Zur Info: Die Vorbereitung eines Angriffskrieges

[Die folgenden GG-Artikel schränken das Verbot eines Angriffskrieges nicht ein!]

Artikel 87a
(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. ...

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.

Artikel 80a
(1) Ist in diesem Grundgesetz oder in einem Bundesgesetz über die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung bestimmt, dass Rechtsvorschriften nur nach Maßgabe dieses Artikels angewandt werden dürfen, so ist die Anwendung außer im Verteidigungsfalle nur zulässig, wenn der Bundestag den Eintritt des Spannungsfalles festgestellt oder wenn er der Anwendung besonders zugestimmt hat. ...

(2) Maßnahmen auf Grund von Rechtsvorschriften nach Absatz 1 sind aufzuheben, wenn der Bundestag es verlangt.

(3) Abweichend von Absatz 1 ist die Anwendung solcher Rechtsvorschriften auch auf der Grundlage und nach Maßgabe eines Beschlusses zulässig, der von einem internationalen Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages1 mit Zustimmung der Bundesregierung gefasst wird. Maßnahmen nach diesem Absatz sind aufzuheben, wenn der Bundestag es mit der Mehrheit seiner Mitglieder verlangt.

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Quelle:
www.ulrich-online.org/angriffskrieg/seite3.htm

ig.

Auch im Ausland. Als Deutscher ist man verpflichtet dagegen zu sein, wenn man auf dem Boden des Grundgesetzes bleiben will.

Deshalb wird Stoiber umgefallen sein und auch gegen einen Alleingang der USA.

Grüße
ecki  

Mir gehts nur so, wie es der Ulli Hoeneß gestern in der Talkshow (Merlin Mitte) gesagt hat: "Die Amerikaner sind mir unsympathisch. Die haben die letzten 20 Jahre ziemlich viel verbrochen." Ja, wir Bayern sind nachtragend und erinnern uns noch immer gerne an unseren Alois Hundhammer, wie er sich damals gegen die Entnazifizierung gewehrt hat. Das waren halt noch Kerle.

Wir haben doch keine richtigen Angriffswaffen.
Überhaupt macht der Ton die Musik.
Man kann richtig liegen
Man kann richtig denken
Doch wie mann rüberbringt,( besonders einem Freund ) das zählt.
Und da hat Stoiber sich nichts vorzuwerfen .
Schröder hat versagt.

Aber wenn Bush das macht, was er geäußert hat, dann schon. Deswegen wollte sogar Stoiber schon die Basen sperren, bevor dann zurückgezogen wurde, weil diese den Amis im Stile einer Kolonialmacht überlassen wurden.

Grüße
ecki  

Wer aufgepasst hat, hat bemerkt, dass die Amis sich in den letzten Jahren ihre Ölreserven durch Importe aufgestockt haben und das, obwohl sie über ausreichend eigene Reserven verfügen.

Der Irak-Krieg dient dem Zweck, den Ölpreis nach oben zu treiben. Wir in Europa sind auf Ölimporte angewiesen, das weiss auch der Amerikaner. Er wird uns daher mit Öl versorgen und das zu einem entsprechend hohen Preis. Denn bekanntlich bestimmen Angebot und Nachfrage den Preis. Das, was wir erleben ist nichts anderes freie Marktwirtschaft.  

Ab wann, sagtet ihr, wird zurückgeschossen?

Ganze. Es ist gewissermaßen eine Kriegssteuer, die dann an der Tankstelle erhoben wird. Und keiner merkts

dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt.

Wenn schon geht es um ein Konjunkturprogramm durch billigeres Öl.

Das die Amis uns mit Öl versorgen ist ein schlechter Witz.

froh, dass wir den grossen Bruder hatten.
Das weisst Du natürlich.
Aber man muss es ab und an erwähnen.

Viele Grüsse
m.

Behandelt haben sie die deutschen in dieser Sache wie Vasallen!!!

der Präsident aller Amerikaner und nach Umfragen hat er angeblich nicht die Bevölkerungsmehrheit hinter sich.

