Stoiber bläst dem Schr......


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BRAD PIT:

Stoiber bläst dem Schr......

 
05.09.02 16:34
War nur Scherz. Hier die echte Meldung

Arbeitslosigkeit

Stoiber bläst zum Frontalangriff

Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl geht die Analyse der neuen Arbeitslosenzahlen im Wahlkampfgetöse unter. Während die Regierung die Zahlen schönredet, wittert die Opposition ihre Chance.

 
AP

Opposition spricht von einem Desaster: Arbeitslose


Berlin - Union und FDP warfen SPD und Grünen völliges Versagen vor. Schröder habe sein Versprechen, die Arbeitslosenzahl auf unter 3,5 Millionen zu senken, gebrochen. "Das ist der Tag der Wahrheit und des Scheiterns von vier Jahren Rot-Grün in der Arbeitsmarkts- und Wirtschaftspolitik", sagte Stoiber bei einer Pressekonferenz in Berlin mit CDU-Chefin Angela Merkel. "4,018 Millionen Arbeitslose, das ist die höchste Arbeitslosigkeit im August seit vier Jahren."

Der CSU-Chef warf der Regierung vor, die Folgen der Arbeitslosigkeit für die Gesellschaft zu vertuschen. "Bundesfinanzminister Hans Eichel behauptet, der Haushalt sei auf Kante genäht - aber die Nähte sind längst geplatzt", sagte Stoiber. Neue Arbeitsplätze entstünden nicht in den Großunternehmen, sondern beim Mittelstand. "Wir müssen die Kraft des Mittelstandes entfesseln", sagte Stoiber. Auch der Wirtschaftssprecher der Union, Lothar Späth (CDU), kritisierte das unglaubliche Bremspotenzial, das den Mittelstand behindere.

Nach Ansicht von FDP-Chef Guido Westerwelle ist die Arbeitslosigkeit ein hausgemachtes Problem. Es sei eine Ausrede der Politik, wenn sie die Zahl der Arbeitslosen mit der derzeit schwierigen konjunkturellen Situation begründe, sagte Westerwelle am Donnerstag in Stuttgart. "Wir brauchen eine Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft, sonst entwickelt sich der Arbeitsmarkt weiter auf einer schiefen Ebene." Die neuen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) seien dramatisch. FDP-Vize Rainer Brüderle warf SPD und Grünen vor, vier Jahre untätig verschlafen zu haben.

Die Regierungskoalition sieht dagegen in den Zahlen die Vorboten einer Trendwende am Arbeitsmarkt. Bundeskanzler Schröder räumte am Donnerstag in Berlin zwar ein, dass er mit der leichten Verbesserung seit Juli nicht zufrieden sein könne, aber es gebe immerhin einen vorsichtig positiven Trend. Die August-Zahlen lägen in diesem Wahljahr um 77.000 niedriger als im August 1998, im letzten Amtsjahr der Kohl-Regierung. Zudem seien damals noch wahlbedingt 300.000 Menschen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen beschäftigt gewesen.

Schröder hob hervor, dass insbesondere im Osten die Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen sei. Es gebe kaum einen Einfluss der Hochwasserkatastrophe auf die Arbeitslosenzahl. Die Sofortmaßnahmen der Bundesregierung hätten weitgehend Entlassungen verhindert.

Nach den Worten des Kanzlers zeichnet sich inzwischen eine Verbesserung der internationalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ab. Er hoffe, dass sich der Trend fortsetze.

 
DDP


Auch Arbeitsminister Walter Riester (SPD) sieht Aufwärtstendenzen: "Im September wird die Arbeitslosenzahl wieder deutlich unter vier Millionen liegen." Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Franz Müntefering. Er verwies wie Finanzminister Hans Eichel (SPD) darauf, dass in Bayern die Arbeitslosenzahl stärker zugenommen habe als im Bundestrend. Der Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn meinte, die Zahlen seien Ansporn für die Arbeitsmarktpolitik der Koalition. "Die Zahlen zeigen ja, dass die Arbeitslosigkeit leicht gesunken ist."

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erblickte in den Zahlen einen ersten Lichtstreif am Horizont. Am Arbeitsmarkt sei eine Stabilisierung in Sicht.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt beurteilte die Aussichten dagegen düster: "Für den Herbst ist bis jetzt noch kein Silberstreif zu erkennen." Der höchste August-Stand der Arbeitslosigkeit seit drei Jahren beweise, dass die Politik die notwendigen Reformen verschlafen habe.






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