Umfrage: Regierungspartei liegt bei vorgezogener Wahl im Kosovo vorn

Demnach hätte die liberale Demokratische Partei (PDK) 22 Prozent, die bürgerliche Demokratische Liga des Kosovos (LDK) 18 Prozent und die konservative Allianz (Allianz Aktie) für die Zukunft (AAK) 7 Prozent der Wähler hinter sich gebracht. Die Anzahl der Befragten wurde zunächst nicht angegeben. Aussagekräftige Teilergebnisse der Wahlkommission werden im Laufe des Abends erwartet.

Die dritte Parlamentswahl innerhalb von 16 Monaten wurde notwendig, weil das vorangegangene Parlament nicht fristgerecht ein neues Staatsoberhaupt wählen konnte. Dafür mangelte es am verfassungsmäßig vorgeschriebenen Quorum.

Noch ist nicht klar, ob Vetevendosje wie schon bei der vergangenen Wahl im Dezember 2025 zusammen mit Abgeordneten von ethnischen Parteien eine Regierungsmehrheit erringen wird. Damals hatte Kurtis Partei am Ende deutlich mehr Stimmen und Mandate, als die Wahltagsumfragen nahelegten.

Außer Reichweite dürfte aber für sie weiterhin die Super-Mehrheit von 80 von 120 Abgeordneten liegen. Diese Zahl von Volksvertretern muss im Parlament anwesend sein, damit dieses einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die vormalige Staatspräsidentin Vjosa Osmani wählen kann. Ihr Mandat war am 4. April abgelaufen.

Das von der Verfassung vorgeschriebene Quorum zwingt das Regierungslager zu einem gewissen Konsens mit der Opposition. Nach Osmanis Ausscheiden aus dem Amt war ein solcher nicht erreicht worden, weshalb das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben werden mussten.

Die Präsidentenwahl bleibt auch Aufgabe des neuen Parlaments. Wird weiterhin keine Einigung über die Person des höchsten Amtsträgers des Landes erreicht, könnte das Kosovo in einen Kreislauf immer neuer Parlamentswahlen geraten.

Der jüngste Staat Europas hatte 2008 seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien, zu dem das Kosovo einst gehörte, erkennt dies nicht an und beansprucht das Gebiet weiterhin./DP/he