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"Der Haushaltsentwurf, den Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch im Kabinett präsentieren wird, könnte als Überschrift "Krise" tragen. Während die jüngsten Vereinbarungen im Koalitionsausschuss zeigen, dass die schwarz-rote Koalition nun endlich handelt, unterstreicht der Haushalt überdeutlich, warum es dringend notwendig ist. Die Verschuldung erreicht ein unerhörtes Niveau, die Zinszahlungen für den Schuldendienst ebenso. Die Einnahmen bleiben meilenweit hinter den geplanten Ausgaben zurück. Es kostet nun einmal sehr viel Geld, die marode Infrastruktur wiederherzustellen und die Verwaltung zu modernisieren. Noch mehr Geld geht dafür drauf, die Bundeswehr in einen Zustand zu versetzen, den man als "verteidigungsfähig" bezeichnen kann. All diese Anstrengungen werden aber nicht ausreichen, wenn nicht endlich die Konjunktur wieder anspringt."/yyzz/DP/nas
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