- DGB fordert Bündnis für Wirtschaft und Innovation.
- Yasmin Fahimi betont Wichtigkeit stabiler Energiepreise.
- Vorschlag erinnert an Bündnis unter Gerhard Schröder.
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dpa-AFX |
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DGB fordert 'Bündnis für Arbeit und Innovation' beim Kanzler
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Fahimi wies Forderungen zurück, Sozialleistungen zu kürzen. Die deutschen Sozialkosten seien kein Wettbewerbsnachteil. Was die Industrie brauche, seien stabile Energiepreise und Technologieführerschaft. "Wenn wir den Sozialstaat klein machen, entstehen ja nicht neue Aufträge für die Automobilindustrie", sagte die Gewerkschafterin. "Wir müssen Wachstum und Kaufkraft stärken."
Fahimis Bündnis-Vorschlag erinnert an das "Bündnis für Arbeit, Ausbildungs- und Wettbewerbsfähigkeit", mit dem die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) von 1998 an versuchte, gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften die Wirtschaft voranzubringen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Abgeordneten von Union und SPD in einem Brief zum Jahresauftakt auf ein Reformjahr 2026 eingeschworen, um die deutsche Wirtschaft aus der Krise zu holen./bf/DP/zb
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