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Wadephul vor Nato-Treffen: Stellen uns Führungsverantwortung

BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul hat angesichts der US-Drohung mit dem Abzug tausender Soldaten aus Europa die Bereitschaft Deutschlands betont, mehr Führungsverantwortung zu übernehmen. "Unser Ziel ist eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspricht", sagte der CDU-Politiker vor einem Treffen der Nato-Außenminister in der schwedischen Hafenstadt Helsingborg. "Deutschland stellt sich dabei seiner Führungsverantwortung."

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"Dabei ist klar: So wie die europäischen Fähigkeiten steigen, müssen sich die Aufgaben im Bündnis auch verschieben", sagte Wadephul. Deutschland wolle das Fünf-Prozent-Ziel der Nato und die damit einhergehende Stärkung der Verteidigungsfähigkeit so schnell wie möglich erreichen.

Beim Nato-Gipfel 2025 hatte das Bündnis unter dem Druck von US-Präsident Donald Trumps vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzu kommen sollen 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben - etwa für Infrastruktur. Insgesamt soll so spätestens ab 2035 jährlich eine Quote von fünf Prozent erreicht werden. Zuvor lag das Ziel bei zwei Prozent.

Vorschläge zur Ukraine angekündigt

Wadephul sagte, in der europäischen Säule der Nato müssten die Prioritäten so gesetzt werden, dass sie der Sicherheit Europas am meisten dienten. Er wolle in Schweden konkrete Vorschläge machen, wie die Ukraine bei der Verteidigung der Freiheit weiter unterstützt werden und wie man im Gegenzug von den Errungenschaften der ukrainischen Rüstungsindustrie profitieren könne.

Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs betonte der Minister, Deutschland sei neben mehr als 30 weiteren Staaten dazu bereit, sich aktiv an internationalen Bemühungen zur Sicherung der Straße von Hormus einzubringen. Der Seeweg gilt als entscheidend für die Energieversorgung weiter Teile der Welt. Die Minister wollen in Schweden auch über die Lage im Nahen Osten diskutieren.

Die USA als stärkster Partner fordern eine fairere Lastenteilung in der Nato und wollen sich stärker auf Herausforderungen durch China konzentrieren. US-Außenminister Marco Rubio wird erst am Freitag zu dem Treffen in Schweden erwartet. Beschlüsse zur Zukunft der Nato sind zum Gipfel im Juli in Ankara in der Türkei geplant./bk/DP/men

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