Gerhard Schröder will Innovationen fördern. Bio- und Nanotechnik sollen Deutschland retten. Leider gibt es ein Problem: Gute Forschung kostet Geld
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Gerhard Schröder jongliert mit der Zukunft. Und die heißt Nanotechnik
Berlin. Edelgard Bulmahn hat einen Sattelschlepper. Den setzt Deutschlands Forschungsministerin für Propaganda ein. Da werden Assoziationen frei: Nach der Oktoberrevolution von 1917 rollten Eisenbahnen durch Russland, beklebt mit Plakaten, die das Bündnis von Regierung und Wissenschaft priesen. Drinnen wurden Filme vorgeführt und Vorträge darüber gehalten, wie Ingenieure und Forscher das Land in eine lichte Zukunft führten. Ähnlichen Zwecken dient der MAN-Laster der sozialdemokratischen Ministerin. Bis Weihnachten wird er umdekoriert: Vom „BioTruck“ zum „NanoTruck“. Mit ihm soll Reklame für das „Rahmenprogramm Nanotechnik“ gemacht werden, das Edelgard Bulmahn Anfang kommenden Jahres verkünden will.
„Nano“, das wird groß. Oder eigentlich klein. Nanotechnik bringt Strukturen der Größenordnung von einem millionstel Millimeter hervor, die ganz besondere physikalische, chemische oder biologische Eigenschaften haben. Von der Medizin über die Rüstung bis zur Technik des täglichen Bedarfs – mit Nanotechnik könnte der Mensch die hergestellten Dinge dieser Welt schnell und präzise steuern wie noch nie zuvor. Wird das the next big thing? Schon jetzt ist jeder irgendwie ein bisschen nano. Zumindest jeder Forscher oder Techniker, der es auch nur am Rande mit Kleinststrukturen zu tun hat. Ihm winken Ruhm, Reichtum, Ehre.
Die Techniknation ist gefährlich autolastig
Solche Kunde wird demnächst also ein Lastwagen aus Berlin verbreiten. Sein Umbau wird im „beschleunigten nichtöffentlichen Verfahren“ ausgeschrieben. Wozu die Eile? Der Ausschreibungstext führt „dringenden politischen Handlungsbedarf“ an. So kann man es nennen. Die Bundesregierung dreht nämlich einen neuen Spin: Gerhard Schröder, der Innovationskanzler. Das kommende Jahr soll diese Wahrheit an den Tag bringen und auch einen schönen Namen tragen. 2004, das „Jahr der Innovation“, zum Beispiel. Oder das „Jahr der Technik“, man ist sich noch nicht ganz einig in der Hauptstadt. Eins ist klar: Nach all dem Reformgewürge muss endlich wieder etwas Positives her. Franz Müntefering gibt bereits Interviews, die den beschleunigten Übergang von der Reform- zur Innovationsphase verkünden. Flankierend dazu geben Schröders fortschrittliche Niedersächsinnen Zypries und Bulmahn der Diskussion um die Stammzellforschung Zunder und bringen die Anliegen der medizinischen Forschung in Stellung. Das ruft Protestreflexe vor allem bei der grünen, aber auch bei der schwarzen Partei hervor – und schärft das eigene Profil. Die SPD als Partei der Produktivkräfte, ein ursozialdemokratisches Motiv. Ihr Vorsitzender will es auf dem kommenden Parteitag der wunden Basis andienen.
Doch ob es auch ein fröhliches Thema ist? Ende vergangener Woche rieb eine Studie des World Economic Forum den Deutschen unter die Nase, sie nähmen unter den technisch führenden Nationen nur den achten Rang ein. Eine besonders schlechte Note vergaben die Ökonomen in der Disziplin „Verbreitung von Kommunikationstechnik“. Kurz darauf erschien ein Bericht der Unternehmensberatung Arthur D. Little, dem zufolge der Ausbau des Breitband-Internet hierzulande nur schleppend vorankommt. Ähnlich düster nahmen sich die Befunde der diesjährigen Studie Zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands aus dem Hause Bulmahn aus. Sie verglich weltweit den Anteil der Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) am Bruttoinlandsprodukt und entdeckte, dass Deutschland an elfter Stelle rangiert. Nur 43 Prozent der Deutschen haben überhaupt Zugang zum Internet, damit liegt das Land im Mittelfeld der Industrieländer.
