Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Sachverständigenrat

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FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Sachverständigenrat:

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"Das Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung kommt einer kleinen Zeitenwende gleich. (...) Fiskalpolitik vor harten Entscheidungen, titeln die Ökonomen. Das ist noch untertrieben. (...) Mehr Staatsschulden sind dem Wirtschaftswachstum abträglich. Von Anfang an war der Koalition klar, dass die höheren Verteidigungsausgaben nur vorübergehend mit Schulden und eigentlich aus dem normalen Haushalt bezahlt werden sollten. (...) Steuererhöhungen für die Verteidigung sind im Interesse des Landes tunlichst zu vermeiden. (...) Besser wäre es, für die Verteidigung ohne Schulden auch heilige Kühe der Sozialpolitik zu opfern. Da aber trauen auch die Wirtschaftsweisen sich nicht heran. Warum erwähnen sie in ihrem Gutachten beispielsweise das Elterngeld mit keinem Wort?"/DP/jha



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