Ich bin absolut kein Amerikahasser, aber ich kann Leute nicht leiden, die meinen für einen denken und entscheiden zu können.

Deutschland hat ein Recht auf eine eigene Meinung, auch wenn das Bush anders sieht.

"Und bist du nicht willig, dann ziehen wir unsere Truppen ab." Wie kann man nur so blöd sein.

Entschuldigung fürs mißverständnis.

Der Senator hat eine Meise. Dessen Vasall will ich nicht sein.

Grüße
ecki  

ich will, oder wir machens auch alleine. Und dafür will er jetzt auch Vollmachten vom Senat. Das ist dann der Angriffskrieg, den ich meinte.

Grüße
ecki  

Katze aus dem Sack lassen.

Ist das artgerecht?

Übrigens: es gibt gar keine Angriffskriege...sind immer Verteidigungskriege, zB zur Verteidigung der Freiheit, der religiösen Überzeugung, etc.

Gruß,
T.

Ach so, Du meinst die hübsch durchkonstruierte Story, die die Regisseure aus Brainwashington in Windeseile für uns böse Zweifler entworfen haben.

Ich bin mir sicher, dass wird ein ganz schöner Klopper, der keinen Zweifel mehr daran lässt, dass Saddam uns alle töten will und der Mann mit dem lockeren Colt der Beschützer (sogar der bösen abtrünnigen Deutschen) ist.
Wir alle werden uns noch dafür schämen, dem redlichen George den Öl-Vorwurf gemacht zu haben.
Ich fühl mich schon richtig schlecht und werde mich bereits jetzt (damit wetty beruhigt ist) zur Strafe selbst kasteien.

www.swp-berlin.org/pdf/ap/druck/s23_02druck.htm

Ein ohne Mandat der Vereinten Nationen geführter Präventivkrieg gegen den Irak, um dessen Regime zu stürzen, wäre eine völkerrechtlich, politisch und ethisch höchst problematische Entwicklung: völkerrechtlich, weil die Beschränkungen für den Einsatz militärischer Macht gelockert würden; politisch, weil es sich um einen Präzedenzfall handeln würde, auf den sich andere berufen könnten; ethisch, weil sich ein präemptives militärisches Handeln nur angesichts eines drohenden Krieges rechtfertigen läßt - wenn der Verzicht auf Präemption eine ernsthafte Gefährdung für die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit eines Staates darstellen würde.

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Und Freunden muss man auch in den Arm fallen, wenn sie einen Fehler machen. Wenn dieser "Freund" dann übel reagiert, dann muss man sich überlegen, ob dieser einen für einen Freund hält oder nur für Knechte.

stimmt genau. Aber eine Möglichkeit muss noch offen bleiben:

Ist das Drohen mit einem Angriffskrieg auch völkerrechtswidrig?

Durch das überzeugende Drohen könnte ja gerade der Krieg verhindert werden.

Abwarten und Tee trinken, bisher hat es Bush immerhin geschafft, die Inspektoren zurückzubringen, vielleicht (!) will er ja gar nicht angreifen...

Ich weiss es nicht, aber die "Kreigsgegener" wissen sowieso alles...

Grüße

Apfelbaumpflanzer

Stoiber sagte "Drohgebärde".
Früher nannte man es "Kalter Krieg",
"psychologische Kriegsführung" usw.

Hoffentlich!

Ist das Drohen mit einem Angriffskrieg auch völkerrechtswidrig?
Wohl nicht.

Aber was ist eine Drohung wert, die man nicht umsetzen würde?

Hoffentlich gehts gut aus, und den Hussein trifft demnächst der Schlag.....

und ich hoffe, wie alle, dass es gut ausgeht.

Hinterher weiss man immer mehr.