Nun sind digitale Techniken nicht das einzige Kriterium für technologische Leistungsfähigkeit. Aber ihre Verbreitung geht ziemlich präzise einher mit der Wachstumsstärke eines Landes. Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zusammengerufenen Experten kamen jedenfalls zu dem Schluss, dass Deutschland gut in der „höherwertigen“, nicht aber in der „Spitzentechnik“ sei. Dabei unterscheiden sie danach, wie hoch der Anteil der Forschungsaufwendungen an der jeweiligen Güterproduktion ist; ab einem Umsatzanteil von acht Prozent spricht man von „Spitzentechnik“. Eine willkürliche Grenzziehung, doch es zeigt sich, dass die einschlägigen Zweige (namentlich IuK und Biotechnologie) das Tempo anderer Sektoren bestimmen. Sie sind die Stärke der US-Wirtschaft. Und was können die Deutschen?
Autos. Deutschlands Techniklandschaft sei in gefährlicher Weise autolastig, heißt es in dem Bericht: „Würde man (…) den Automobilsektor aus der Außenhandelsbilanz herausnehmen, dann wäre Deutschland nicht mehr als ein Land zu bezeichnen, das (…) auf forschungsintensive Produktionen spezialisiert ist.“ Die Techniknation, an deren Spitze ein „Kanzler aller Autos“ steht, hat Schlagseite. Auf etlichen Gebieten gehört das Land zur Avantgarde – doch seine Wirtschaft verdient ihr Geld mit den Klassikern. Am Beispiel der Nanotechnik belegen das weitere Studien, die vor wenigen Wochen im Bundesforschungsministerium vorgestellt wurden: Spitzenplatz weltweit in der Forschung, doch bei den Produkten mit einem Weltmarktanteil von elf Prozent weit abgeschlagen.
Wie man übrigens sieht, herrscht an Studien kein Mangel. Knapp ist, wen wundert’s, immer nur das Geld. Das freilich ist das Thema, an dem es sich erweist, ob eine Regierung nur Konzeptkunst treibt oder etwas bewirkt. Im Jahr 2010, so hatte es Rot-Grün verkündet, soll der Anteil der staatlichen und privaten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung zusammengerechnet bei 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Derzeit sind es 2,49Prozent, Ende der achtziger Jahre waren es schon einmal mehr als 2,8. In Japan sind es 3 Prozent, in Finnland und Schweden sogar mehr. 3 Prozent: Je nach Wachstum hieße das hundert- bis zweihunderttausend forschende Mitbürger mehr. Der Staat allein kann das nicht bewirken. Aber sein Geld ist eine Art Hebel – wenn er denn zahlt.
Es gibt da merkwürdige Diskrepanzen. Der Haushaltsplan des BMBF liegt für 2004 um 1,8Prozent unter dem des Vorjahres, bei 8,3 Milliarden Euro. Dennoch spricht die Regierung von einer Steigerung um 6,3 Prozent. Des Rätsels Lösung: Aus einem anderen Plan wird eine Milliarde für den Bau von Ganztagsschulen dem Bulmahnschen Reich zugeschlagen.
Solche Haushaltsartistik kommt schlecht an, nicht zuletzt bei den Wissenschaftlern. Ihre Vertreter beklagten am vergangenen Montag bei einer Anhörung im Forschungsausschuss des Bundestags die alljährliche Kürzung der so genannten Projektförderung, also der Mittel für konkrete Forschungsprojekte. Im kommenden Jahr soll es wieder ein Minus von 8,2 Prozent sein. „So wird die deutsche Innovationsrate zurückgedreht“, kritisierte der Fotonik-Pionier Gerd Litfin von der Linos AG.
