"Wenn das Gold redet, dann schweigt die Welt!"

hätten das Budesverfassungsgericht die von der Stadt Gießen verbotenen Versammlungen nicht erlaubt, zumal diese nach der hessischen Verordnung gar nicht verboten waren ("Die hessische Verordnung enthalte kein generelles Verbot von Versammlungen von mehr als zwei Personen.").

Und in Berlin? Gegendemos wurden nicht verboten. Also ist da auch nichts "weg".

Auch eine Impfpflicht oder eine Testpflicht ist nur eine Einschränkung eines Grundrechts.

Oder willst Du etwa behaupten, dass durch das Verbot, bei Rot über eine Ampel zu fahren, Dein Grundrecht der Allgemeinen Handlungsfreiheit "weg" sei? Nein, es ist auch nur eingeschränkt.

Das Grundrecht ist jeweils weiterhin da, geprüft wird: Schutzbereich des Grundrechts; Eingriff in das Grundrecht; verfassungsrechtliche Rechtfertigung.

www.jura.uni-bonn.de/fileadmin/...drechte/Grundrechte-AP2.pdf

KK, hast Du eigentlich von irgendwas Ahnung?

ihm souffliert Krall (;-)))

gegen die Corona -Bestimmungen:
RT liegt auf der Linie der Pro-Berlin-Demonstranten   !!!
:-o
Müßt mal reingucken. Die selben Argumente wie hier.
;-D
RT macht exakt das Gleiche wie wir mit Russland, dem Osten.
Demonstriert jemand gegen "Putin" jubelt man hier.
Jetzt jubelt der Russe, geht es gegen "Merkel".
Was nun?
Ignorieren? Ei der Daus - das macht der Osten schon längst mit "unseren Protesten".
Ich sag es wieder und wieder: Man sollte endlich anfangen seinen eigenen Mist mal umgekehrt anzuschauen. Da kommt vllt eine Sch...e raus!

Der Russe findet NICHTS zu Nawalny.
Die Ukraine fand nichts bei dem "MH xxx Abschuß".
Alles Vermutungen und konstruierte "Zusammenhänge".
Wie "Charlys Pyramiden". Nichts genaues weiß man, aber das unmißverständlich konkret!

Trittin schießt den Vogel ab: Er will gleich russ. Vermögen in der EU einfrieren.
Sowas wählt man hier. Warum bittet man nicht Trump "D" gleich mit zu übernehmen?
Oder als "Ausweich" sollte es mit den USA nicht hinhauen.
Die Corona Gegner hätten dann jedenfalls den "richtigen Mann" an der Täte.
Eins ist unbestritten:
Solche Hasstiraden wie man hier gegen den Osten fabriziert, kommen von dort nicht.
Irgendwie sind die zivilisierter, mit allerhand mehr Benehmen oder Lächeln statt Geifer.
Vllt die randalierenden Habenichts nicht, aber die haben auch nichts zu verlieren. Die braucht meist keiner.  Die brauche immer nur Geld - für ihre "innovativen Startups"  ;-D

www.rechtslexikon.net/d/gemeinwohl/gemeinwohl.htm

Gemeinwohl

auch Wohl der Allgemeinheit; Summe und Ausgleich aller objektiven Interessen der Allgemeinheit. Kann die Rechte des einzelnen beschränken (z.B. das Eigentum).

ist Summe und Ausgleich aller objektiven Interessen der Allgemeinheit. Die Wahrung des G.s ist Aufgabe aller. Das G. ist häufig Schranke der Rechte des einzelnen, z.B. des Eigentums. Unbestimmter Rechtsbegriff.

