- Kreml sieht ausländische Soldaten als Verhandlungsgegenstand.
- Russlands Position zur Stationierung bleibt unverändert.
- Russland wurde nicht über den Stand der Gespräche informiert.
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dpa-AFX |
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ROUNDUP: Kreml: Ausländische Soldaten in Ukraine Gegenstand von Verhandlungen
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Nach Vorstellung der Europäer könnte eine von Europa geführte, multinationale Truppe nach Abschluss eines Waffenstillstands in der Ukraine stationiert werden und dessen Einhaltung überwachen. Sie wäre damit Teil der von Kiew geforderten Sicherheitsgarantien gegen einen neuerlichen russischen Angriff.
Der Vorschlag war bei den Gesprächen in Berlin zwischen Europäern und Ukrainern wieder aufgekommen. Von US-Seite gibt es dazu bisher keine öffentlich bekannte Position, Washington hat auch ein dazu von der Bundesregierung veröffentlichtes Papier nicht unterzeichnet.
Peskow ließ offen, welche Verhandlungen er meint, und sagte dabei nicht, dass Russland bereit sei, über Truppen aus Nato-Staaten zu sprechen. Er machte aber klar deutlich, dass Russlands Position einer kategorischen Ablehnung solcher Truppen unverändert sei.
Nach Angaben Peskows wurde Russland bislang nicht offiziell über den Stand der Gespräche zwischen USA, Europa und Ukraine informiert. Der Unterhändler von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, werde diese Woche auch nicht mehr in Moskau erwartet, sagte er. Russland werde daher nicht öffentlich einzelne Punkte einer Regulierung des Konflikts erörtern, sagte er.
Russland bisher gegen Stationierung westlicher Truppen
In der Vergangenheit hat Russland die Idee einer Stationierung westlicher Truppen scharf kritisiert: Außenminister Sergej Lawrow drohte erst in der vergangenen Woche, dass "solche sogenannten Friedenstruppen für uns sofort zu legalen Zielen werden", wenn sie in der Ukraine stationiert würden. Moskauer Politiker warnen auch vor einem Dritten Weltkrieg, sollten tatsächlich Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine stationiert werden.
Kremlchef Wladimir Putin hatte zudem den Krieg auch damit begründet, einen Nato-Beitritt der Ukraine und somit die Anwesenheit von Soldaten der in Moskau als feindlich empfundenen Militärallianz verhindern zu müssen. Er hatte erklärt, dass bei einem möglichen Friedensabkommen überhaupt keine ausländischen Soldaten in der Ukraine im Einsatz sein müssten, weil der Konflikt dann grundsätzlich gelöst sei./bal/DP/stw
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