Im Haushaltsjahr 2003 wurde die molekulare Medizin um 14 Millionen Euro, die Biotechnologie um 10 Millionen geschleift. Gekürzt wird jetzt sogar bei der Nanotechnik, um 6 Millionen Euro. Darauf angesprochen, entgegnet die Ministerin, mittelfristig sei eine wachsende Förderung für die Nanotechnik geplant. Ohne Zweifel, sie will es und zeigt auch keine Spur der ihr nachgesagten Ermattung. Aber Schröder muss es eben auch wollen. Sie wird ihm klarmachen müssen, dass er nur dann zum „Kanzler aller Moleküle“ werden kann, wenn er auch materiell Prioritäten setzt.
Mittlerweile steht seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Im laufenden Jahr hatte die Regierung den Wissenschaftsorganisationen (Max-Planck-Gesellschaft und anderen) die versprochene dreiprozentige Erhöhung der Zuschüsse verweigert. Das führte, besonders wegen der steigenden Personalkosten, zu Rückschnitten in der Forschung. Nicht nur große Projekte, sondern auch viele kleine, aber hoffnungsvolle Pflänzchen wurden gekappt. Frustrierende Erlebnisse gab es zuhauf, weshalb die Kritik an der Regierung laut und lauter wurde. Ergebnis: 2004 werden die Zuschüsse wieder planmäßig erhöht. Auf Kosten der Projektförderung.
Nicht alle Umschichtungen in Edelgard Bulmahns Etatentwurf für 2004 sind so durchsichtig wie diese; die Opposition spricht von „Verschleierung“. Der jüngste Etatentwurf steht überdies im Verdacht, die Ausgaben für die Bafög-Empfänger wieder einmal zu niedrig anzusetzen. Außerdem sieht es ganz danach aus, dass auch das BMBF zur „Schmidt-Milliarde“ beitragen muss, zum erhöhten Zuschuss des Bundes an die Rentenkasse. Das würde ein Minus von weiteren 100 Millionen Euro bedeuten. Was wird unter solchen Umständen aus der Idee der Ministerin, innovativ forschende Betriebe acht Jahre lang mit zeitweiliger Steuerminderung zu belohnen? Man verhandelt. Sie kann das. Eichel auch, zäh sind sie alle beide. Kleine Verhandlungserfolge werden das Ruder indes nicht herumreißen. Das weiß Edelgard Bulmahn, und auch, dass hier die Macht der Ressortpolitik endet.
Ja doch, Geld ist nicht alles. Das BMBF kann Wirtschaft und Wissenschaft zusammenführen, Vermittler spielen und manches mehr; so hat es goldrichtig gehandelt, als es 1998 daranging, sechs Kompetenznetzwerke für Nanotechnologie zu gründen. Andere Projekte im Hause sind weniger nutzbringend. So vollzieht sich beispielsweise, von der Öffentlichkeit unbemerkt, ein so genannter Futur-Prozess, in dem „Visionen“ hingetupft werden, in Workshops und – überwiegend – im Wege schriftlicher Vernehmlassung. Das geht schon jahrelang so, bezieht weder Wissenschaft noch Politik in nennenswertem Maße ein und sondert luftige Web-Präsentationen ab.
Schreiben ist im Ministerium eine Leidenschaft. Speziell über die Nanotechnik wird nun schon seit 1998 fleißig gepapert, mal aus eigner Kraft, mal von externen Gutachtern. Die „jahrelange Wissenssammlung“ wurde auch in der Anhörung vom Montag ironisiert. Im kommenden Jahr, so klingt es derweil aus dem Ministerium, werde man gleich drei nagelneue Nano-Studien präsentieren. Nicht etwa fachwissenschaftliche Arbeiten, sondern Beschreibungen von, nun ja: „Chancen und Risiken“. Das kostet dann wieder 800000 Euro. Am kommenden Mittwoch erscheint zu allem Überfluss noch ein 445 Seiten fetter Bericht des Bundestagsbüros für Technologiefolgenabschätzung, der mehr wort- als aufschlussreich ist. Sieben Auftragsgutachten liegen ihm zugrunde. Egal, das BMBF plant weitere Studien. Mit Wissenschaft hat das alles nichts zu tun, aber jeder kann mitmachen.
