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Grünen-Politiker Audretsch verärgert
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Andreas Audretsch, hatte Reiche (CDU) vorgeworfen, "dass sie parlamentarische Anfragen, die nach einer Woche beantwortet sein müssten, erst nach sechs Wochen und sieben Bitten um Fristverlängerung beantworten kann". Dies sei nicht nur eine Missachtung des Parlaments, sondern deute auf tieferliegende Probleme im Ministerium hin, kritisierte der Bundestagsabgeordnete.
Ermahnung von Bundestagspräsidentin Klöckner
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) darauf gedrungen, dass parlamentarische Fragen innerhalb der geltenden Fristen beantwortet werden. In dem Brief heißt es: "Insbesondere wenn die Fragesteller einer erbetenen Fristverlängerung zustimmen, müssen sie darauf vertrauen dürfen, dass innerhalb der zusätzlichen Frist geantwortet wird." In den vergangenen Monaten hätten die Fälle zugenommen, in denen mehrfach um Fristverlängerung gebeten wurde. Zudem seien die vereinbarten Verlängerungen ohne weitere Anzeigen nicht eingehalten worden. Das sei inakzeptabel. Nach Angaben aus Fraktionskreisen waren die teils verspäteten Antworten auch schon Thema im Ältestenrat des Bundestages. Über den Brief hatten zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet./abc/DP/zb
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