US-Gericht hebt Urteil gegen Rambus auf - Patentklage gegen Infineon möglich
Ein US-Berufungsgericht hat das Urteil gegen den Chiptechnikentwickler Rambus aufgehoben und damit den Weg zur Wiedererhebung einer Patentrechtsklage gegen den deutschen Chiphersteller Infineon geebnet. Die vorgeordnete Instanz habe falsch entschieden, teilte das US-Gericht am Mittwoch mit. Die vorgebrachten Beweise hätten die Behauptung nicht gestützt, Rambus habe andere Chiphersteller getäuscht.
Rambus war von mehreren Chipherstellern vorgeworfen worden, Patentanträge für den so genannten SDRAM-Standard bei Speicherchips nicht wie erforderlich veröffentlicht zu haben. Rambus war wie Infineon Mitglied in der Industrievereinigung "Jedec", in der ein gemeinsamer Standard für Speicherchips entwickelt wurde.
Rambus hatte von einer Reihe Chiphersteller Lizenzgebühren für die Nutzung seiner SDRAM-Patenten gefordert. Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia hatte im November 2001 Rambus untersagt, patentrechtlich gegen Infineon vorzugehen./cs/hi
das dürfte Infineon morgen belasten.Oder?
Ein US-Berufungsgericht hat das Urteil gegen den Chiptechnikentwickler Rambus aufgehoben und damit den Weg zur Wiedererhebung einer Patentrechtsklage gegen den deutschen Chiphersteller Infineon geebnet. Die vorgeordnete Instanz habe falsch entschieden, teilte das US-Gericht am Mittwoch mit. Die vorgebrachten Beweise hätten die Behauptung nicht gestützt, Rambus habe andere Chiphersteller getäuscht.
Rambus war von mehreren Chipherstellern vorgeworfen worden, Patentanträge für den so genannten SDRAM-Standard bei Speicherchips nicht wie erforderlich veröffentlicht zu haben. Rambus war wie Infineon Mitglied in der Industrievereinigung "Jedec", in der ein gemeinsamer Standard für Speicherchips entwickelt wurde.
Rambus hatte von einer Reihe Chiphersteller Lizenzgebühren für die Nutzung seiner SDRAM-Patenten gefordert. Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia hatte im November 2001 Rambus untersagt, patentrechtlich gegen Infineon vorzugehen./cs/hi
das dürfte Infineon morgen belasten.Oder?