Das Abstimmen von Kompetenzen kostet im Ministerium viel Zeit
Langjährige Kenner des Ministeriums bestätigen den Eindruck des Besuchers: Unter den mehr als 900 Beschäftigten gibt es viele, die eine berufsbedingte Obsession für das Abfassen schriftlicher Einschätzungen haben. Und für das Umsortieren von Begriffen. Der Organisationsplan sieht aus wie die deutsche Forschungslandschaft, jeder Topf hat hier sein Deckelchen, und wenn die neuen, interdisziplinären Richtungen wie Nano- oder Biotechnik verlangen, dass ein Fachreferent über den Rand seines Kästchens schaut, dann werden Kompetenzen abgestimmt und Zuständigkeiten neu verteilt, dass es eine Art hat. Das kostet viel Zeit, Reisezeit zumal, denn das Ministerium ist auf Bonn und Berlin verteilt. Weitere Reibungsverluste treten dadurch auf, dass es immer noch eine BW- und eine FT-Kultur gibt: Hinter diesen Kürzeln verbergen sich die Bundesministerien für „Bildung und Wissenschaft“ sowie für „Forschung und Technologie“, die 1994 für einen „Zukunftsminister“ namens Jürgen Rüttgers (CDU) zusammengelegt wurden. Man mag einander nicht, blockiert sich gegenseitig, und alles wird langsamer. Knirsch.
Die Bundesministerin ist daran nicht schuld. Sie ist an vielem nicht schuld. Schon gar nicht an dem Unsinn, den ihre Kabinettskollegen mit jenen 2,6Milliarden Euro treiben, die ihren Etats für Forschungszwecke zur Verfügung stehen. Von Ausnahmefällen wie der Bundesforschungsanstalt für Virus-Erkrankungen auf der Ostseeinsel Riems abgesehen, hat diese so genannte Ressortforschung einen denkbar schlechten Ruf. Sie wird politisch gegängelt, was soeben die Verbraucherministerin Renate Künast vorgemacht hat, die ein allseits positiv begutachtetes Vorhaben zur Erforschung von genveränderten, krankheitsresistenten Apfelbäumchen abbrechen ließ.
Das krasseste Versagen in puncto Technologie leistet sich die Regierung allerdings auf dem Gebiet der wehrtechnischen Forschung. Deren Anteil an den Ausgaben des Bundes für Forschung und Technik ist seit dem Antritt von Rot-Grün auf 12,6 Prozent zurückgegangen. Vorher waren es 15,8 Prozent. In den Vereinigten Staaten verleiht gerade die Rüstungsforschung den avantgardistischen Disziplinen wie der Nanotechnik ihre Dynamik. Das mag man nicht erfreulich finden, aber es spiegelt die Tatsache wider, dass die westlichen Nationen nach Mitteln suchen, sich neuartiger Bedrohungen zu erwehren. Hierzulande scheint das nicht nötig zu sein, nimmt man den Haushalt als Willenserklärung. Es ist auch nicht daran zu denken, dass etwa Experten aus dem Verteidigungs- und dem Forschungsministerium miteinander darüber sprechen, wie sie neue Technik gemeinsam fördern könnten. Oder wie man gar junge Forscher für Sicherheitsthemen mobilisieren könnte. Das hat nichts mit Geheimhaltung zu tun, sondern mit der verschwiemelten altbundesdeutschen Sichtweise, Rüstungsforschung sei befleckte Wissenschaft. Ein „Institut für Soldaten-Nanotechnik“, wie es am Massachusetts Institute of Technology (MIT) besteht, wäre hierzulande undenkbar.