das öffentliche Interesse der Gesamtheit im Unterschied zum Privatinteresse einer Person. Der Gebrauch des Eigentums soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen (Art. 14 II).
Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig (Art. 14 III). Der unbestimmte Verfassungsbegriff des Gemeinwohls (bonum commune, salus publica, gemeines Bestes) bedarf im Einzelfall näherer Konkretisierung. Im Gegensatz zur NS-Formel "Gemeinnutz geht vor Eigennutz" betont das GG den Individualrechtsschutz und verzichtet auf eine generelle Beschränkung privater Rechtspositionen durch den Vorbehalt des Gemeinwohls. Enteignungsgesetze, die das Wohl der Allgemeinheit definieren, unterliegen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle.
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Tja und was, wie und wann das Verfassungsgericht "kontrolliert und interpretiert" das legen die fest.
Nicht "Friedolin mit den Wutbacken".
Das hat man sich demokratisch GRUNDSÄTZLICH so gewählt. Nicht passend temporär abgeänderte "Varianten" von einzelnen Wichten. Bei Milliardären könnte das anders aussehen.
Das erlebt man bei Tesla-Bau ohne Genehmigungen.
Man sieht: Viele "Köche" verwässern den Brei. Darum wurde aus Vielparteienlandschaften immer nicht viel. Es gibt nichts Konkretes.
Man könnte sich einigen: Wir brauchen iG diese Regierung NICHT.  Es läuft auch so.
Wir hatten eine Zeit keine - keiner hat sie vermißt. Nur die Außenpolitik hatte keinen Ansprechpartner. Aber das macht die Wirtschaft wett.
Ergo ist Demokratie ein lockerer Haufen Allmöglicher. Und da wundert man sich über zunehmenden Abschwung? Wenn jeder SEINS tut, muß das ja so kommen.
Das nennen besonders Helle "Freiheit".
Bissel viel Vertrauen, dass immer genau paar das tun, was nötig ist. Oder nicht alle sich beim selben vertun. Oder alle das Selbe zur gleichen Zeit - in Unmengen - brauchen.
Von mir aus. Macht mal. Ich bin da raus.
Naivität muß bestraft werden! - aber das ist nur mM...   ;-D

Die Absicht höre ich wohl, alleine der Glaube fehlt mir.Natürlich ist das an einem Strang ziehen, zum Wohle der Allgemeinheit, in allgemeine Vergessenheit geraten.Und diesen Kritikpunkt teile ich auch mit dir.
Ich will das übrigens bewusst so einfach ausdrücken, dass es auch jeder versteht.

Im Falle von Corona reden wir hier, aber von was anderes.Die Politik hat hier überreagiert.
Sie wissen das auch.Die Schutzmassnahmen sind gelinde gesagt lächerlich.Sie wirken nicht.Es gibt kein einziger harter Beweis.Auch das wissen sie.Um jetzt von  ihrem eklatanten Fehlversagen abzulenken,hauen sie uns diesen Corona-Schwachsinn jeden Tag, um die Ohren.

Wenn in Hinterdupfingen einer erkrankt, kann man es unter Google News lesen.Die Fallzahlen haben überhaupt keine Pandemiedimensionen.Das heisst nicht das der Virus bestimmte Personen hart treffen kann.
Aber im Leben gehts halt immer um Gewichtung.Was tue ich mit welcher Wirkung.Und hier muss man sagen, die Wirkung ist Null und der Schaden unendlich.

Diese grobe Fehleinschätzung wird von diesen politisch Zwergen am Leben erhalten, um vom eigenen Versagen abzulenken.Genau wie bei der Flüchtlingskrise.Auch hier hat Merkel die Lage total falsch eingeschätzt.Dito bei der Energiewende.Dito beim Elektroauto.Dito bei der Bankenrettung,beim Kurzarbeitergeld,bei der Insolvenzverschleppung,....u.s.w.

Ich habe jetzt mal bewusst die sozialen Aspekte im Lande weggelassen.Auch hier versagt sie ja eklatant.Allerdings auch alle Vorgänger.Eine kluge Politikerin hätte ja schon mal dafür gesorgt dass, das eigene Volk mehrheitlich ein Dach überm Kopf hat.Ein Grundbedürfnis übrigens, wie es die Südländer uns Zeigen.

