Aufrufe: 268
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatte zur Stromsteuer erklärt, hier treffe sozusagen Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeit und Wirklichkeit. Die Regierung habe das gemacht, wo es den größten Druck gebe - nämlich den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen zu sichern. Das bedeute, für die Verbraucherinnen und Verbraucher gebe es an der Stelle weniger.
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) betonte: "Unser Ziel bleibt es, die Stromsteuer für alle und dauerhaft auf das Minimum zu senken." Der dpa sagte er: "Das ist auch im Sinne der Energiewende. Wie schnell mehr geht, werden wir jetzt beraten."
Banaszak kritisierte auch, dass die Gasumlage künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden soll - "einem Topf, der die Energiewende voranbringen und so günstigere erneuerbare Energie fördern soll", wie Banaszak betonte.
Die Gasumlage war in der Energiekrise eingeführt worden, um die wegen knapper russischer Gaslieferungen stark gestiegenen Kosten von Großimporteuren auszugleichen. Banaszak sagte: "Sie schaffen also in einem Schritt beides: weniger Klimaschutz und weniger Entlastung für die allermeisten."/hrz/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
