- Miersch erwartet Einigung zum Verbrenner-Aus bald.
- Koalitionsausschuss erzielte Einigungen bei Streitpunkten.
- Bundeskanzler will sich für Änderungen in der EU einsetzen.
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Quelle: - pixabay.com:
dpa-AFX |
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Miersch: Einigung zu Verbrenner-Aus in kommenden Tagen
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Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hatte am Abend Einigungen bei mehreren Streitpunkten erzielt - nicht aber beim Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zwar Erwartungen geweckt, dass es noch am Donnerstag zu einer Einigung kommen könnte. Aus seinem Umfeld hieß es anschließend allerdings, eine Verständigung werde "nicht zwingend" erwartet.
Der Kanzler will sich in der EU für Änderungen bei dem für 2035 geplanten Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren einsetzen. In der Koalition gibt es dazu aber noch keine gemeinsame Position./jcf/DP/jha
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