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Grüne zu Kabinettsumbildung: 'Weder professionell noch durchdacht'

dpa-AFX  | 
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Bündnis 90/Die Grünen ist eine ökologisch-soziale politische Partei in Deutschland.
©gruenenrw: CC2

BERLIN (dpa-AFX) - Grüne und Linke im Bundestag haben den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) vorgenommenen Kabinettsumbau kritisiert. Nach einem verpatzten Jahr Schwarz-Rot ziehe Merz die Reißleine, teilten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge mit. Die Salamitaktik, mit der der Kanzler sein Kabinett nun offenbar etappenweise über den Sommer umbauen wolle, sei nicht dazu geeignet, Ruhe in die Regierungsgeschäfte zu bringen. Sie führe zu immer weiteren und neuen Spekulationen und fortgesetzter Unruhe. "Das wirkt weder professionell noch gut durchdacht."

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Es sei zu hoffen, dass der Veränderungswille nicht nur das Regierungshandwerk betreffe, sondern auch die politischen Inhalte. "Bei aller Skepsis wünschen wir den Neu-Nominierten deshalb alles Gute für ihre kommenden Aufgaben und Herausforderungen."

Pellmann: Personal wird Kahlschlagpolitik fortsetzen

Linken-Fraktionschef Sören Pellmann sagte der "Rheinischen Post": "Dieses Land braucht keinen Kabinettsumbau, sondern endlich eine andere Politik. Aber darauf kann man nicht hoffen. Das ernannte Personal wird nur die Kahlschlagpolitik fortsetzen."

Beim Kabinettsumbau lege Merz einen Eifer an den Tag, den man sich eher beim Lösen der Probleme des Landes wünschen würde, sagte Pellmann. Dass "ausgerechnet Hardliner (Carsten) Linnemann" Gesundheit und Pflege verantworten solle, sei als Kampfansage zu verstehen./csd/DP/jha


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