Das diese Frau die eigentlich überhaupt keine gestalterischen Fähigkeiten zum Nutzen des eigenen Volkes erbringt(und das ist ihre Aufgabe), noch gewählt wird, ist das größte Rätsel.

Merkel ist für mich die Verkörperung der 7 biblischen Urplagen, blos in der Potenz hundertmal mehr.

nach Gesinnung oder Infektionsschutzgesetz? Mit der Begründung dass aus der Demonstration  Straftaten erfolgen könnten , kann man eigentlich jede Demo verbieten. Aber seltsam, bei der BLM-Demo in München war das alles kein Problem.
Die Gegendemonstrationen hamse also erlaubt . dann mach ma halt Demonstrationen gegen die Gegendendemonstrationen :-) Die wären dann wieder verboten . Was diese Vollkoffern angreifen ist ein Griff in den Dreck - daher riecht die Resl das Gsindl schon von 1 Kilometer !  

Aufgrund von vermutlichen Verstössen eine Demo zu Verbieten, ist an Dummheit eh nicht zu übertreffen.
Gesetzlich gesehen eigentlich gar nicht praktikabel, aber die politische Dummheit sucht Seinesgleichen.

Es bestätigt ja Alles was wir hier Sagen.  

doch schon seit Jahren in einer Parteien-Diktatur. Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber !  

m.focus.de/kultur/vermischtes/...sikopiloten_id_12364128.html

Der bezeichnet die Demonstranten für Freiheit und Demokratie in Minsk/Belarus als

Hirntote Risikopiloten

nur weil sie keine Masken tragen. Herr Lindenberg, schämen sie sich!

noch nie was gegen Vermummung.

Zitat: Und in Berlin? Gegendemos wurden nicht verboten. Also ist da auch nichts "weg"."

Was da weg ist: Frag Udo Lindenberg

m.bild.de/bild-plus/regional/frankfurt/...gin.bildMobile.html

sang er einst.Leider liegt seiner recht tief.

www.finanzen.net/nachricht/aktien/...raschend-zurueck-9242424

Man bastelt ja auch noch an der Autoindustrie. Sagt der Söder. Ich finde es lustig, dass man sich über mich/Krall lustig macht. Die Klicks bei seinen youtube Videos gehen in die Millionen. Perfekte Vorhersage bisher. Und das schon vor Jahren. Übrigens muss man da nix soufllieren.  

der nicht einmal in der Lage zu sein scheint, seine Worte zu definieren, die er so hier zum Besten gibt, da wäre
" Akhenate hatte weiss Gott sicherlich noch Argumente charly, aber du bist ja Bildungsresistent ".
Wie soll ich im Bezug auf die Pyramiden, welchen ich nur als winziges Beispiel genannt, denn Bildung darüber erhalten, wenn es die einfach nicht gibt. Resistent ja, aber nur im erinnern, das Du, Starbiker und Akhenate falsch rum liegst. Aber nachdenken darüber, wird Dir nicht gelingen.

den brauchst gart nicht zitieren der ist ein Grüna.

als körperlicher Angriff?

x Hunderte Bundespolizisten nach tätlichen Angriffen dienstunfähig x

da habe ich mir vor längerer Zeit mal Oreganoöl besorgt und vorbeugend seit März mal, konsumiert!
Und was muss ich heute lesen?
Ich stelle es mal rein, gell!

x  Blutverdünner erhöhen Überlebenschancen bei Covid-19 deutlich x
Nebenbei soll das Zeug auch Infektionen verhindern bis gar nicht erst aufkommen lassen.
Wenn ich da so an das Abwasser denke, welches zu Trinkwasser aufbereitet wird, da hat man Probleme die Antibiotika rauszufiltern. Aber hallo, da muss man ja studieren !!

