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Bei der Entlastungsprämie war vorgesehen, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten bis 30. Juni 2027 freiwillig bis zu 1.000 Euro Entlastungsprämie zahlen können, die dann steuerfrei bleiben sollte. Unternehmen sollten die Zahlungen als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen können. Der Bundesrat stoppte das Vorhaben, nur 4 von 16 Ländern stimmten zu.
Bundesregierung hat "Schiffbruch" erlitten
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sprach von einem "Schiffbruch", der in dieser Deutlichkeit nicht absehbar gewesen sei. Er bemängelte eine mangelnde Kommunikation im Vorfeld, auch von Länderseite. Man hätte zwischen den Beratungen der Koalitionsspitzen in der Villa Borsig und der Bundesratssitzung nochmal konkreter sprechen können "und nicht die Bundesregierung so auflaufen lassen".
Die Prämie ist aus Sicht von Roloff mit dem Veto der Länder noch nicht gestorben. Sie sei keine zentrale Maßnahme zur Entlastung, aber ein "nettes Angebot" für jene Unternehmen, die es leisten könnten, wohl wissend, dass dies nicht alle können./shy/DP/zb
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