So wird nach Angaben der Zeitung in der Vorlage erstmals betont, das die USA niemals wieder zulassen würden, dass ihre militärische Überlegenheit derart in Frage gestellt werde wie während des Kalten Krieges. Der Präsident habe nicht die Absicht, "irgendeiner ausländischen Macht zu gestatten, den riesigen (militärischen) Vorsprung aufzuholen, den die USA seit dem Fall der Sowjetunion aufgebaut" hätten, heißt es in dem Papier. Angesichts der russischen Finanzknappheit sehen Experten darin eine indirekte Warnung an aufsteigende Mächte wie China, das seine konventionellen und atomaren Kapazitäten ausbaut.

In dem Text heißt es zum bisherigen Konzept der Abschreckung und Eindämmung, eine derartige Strategie sei in einer veränderten Welt nicht wirkungsvoll. Es sei unmöglich, jene abzuschrecken, "die die USA hassen und alles, was die USA verkörpern". Die US-Regierung macht auch klar, dass sie von den meisten Verträgen zur Nichtweiterverbreitung von Waffen wenig hält und stattdessen auf eine Strategie der "Weiterverbreitungs-Abwehr" setzt - etwa in Form zwangsweiser Entwaffnung.

Adresse:

www.n-tv.de/3067313.html

@mod, Apfelbaumpflanzer, Thomasthradamus und andere:
Seid ihr auch schön zufrieden mit der neuen Strategie? Wer muckt, Rübe ab? :-(

Bitte erklärt mir, worauf man bei so einem Präsidenten hoffen soll? Vorhin kam eine Umfrage zur Zustimmung der Bevölkerung in Amerika für Bushs Irak-Politik. Immerhin noch 33%. Also die die ihr für Antiamerikaner haltet stimmen mit 67% der Bevölkerung Amerikas überein.

Warum sagt ihr nichts zur neuen "agressiven Strategie" unseres "muskulösen Freundes"?

Was uns in Zukunft erwartet ,sind noch mehr solcher Präventivkriege,nicht etwa gegen Russland oder China ,nein gegen andere islamische Staaten,die Terroristen beherbergen oder von denen man das annimmt.Wer die washingtonpost heute liest ,findet den Artikel von Reuters zu der neuen Strategie der USA und da kann man doch nur sagen "beware of these Friends!"
www.washingtonpost.com/wp-dyn/articles/A43744-2002Sep20.html
The United States will work with allies to smash terrorist networks and punish states which harbor them, but will act alone "when our interests and unique responsibilities require," it says.
Bush said on Thursday the United States will act on its own against Iraq if he fails to get United Nations backing.
The report casts the United States as caught up in a battle within the Muslim world. Washington blames the Sept. 11 attacks on the al Qaeda network of Islamic militant Osama bin Laden, and says extremists have "hijacked" Islam.
"The war on terrorism is not a clash of civilizations. It does, however, reveal the clash inside a civilization, a battle for the future of the Muslim world. This is a struggle of ideas and this is an area where America must excel," it says.
MILITARY SUPERIORITY
The United States will maintain the clear military dominance it has held since the end of the Cold War, the report says. "Our forces will be strong enough to dissuade potential adversaries from pursuing a military buildup in hopes of surpassing, or equaling, the power of the United States," it says.
...the report portrays Washington's Cold War rivals China and Russia as diminished threats, and said the policies of deterrence and containment that marked the Cold War have less significance in the battle against terrorism
When countries see the values expressed in that document, the way America has helped the world to enjoy more freedom and democracy and prosperity, they'll recognize that America uses its strength for the purpose of pursing peace and spreading opportunity around the world," White House spokesman Ari Fleischer said.
das spricht doch für sich selber!"Amerika benutzt seine Kraft um Frieden und Wohlstand in der Welt zu verbreiten" dieser ist das Beste am Artikel,unglaublich... hahaha  

Wann sind die nächsten Wahlen in USA ???
Hofeentlich setzt Bush bis dahin nicht weitere demokratische Organe ausser Kraft, wie dies ja schon bei seiner Wahl geschehen.