Dafür gibt es Gründe. Als Rot-Grün politisch sozialisiert wurde, gewann ein Weltbild die Hegemonie, in dem die Wissenschaft als Komplizin des Atomkriegs und der Umweltvernichtung auftrat. Forschung muss gesellschaftlich relevant sein, hieß die Parole, und gemeint war: Sie hat den Zwecken zu dienen, die wir fortschrittlich finden. Das würde heute niemand mehr so simpel formulieren. Aber das Gespenst spukt weiter.
Ob es dieses Misstrauen gegen die Wissenschaft ist, das den unbeirrbaren Umgestaltungswillen der Ministerin speist, mit dem sie sich so viele Feinde macht? Nicht vergessen ist jedenfalls der rüde Stil, mit dem das Ministerium die Gesellschaft für Mathematik und Datenvereinbarung der Fraunhofer-Gesellschaft zuschlug; neben der Grundlagenforschung blieb auch Vertrauen auf der Strecke.
Die Kommunikation zwischen dem BMBF und den Forschungsorganisationen ist gestört. Man hegt Verdacht, wechselseitig. Bulmahns Pläne, die Finanzverantwortung von Bund und Ländern zu entflechten und neu zu sortieren, ließen sich eigentlich in aller Ruhe diskutieren – doch die Wissenschaftler wittern nur neue Tricks, sie zu schurigeln oder ihnen die Mittel zu streichen. Und dass ausgerechnet Hans-Olaf Henkel als Präsident der Leibniz-Gemeinschaft in der Wissenschaftspolitik mitmischt, trägt zur Entspannung der Lage auch nicht bei („ist ja auch nicht meine Aufgabe“, sagt er).
Im Gespräch erzählt Henkel davon, wie sein ehemaliger Arbeitgeber IBM seinerzeit mit Wissenschaft umging. Man leistete sich Grundlagenforscher, sie wurden bestens ausgestattet und durften tun, was sie wollten. Nur exzellent mussten sie sein. Ein Elitekonzept. Heraus kamen die Rastertunnel- und Rasterkraftmikroskopie, ein Nobelpreis – und die Nanotechnik. Daraus könne man lernen, sagt Henkel, dass die Forschung Freiheit braucht.
Es lässt sich noch mehr daraus lernen. Nicht der Forschungsvorstand stellte damals die Mittel zur Verfügung, sondern der CEO. Mit anderen Worten: Edelgard Bulmahn braucht, endlich, eine Richtlinienentscheidung des Kanzlers.
(c) DIE ZEIT 06.11.2003 Nr.46
Gerhard Schröder jongliert mit der Zukunft. Und die heißt Nanotechnik
Berlin. Edelgard Bulmahn hat einen Sattelschlepper. Den setzt Deutschlands Forschungsministerin für Propaganda ein. Da werden Assoziationen frei: Nach der Oktoberrevolution von 1917 rollten Eisenbahnen durch Russland, beklebt mit Plakaten, die das Bündnis von Regierung und Wissenschaft priesen. Drinnen wurden Filme vorgeführt und Vorträge darüber gehalten, wie Ingenieure und Forscher das Land in eine lichte Zukunft führten. Ähnlichen Zwecken dient der MAN-Laster der sozialdemokratischen Ministerin. Bis Weihnachten wird er umdekoriert: Vom „BioTruck“ zum „NanoTruck“. Mit ihm soll Reklame für das „Rahmenprogramm Nanotechnik“ gemacht werden, das Edelgard Bulmahn Anfang kommenden Jahres verkünden will.
„Nano“, das wird groß. Oder eigentlich klein. Nanotechnik bringt Strukturen der Größenordnung von einem millionstel Millimeter hervor, die ganz besondere physikalische, chemische oder biologische Eigenschaften haben. Von der Medizin über die Rüstung bis zur Technik des täglichen Bedarfs – mit Nanotechnik könnte der Mensch die hergestellten Dinge dieser Welt schnell und präzise steuern wie noch nie zuvor. Wird das the next big thing? Schon jetzt ist jeder irgendwie ein bisschen nano. Zumindest jeder Forscher oder Techniker, der es auch nur am Rande mit Kleinststrukturen zu tun hat. Ihm winken Ruhm, Reichtum, Ehre.
