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In Barbershops sei zuletzt nicht nur Schwarzarbeit, sondern auch Geldwäsche und die Einbindung in Strukturen der Clankriminalität zu beobachten gewesen, hieß es in Regierungskreisen. Auch bei Nagelstudios seien illegale Beschäftigung und zum Teil ausbeuterische Beschäftigungsformen festzustellen.
Finanzkontrolle soll gezielter werden
Mit dem Gesetz von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) soll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit außerdem schlagkräftiger gegen schwere Wirtschaftskriminalität und organisierte Kriminalität werden. "Wir legen eine härtere Gangart ein, um gegen diejenigen vorzugehen, die sich auf Kosten der Allgemeinheit und auf dem Rücken von illegal beschäftigen Arbeitskräften bereichern", erklärte Klingbeil. Geplant sind eine bessere digitale Vernetzung und ein besserer Datenaustausch zwischen Behörden. Um die Justiz zu entlasten, soll die Finanzkontrolle Betrugsfälle selbstständig ahnen können.
Die Gesetzesänderungen sollen auch für Mehreinnahmen im Bundeshaushalt sorgen. Das Finanzministerium rechnet mit rund zwei Milliarden Euro mehr für Bund, Länder und die Sozialversicherungen bis zum Jahr 2029./tam/DP/men
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