Hamburgs CDU-Chef bringt Vertrauensfrage von Merz ins Spiel

dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 298
A-
A+
Lesemodus
playAudio
playTeilen
Die Elbphilharmonie in Hamburg.
- pexels.com

HAMBURG (dpa-AFX) - In der Diskussion um Bundeskanzler Friedrich Merz hat Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering nach den desaströsen Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin eine Vertrauensfrage im Bundestag ins Spiel gebracht. Angesichts des historischen Debakels mit dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern "reicht die kurze Erklärung von Bundeskanzler Merz unmittelbar nach der Prognose nicht aus", sagte Thering der Deutschen Presse-Agentur.

Für dich zusammengefasst:
Hinweis

Der Bundeskanzler müsse mit der schwarz-roten Regierung ins Handeln kommen. "Ankündigungen müssen umgesetzt, Entscheidungen getroffen und Reformen vorangetrieben werden", forderte der Hamburger Landesvorsitzende. "Die ersten Absetzbewegungen der SPD sind da ein ganz schlechtes Omen. Wenn es für den weiteren Reformkurs die Vertrauensfrage braucht, dann muss Merz sie stellen."

Thering: Ohne Reformen wird demokratische Mitte an Halt verlieren

Die demokratische Mitte werde weiter an Halt verlieren, "wenn CDU und SPD auch in den Ländern nicht ihren Beitrag leisten und die notwendigen Reformen zum Erfolg führen", warnte Thering.

Das gelte auch für die Hauptstadt: "Sofern die Sozialdemokraten in Berlin tatsächlich den Weg für eine Koalition mit einer offen antisemitischen Linken bereiten, mit einer Partei, in der Rufe wie "Yallah, yallah, Intifada" und "Death to the IDF" unwidersprochen möglich sind und der Chef des Remmo-Clans willkommener Gast ist, wäre das ein echter Tabubruch", sagte er./fi/DP/men



Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.

Themen im Trend

Weitere Vorteile:

  • Kursalarme
  • Watchlists & Musterdepots
  • Börsenspiele & Community-Forum
  • Historische Kurse im CSV-Format
  • News & Themen abonnieren