Die Techniknation ist gefährlich autolastig
Solche Kunde wird demnächst also ein Lastwagen aus Berlin verbreiten. Sein Umbau wird im „beschleunigten nichtöffentlichen Verfahren“ ausgeschrieben. Wozu die Eile? Der Ausschreibungstext führt „dringenden politischen Handlungsbedarf“ an. So kann man es nennen. Die Bundesregierung dreht nämlich einen neuen Spin: Gerhard Schröder, der Innovationskanzler. Das kommende Jahr soll diese Wahrheit an den Tag bringen und auch einen schönen Namen tragen. 2004, das „Jahr der Innovation“, zum Beispiel. Oder das „Jahr der Technik“, man ist sich noch nicht ganz einig in der Hauptstadt. Eins ist klar: Nach all dem Reformgewürge muss endlich wieder etwas Positives her. Franz Müntefering gibt bereits Interviews, die den beschleunigten Übergang von der Reform- zur Innovationsphase verkünden. Flankierend dazu geben Schröders fortschrittliche Niedersächsinnen Zypries und Bulmahn der Diskussion um die Stammzellforschung Zunder und bringen die Anliegen der medizinischen Forschung in Stellung. Das ruft Protestreflexe vor allem bei der grünen, aber auch bei der schwarzen Partei hervor – und schärft das eigene Profil. Die SPD als Partei der Produktivkräfte, ein ursozialdemokratisches Motiv. Ihr Vorsitzender will es auf dem kommenden Parteitag der wunden Basis andienen.
Doch ob es auch ein fröhliches Thema ist? Ende vergangener Woche rieb eine Studie des World Economic Forum den Deutschen unter die Nase, sie nähmen unter den technisch führenden Nationen nur den achten Rang ein. Eine besonders schlechte Note vergaben die Ökonomen in der Disziplin „Verbreitung von Kommunikationstechnik“. Kurz darauf erschien ein Bericht der Unternehmensberatung Arthur D. Little, dem zufolge der Ausbau des Breitband-Internet hierzulande nur schleppend vorankommt. Ähnlich düster nahmen sich die Befunde der diesjährigen Studie Zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands aus dem Hause Bulmahn aus. Sie verglich weltweit den Anteil der Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) am Bruttoinlandsprodukt und entdeckte, dass Deutschland an elfter Stelle rangiert. Nur 43 Prozent der Deutschen haben überhaupt Zugang zum Internet, damit liegt das Land im Mittelfeld der Industrieländer.
Nun sind digitale Techniken nicht das einzige Kriterium für technologische Leistungsfähigkeit. Aber ihre Verbreitung geht ziemlich präzise einher mit der Wachstumsstärke eines Landes. Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zusammengerufenen Experten kamen jedenfalls zu dem Schluss, dass Deutschland gut in der „höherwertigen“, nicht aber in der „Spitzentechnik“ sei. Dabei unterscheiden sie danach, wie hoch der Anteil der Forschungsaufwendungen an der jeweiligen Güterproduktion ist; ab einem Umsatzanteil von acht Prozent spricht man von „Spitzentechnik“. Eine willkürliche Grenzziehung, doch es zeigt sich, dass die einschlägigen Zweige (namentlich IuK und Biotechnologie) das Tempo anderer Sektoren bestimmen. Sie sind die Stärke der US-Wirtschaft. Und was können die Deutschen?