Nachspann:
'Parallelen zu etwaigen Politikern vor 60 bis 70 Jahren sind rein zufällig und nicht durch den Verfasser dieses Postings beabsichtigt ... ;-)'

KlausM

Warum sagt ihr nichts zur neuen "agressiven Strategie" unseres "muskulösen Freundes"?

Gerhardt von FDP sieht es auch schon mit Sorge. Und ob ein Kanzler Stoiber weltweit bei jedem Bush-Abenteuer mitmarschieren will? Habe da doch auch erhebliche Zweifel, dass er da mitziehen würde, abgesehen davon das die Bundeswehr das Ausrüstungsmäßig gar nicht hergibt.

Die Autoren sprechen der Bush-Regierung das Recht ab, im Namen des amerikanischen Volkes zu handeln. "Wir wollen der Welt zeigen, dass in Amerika nicht Einigkeit herrscht", sagt Kissinger. Der 61-Jährige weiß, dass die Kritiker des "Kriegs gegen den Terror" in der Minderheit sind. "Aber das war während des Vietnamkriegs anfangs auch so", sagt er. 1965 hatte er den ersten Protestmarsch nach Washington mitorganisiert.

Es sei allerhöchste Zeit für Widerstand, behaupten die Autoren. "Zu oft in der Geschichte haben die Menschen so lange gewartet, bis es zu spät war." Provozierend vergleichen sie das Trümmerfeld am "Ground Zero" mit Bagdad, Panama City und Vietnam. Für solche Relativierungen waren einige Intellektuelle nach dem 11. September heftig angegriffen worden. Eine der Betroffenen, Susan Sontag, hat sich diesmal geweigert zu unterschreiben.

Politiker fehlen völlig auf der Liste. Nur einen demokratischen Ex-Senator, der von 1973 bis 1979 im Amt war, haben die Initiatoren finden können. Nicht mal der Grüne Ralph Nader, sonst ein verlässlicher Manifest-Unterschreiber, scheint sich getraut zu haben. "Die meisten Politiker sind eingeschüchtert", erklärt Kissinger.

Die Anzeige prangert den "Schleier der Repression" an, den die Regierung über das Land gelegt habe. "Anders denkende Künstler, Intellektuelle und Professoren erleben, dass ihre Ansichten entstellt, attackiert und unterdrückt werden."

Die Idee zu dem Aufruf entstand gleich nach den Terroranschlägen, als einige Opferfamilien öffentlich klarstellten, Rache sei nicht in ihrem Sinne. Daher stammt der Titel "Nicht in unserem Namen". Die Anzeige sei ein Vehikel, um Unzufriedenheit mit der Regierung loszuwerden, sagt Kissinger. Ziel sei es gewesen, möglichst viele Prominente zu gewinnen. Ein gutes Dutzend habe Textänderungen verlangt, monatelang sei daran gefeilt worden.
 

Der Anzeigentext war bereits im britischen "Guardian" im Juni veröffentlicht worden. Auch andere Publikationen in der ganzen Welt, von der kubanischen Castro-Postille "Granma" bis zu saudi-arabischen Blättern, haben die Anzeige teils kostenlos geschaltet. Doch erst die 38.000-Dollar-Anzeige in der "New York Times" erregt die gewünschte Aufmerksamkeit. Pro Minute kommen drei neue Unterschriften auf der Website (www.nion.us) hinzu, sagt Kissinger.

Nicht zu verwechseln ist die Anzeige mit einem Netzwerk gleichen Namens (www.notinourname.net), das zu Demonstrationen für den 6. Oktober aufruft. Das ist der Jahrestag des ersten Bombenabwurfs auf Afghanistan. Das Netzwerk, das klare Verbindungen zur Antiglobalisierungs-Bewegung hat, plant Kundgebungen in mehreren US-Städten, wo der "Pledge of Resistance" rezitiert worden soll. Der Schwur, eine klare Anspielung auf den "Pledge of Allegiance" (den patriotischen Schwur auf Amerika), beginnt mit den Worten: nicht in unserem Namen.