Die Maßnahmen der Regierung WIRKEN !
Hätten wir sie nicht , wer erzählt Euch denn, dass wir nicht ebensolche Hotspots wie in den USA oder IT gehabt hätten?
DAS könnt Ihr auch nicht abstreiten, wegwischen oder leugnen.
Oder die Behauptung " Schutzmaßnahmen wirken nicht" - ist hirnloser Quatsch.
Wieso denn nicht? Weil irgend Einer von Tausenden Medizinern eine andere Meinung postet?
Ihr tretet 10 000 Mitarbeite des Gesundheitswesens in den Arsch und erwartet "im Falle dass" Hilfe.
Ihr solltet dann auch den Arschrtritt bekommen und Euch nicht auf "Rechte" verlassen.
Keiner weiß was gekommen wäre wenn...
Im Nachhinein etwas zu behaupten stellt Euch mit "Charly und die Pyramiden" auf eine Stufe.
Ich hab Euch Naseweisen schon paarmal gesagt: Schaut Euch in der Welt um. Wo isses besser?
Na?

Wenn Dir morgen so ein "Experte" empfiehlt Desi zu trinken, machst Du es auch.
Nur wenn irgendwer was verkündet, den Du nicht magst, dann ist der beste Hustensaft "genetisches Gift".
Und damit bist Du nicht allein.
Ich habe das anhand von Links, Webseiten und Klickbereitschaft versucht zu erklären.
Hat wenig Sinn, man versteht (will) es nicht.
Jeden Scheiß öffnet man, aber wegen "Überwachung" jammern.  

Dort gibts keine Toten.Nochmal die Faktoren die die Krankheit bestimmen, die sind ganz anderer Natur.
Schau dir in den USA das Krankensystem und die Fehlernährung an.Zudem sind selbst dort die Todeszahlen weit weg von jeder Pandemie.
Wie erklärst du dir dann die weit aus größere Anzahl von Grippetoten von 2016 in der BRD?
Wer viel misst, misst Mist.Es wird immer mehr gemessen, um den Blödsinn zu rechtfertigen.
Die Fehlerquote der angeblichen Verseuchten wird immer höher.Zählen tun die Toten.
Alles Andere ist Interpretation,Märchen,Traumvorstellungen,..nenne es wie du es willst.

Und selbst, wenn ich falsch läge, würden die Verwerfungen die diese Massnahmen hervorbrachten, niemals diese rechtfertigen.Die Wirkungen kommen erst noch.

Je prolliger der Slang, desto besser.
Begrifflichkeiten verschwinden da.
Die Demos genehmigt die Stadt, vllt das Bundesland.
BY ist nicht B oder NRW.
Was die Einen erlauben, müssen die Anderen nicht auch tun.    
Das ist "Förderalismus"
Und wenn eine Demo angetreten ist genau das praktisch zu zun was verboten ist, braucht man sich nicht über "Nicht-Genehmigungen" zu wundern.
Man ist schlicht zu prollig dämlich das "elegant" hin zu bekommen.
Pegida - mit schweigenden "Spaziergängen" und ohne Medienkontakt war Lichtjahre weiter!

Davon rede ich seit Monaten!
Ich erkenne den Sinn dieser Einschränkungen der Wirtschaft auch nicht.
Ich habe hier mehrfach Überlegungen dazu angestellt.

Aber ich spiele nicht mit der Gesundheit !
Das wäre das Letzte.

Wenn man unbedingt auf dieses Pferd setzt, dann braucht Ihr Euch nicht zu wundern, geht man mit der demokratischen Gewalt dagegen vor.
Eine "Mundschutz-Demo" ist - für mich - eines der armseligsten Hirngespinnste, die man lostreten kann.
Und alles andere - ich sagte es gestern - ist immer noch reines "Könnte" - nichts Reales.

diese sinnlosen Corona-Lackmustests beenden und die Infektionszahlen gehn schlagartig zurück- auf NULL . Dann sind alle wieder gesund und ne Menge an Steuergeld wird eingespart . Aber nein - diese Vögel wollen eine 2. Lockdown - Welle , bis hin zur Dauerwelle .