Autos. Deutschlands Techniklandschaft sei in gefährlicher Weise autolastig, heißt es in dem Bericht: „Würde man (…) den Automobilsektor aus der Außenhandelsbilanz herausnehmen, dann wäre Deutschland nicht mehr als ein Land zu bezeichnen, das (…) auf forschungsintensive Produktionen spezialisiert ist.“ Die Techniknation, an deren Spitze ein „Kanzler aller Autos“ steht, hat Schlagseite. Auf etlichen Gebieten gehört das Land zur Avantgarde – doch seine Wirtschaft verdient ihr Geld mit den Klassikern. Am Beispiel der Nanotechnik belegen das weitere Studien, die vor wenigen Wochen im Bundesforschungsministerium vorgestellt wurden: Spitzenplatz weltweit in der Forschung, doch bei den Produkten mit einem Weltmarktanteil von elf Prozent weit abgeschlagen.
Wie man übrigens sieht, herrscht an Studien kein Mangel. Knapp ist, wen wundert’s, immer nur das Geld. Das freilich ist das Thema, an dem es sich erweist, ob eine Regierung nur Konzeptkunst treibt oder etwas bewirkt. Im Jahr 2010, so hatte es Rot-Grün verkündet, soll der Anteil der staatlichen und privaten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung zusammengerechnet bei 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Derzeit sind es 2,49Prozent, Ende der achtziger Jahre waren es schon einmal mehr als 2,8. In Japan sind es 3 Prozent, in Finnland und Schweden sogar mehr. 3 Prozent: Je nach Wachstum hieße das hundert- bis zweihunderttausend forschende Mitbürger mehr. Der Staat allein kann das nicht bewirken. Aber sein Geld ist eine Art Hebel – wenn er denn zahlt.
Es gibt da merkwürdige Diskrepanzen. Der Haushaltsplan des BMBF liegt für 2004 um 1,8Prozent unter dem des Vorjahres, bei 8,3 Milliarden Euro. Dennoch spricht die Regierung von einer Steigerung um 6,3 Prozent. Des Rätsels Lösung: Aus einem anderen Plan wird eine Milliarde für den Bau von Ganztagsschulen dem Bulmahnschen Reich zugeschlagen.
Solche Haushaltsartistik kommt schlecht an, nicht zuletzt bei den Wissenschaftlern. Ihre Vertreter beklagten am vergangenen Montag bei einer Anhörung im Forschungsausschuss des Bundestags die alljährliche Kürzung der so genannten Projektförderung, also der Mittel für konkrete Forschungsprojekte. Im kommenden Jahr soll es wieder ein Minus von 8,2 Prozent sein. „So wird die deutsche Innovationsrate zurückgedreht“, kritisierte der Fotonik-Pionier Gerd Litfin von der Linos AG.
Im Haushaltsjahr 2003 wurde die molekulare Medizin um 14 Millionen Euro, die Biotechnologie um 10 Millionen geschleift. Gekürzt wird jetzt sogar bei der Nanotechnik, um 6 Millionen Euro. Darauf angesprochen, entgegnet die Ministerin, mittelfristig sei eine wachsende Förderung für die Nanotechnik geplant. Ohne Zweifel, sie will es und zeigt auch keine Spur der ihr nachgesagten Ermattung. Aber Schröder muss es eben auch wollen. Sie wird ihm klarmachen müssen, dass er nur dann zum „Kanzler aller Moleküle“ werden kann, wenn er auch materiell Prioritäten setzt.
Mittlerweile steht seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Im laufenden Jahr hatte die Regierung den Wissenschaftsorganisationen (Max-Planck-Gesellschaft und anderen) die versprochene dreiprozentige Erhöhung der Zuschüsse verweigert. Das führte, besonders wegen der steigenden Personalkosten, zu Rückschnitten in der Forschung. Nicht nur große Projekte, sondern auch viele kleine, aber hoffnungsvolle Pflänzchen wurden gekappt. Frustrierende Erlebnisse gab es zuhauf, weshalb die Kritik an der Regierung laut und lauter wurde. Ergebnis: 2004 werden die Zuschüsse wieder planmäßig erhöht. Auf Kosten der Projektförderung.
