt Abweichen vom Koalitionsvertrag.
- Er sieht wirtschaftliches Wachstum als Priorität an.
- Die Koalition hat bereits einige Rahmenbedingungen geändert.
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dpa-AFX |
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Kretschmer für Abweichungen von Koalitionsvertrag im Bund
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Kretschmer sieht demnach wirtschaftliches Wachstum als Priorität. Die Produktionskosten müssten sinken und die Produktivität steigen, sagte er. "Ein Sozialstaat funktioniert nur mit wirtschaftlichem Wachstum."
Frei: "Flexibler handeln"
Frei hatte angesichts der schwierigen Wirtschaftslage dafür geworben, sich nicht eng an den Koalitionsvertrag zu halten. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte der Kanzleramtschef auf die Frage, ob Schwarz-Rot den Vertrag nicht neu schreiben müsste, einige Rahmenbedingungen habe die Koalition bereits auf den Weg gebracht.
Die Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine "stoisch festgehalten", sagte Frei und mahnte: "Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln. Möglicherweise heißt das auch, bei der schwierigen Wirtschaftslage verstärkt gegenzusteuern."/jbl/DP/he
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