- Die Enquete-Kommission befasst sich mit Maskenkäufen.
- Jens Spahn wird zur öffentlichen Anhörung erwartet.
- Lieferverträge wurden ohne Verhandlungen abgeschlossen.
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dpa-AFX |
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Kommission befragt Spahn zu Maskenkäufen
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Spahn steht unter Druck, weil sein Ressort sich 2020 in die Beschaffung eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen zu festen hohen Preisen einging. Wegen dann nicht abgenommener Masken klagten Lieferanten. Aus Streitigkeiten drohen dem Bund noch Milliardenrisiken. Sudhof stellte in einem Bericht fest, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen handelte. Der CDU-Politiker hat sein Vorgehen in der akuten Krisenlage verteidigt.
Beide hatten sich bereits Ausschüssen des Bundestags gestellt, aber bisher in nicht-öffentlichen Sitzungen hinter verschlossenen Türen. Grüne und Linke forderten vergeblich die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, wofür beide Oppositionsfraktionen aber allein nicht genügend Stimmen haben. In der Anhörung der Kommission soll es auch mit weiteren Experten außerdem um die Beschaffung anderen medizinischen Materials und von Impfstoffen gehen./sam/DP/he
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