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SPD-Fraktion gibt Entlastungsprämie nicht auf

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich auch nach dem Veto des Bundesrates weiter für eine steuerfreie Entlastungsprämie für Arbeitnehmer stark. Fraktionsvize Wiebke Esdar erklärte nach dem ablehnenden Votum der Länderkammer, die 1.000-Euro-Prämie wäre ein wichtiges Signal für die Entlastung von Millionen Menschen gewesen. Viele Betriebe seien bereit gewesen, ihre Beschäftigten aktiv zu entlasten. "Umso unverständlicher ist es, dass diese Initiative keine Mehrheit gefunden hat. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass notwendige Entlastungen schnellstmöglich Realität werden", betonte Esdar.

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Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
Quelle: © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images: www.gettyimages.de

Der Bundesrat hatte das Vorhaben der Bundesregierung zuvor gestoppt. Es sieht vor, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten die nicht zu versteuernde Prämie in diesem Jahr und bis zum 30. Juni 2027 zahlen können./shy/DP/jha

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