Es handele sich um zwei verschiedene Projekte, betont Kissinger. Um möglichst breite Unterstützung zu gewinnen, sei die Anzeige mit keiner bestimmten Protestgruppe assoziiert. Er selbst arbeitet für die Non-Profit-Organisation Refuse and Resist.

Was den Irakkrieg angeht, gibt Kissinger sich keinen Illusionen hin. "Das Datum steht schon fest." Aber ihnen gehe es nicht um den Irak-Krieg, sondern um den "Krieg gegen die Welt". "Die ganze Richtung stimmt nicht."

www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,214901,00.html

In dem Dokument heißt es, dass die USA beispiellose Stärke und beispiellosen Einfluss besäßen, aber auch ebensolche Verantwortung und Verpflichtungen. Sie müssten ihre Stärke einsetzen, um ein Gleichgewicht der Macht zu fördern, das für die Freiheit eintritt. Washington verfolge einen "ganz bestimmten amerikanischen Internationalismus, der unsere Werte und nationalen Interessen reflektiert". Die USA würden sich stets um internationale Unterstützung bemühen, seien falls nötig aber zum alleinigen Handeln bereit.

"Die USA müssen und werden die Fähigkeit bewahren, jeden Versuch eines Feindes abzuwehren - sei es eine staatliche oder eine nicht- staatliche Kraft - den Vereinigten Staaten, unseren Verbündeten oder unseren Freunden ihren Willen aufzuzwingen", heißt es in dem Dokument. Der US-Beamte sagte, die USA wollten "den Aufstieg einer gegnerischen militärischen Macht nicht zulassen". Dies bedeute aber nicht, dass nun die Europäer nicht mehr ihre Verteidigungsfähigkeit verbessern sollten und "dass die USA allein militärisch allen anderen hoch überlegen sein wollen".

Bisher folgte die US-Sicherheitspolitik dem Prinzip einer abgestuften Antwort auf Angriffe von außen. In dem Text heißt es zum bisherigen Konzept der Abschreckung und Eindämmung, eine derartige Strategie sei in einer veränderten Welt nicht wirkungsvoll. Es sei unmöglich, jene abzuschrecken, "die die USA hassen und alles, was die USA verkörpern". Die US-Regierung macht auch klar, dass sie von den meisten Verträgen zur Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen wenig hält und stattdessen auf eine Strategie der "Weiterverbreitungsabwehr" setzt - etwa in Form zwangsweiser Entwaffnung.

Strategen hier an Board? Bush ohne Rücksicht auf UNO und Völkerrecht?

Und dass sie, falls sie Bush zustimmen, offensichtlich nach den Umfragen gegen die amerikanische Bevölkerung(smehrheit) eingestellt sind? Vom Rest der Welt ganz zu schweigen?

Der Führer ruft, wir folgen Dir! Das klappte mal in Deutschland. Damals stellten unsere Vorfahren sich über die internationalen Rechtsnormen.

Grüße
ecki  

Sieht nicht gut aus.

Falls diese "Doktrin" mehr ist als Säbelrasseln, haben wir und viele andere ein Problem.
Allerdings scheint sich da ja im Land auch einiges zu tun.

Zufrieden? Falls du mich mit "Rechts"-Strategen gemeint hast? Wieso kann man da denn nicht genz normal diskutieren, ohne in eine Ecke gedrängt zu werden?


Grüße

Apfelbaumpflanzer

Tagespolitik zu halten hat. Die Auswirkungen sieht man doch schon. Bewertet man die Situation bezgl. IRAK anders, dann wird einem nicht nur bildlich der Rücken zugedreht.

Übrigens: Rechts ist kein Schimpfwort für mich. Wenn das bei dir übel aufstösst, nehme ich das gerne zurück.

