- Von der Leyen lehnt Lockerung von Iran-Sanktionen ab.
- 17.000 junge Menschen wurden in diesem Jahr getötet.
- Die EU verschärfte Sanktionen nach Protesten im Iran.
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Die frühere CDU-Verteidigungsministerin verwies darauf, dass alleine in diesem Jahr schon 17.000 junge Menschen von der iranischen Führung getötet worden seien. "Es ist die Unterdrückung der Menschenrechte und insbesondere der Frauenrechte im Iran sowie viele andere Themen, die zu den Sanktionen geführt haben." Da müsse es zunächst "eine grundlegende Veränderung" geben, bevor die Sanktionen gelockert werden könnten.
Merz hat Iran Lockerung der Sanktionen in Aussicht gestellt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte dem Iran in der vergangenen Woche die Lockerung von Sanktionen in Aussicht gestellt, sollte es zu einer "umfassenden Verständigung" über ein Ende von Aggressionen gegen Israel und seine Nachbarstaaten, die Öffnung der Straße von Hormus und ein Ende des iranischen Atomprogramms kommen. Ein Ende der Repressionen gegen die iranische Bevölkerung hatte er dabei nicht genannt.
Die EU hatte ihre Strafmaßnahmen gegen den Iran nach der brutalen Niederschlagung von Protesten Anfang des Jahres noch einmal verschärft. Damals hatte der Iran die Straße von Hormus noch nicht blockiert. Dieser Schritt erfolgte erst nach dem Ausbruch des Iran-Kriegs, den die USA und Israel Ende Februar mit Angriffen gegen die Islamische Republik begonnen hatten./mfi/DP/nas
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