Grüße
ecki  

Liberal-Konservativer, der von seinem 15. Lebensjahr
an sehr lange in drei Bundesländern in der SPD aktiv
war, weil ich aus einer Familie von Edelkommunisten
und Sozialdemokraten komme, die lange im KZ
gesessen haben.
Trotzdem meine kurze Antwort als Liberal-Konservativer:
- Jedes gute Unternehmen, jeder gute Börsianer, jeder
  Staat, jeder denkende Privatmann entwickelt
  laufend (längerfristige) Strategien und orientiert
  sich nicht (kurzfristig) hektisch-operativ.
  Für BWLer und Offiziere sind das
  Selbstverständlichkeiten.
- Wenn ein entsprechendes Papier einer Regierung
  der Öffentlichkeit zugänglich wird, kann es nur
  2 Gründe haben:
1. Geheimnisverrat. Dann verwirft man intern das Papier,
   da es jetzt wirkungslos wäre.
Oder:
2. Gezielte Indiskretion als Bestandteil einer
übergeordneten Strategie, die zum Beispiel
"Badman-Strategie" oder Zermürbungsstrategie heissen könnte.

Mein Grad der Information zu diesem Thema ist sehr gering.
Ich äussere mich dann nicht, wie ich mich auch nicht zu
Fragen der Ingenieurwissenschaften äusser, weil ich da
zu wenig Ahnung habe.

Nichts mit Indiskretion oder Geheimnisverrat! Das ist offiziell die neue Strategie der USA. Die alten Strategien wurden nach dem 11.9.2001 verworfen und durch diese ersetzt.

Die US-Regierung hat jetzt in einem Dokument die bisherigen Sicherheitsstrategien der Eindämmung und Abschreckung offiziell für "tot" erklärt. Sie setzt auf Präventivschläge als Vorbeugung gegen Attacken, während bisher das Prinzip einer abgestuften Antwort auf Angriffe galt. Diese neuen Positionen, die sich in den Plänen für einen möglichen Angriff gegen den Irak widerspiegeln, sind in einem Strategiepapier niedergelegt, das Präsident George W. Bush am Freitag dem Kongress zuleitete.

Im übrigen halte ich es für richtig, sich auch mit Themenbereichen auseinanderzusetzen und sich auch dazu zu äußern, die man nicht studiert hat. Auf die Spitze getrieben dürften sonst ja nur noch Nobelpreisträger miteinander diskutieren....

Grüße
ecki  

Bestandteil einer Meta-Strategie.
"Badmanstrategie"?
Über die Quelle ist doch wohl nichts Genaueres bekannt?
Im Spiegel, Focus, Welt usw.
stand nichts über die Quelle.
Vielleicht weisst Du mehr.

muss ich mich jetzt rechtfertigen, wenn ich mal irgendwo meinen Quatsch nicht dazu gebe?
Ich hab' irgendwann mal aufgehört zu lesen, weil ich im Moment wenig Zeit habe. Und im Nachhinein alles nachzuholen ist mir auch zu mühsam.

Gruß,
T.

Zuerst haben es die amerikanischen Agenturen verbreitet, weil diese von der Pressestelle des weißen Hauses informiert werden. Die ganz direkte Quelle ist Bush. Was meinst denn du?

Grüße
ecki  

Grundsätzlich bin ich der Meinung, ohne Mandat kein Krieg. Ist's das, was Du wissen wolltest?

Gruß,
T.

auch gelesen.

Wichtiges Datum: 5.11. Kongresswahlen.
Bush kämft (mit allen Mitteln) um einen Erfolg.

Ich glaube nicht an einen "heissen" Krieg.
Man versucht, Saddam H. zu demoralisieren.
Aber ich kann mich irren.

Viele Grüsse
m.

Bist du eigentlich Flieger in Geislingen?

Grüße

Apfelbaumpflanzer

Schreib halt mal eine mail an mich. Meine Adresse ist auf meiner ID.

und interessanten Kommentar aus UK gefunden.
Lohnt sich wirklich...


www.telegraph.co.uk/opinion/...inion/2002/09/24/ixopinion.html

Grüße

Apfelbaumpflanzer

geht aber wohl am Angriffskriegthema vorbei. ;-)

Grüße
ecki  

wollte nicht extra neuen Thread eröffnen.

Grüße

Apfelbaumpflanzer