Nicht alle Umschichtungen in Edelgard Bulmahns Etatentwurf für 2004 sind so durchsichtig wie diese; die Opposition spricht von „Verschleierung“. Der jüngste Etatentwurf steht überdies im Verdacht, die Ausgaben für die Bafög-Empfänger wieder einmal zu niedrig anzusetzen. Außerdem sieht es ganz danach aus, dass auch das BMBF zur „Schmidt-Milliarde“ beitragen muss, zum erhöhten Zuschuss des Bundes an die Rentenkasse. Das würde ein Minus von weiteren 100 Millionen Euro bedeuten. Was wird unter solchen Umständen aus der Idee der Ministerin, innovativ forschende Betriebe acht Jahre lang mit zeitweiliger Steuerminderung zu belohnen? Man verhandelt. Sie kann das. Eichel auch, zäh sind sie alle beide. Kleine Verhandlungserfolge werden das Ruder indes nicht herumreißen. Das weiß Edelgard Bulmahn, und auch, dass hier die Macht der Ressortpolitik endet.
Ja doch, Geld ist nicht alles. Das BMBF kann Wirtschaft und Wissenschaft zusammenführen, Vermittler spielen und manches mehr; so hat es goldrichtig gehandelt, als es 1998 daranging, sechs Kompetenznetzwerke für Nanotechnologie zu gründen. Andere Projekte im Hause sind weniger nutzbringend. So vollzieht sich beispielsweise, von der Öffentlichkeit unbemerkt, ein so genannter Futur-Prozess, in dem „Visionen“ hingetupft werden, in Workshops und – überwiegend – im Wege schriftlicher Vernehmlassung. Das geht schon jahrelang so, bezieht weder Wissenschaft noch Politik in nennenswertem Maße ein und sondert luftige Web-Präsentationen ab.
Schreiben ist im Ministerium eine Leidenschaft. Speziell über die Nanotechnik wird nun schon seit 1998 fleißig gepapert, mal aus eigner Kraft, mal von externen Gutachtern. Die „jahrelange Wissenssammlung“ wurde auch in der Anhörung vom Montag ironisiert. Im kommenden Jahr, so klingt es derweil aus dem Ministerium, werde man gleich drei nagelneue Nano-Studien präsentieren. Nicht etwa fachwissenschaftliche Arbeiten, sondern Beschreibungen von, nun ja: „Chancen und Risiken“. Das kostet dann wieder 800000 Euro. Am kommenden Mittwoch erscheint zu allem Überfluss noch ein 445 Seiten fetter Bericht des Bundestagsbüros für Technologiefolgenabschätzung, der mehr wort- als aufschlussreich ist. Sieben Auftragsgutachten liegen ihm zugrunde. Egal, das BMBF plant weitere Studien. Mit Wissenschaft hat das alles nichts zu tun, aber jeder kann mitmachen.
Das Abstimmen von Kompetenzen kostet im Ministerium viel Zeit
Langjährige Kenner des Ministeriums bestätigen den Eindruck des Besuchers: Unter den mehr als 900 Beschäftigten gibt es viele, die eine berufsbedingte Obsession für das Abfassen schriftlicher Einschätzungen haben. Und für das Umsortieren von Begriffen. Der Organisationsplan sieht aus wie die deutsche Forschungslandschaft, jeder Topf hat hier sein Deckelchen, und wenn die neuen, interdisziplinären Richtungen wie Nano- oder Biotechnik verlangen, dass ein Fachreferent über den Rand seines Kästchens schaut, dann werden Kompetenzen abgestimmt und Zuständigkeiten neu verteilt, dass es eine Art hat. Das kostet viel Zeit, Reisezeit zumal, denn das Ministerium ist auf Bonn und Berlin verteilt. Weitere Reibungsverluste treten dadurch auf, dass es immer noch eine BW- und eine FT-Kultur gibt: Hinter diesen Kürzeln verbergen sich die Bundesministerien für „Bildung und Wissenschaft“ sowie für „Forschung und Technologie“, die 1994 für einen „Zukunftsminister“ namens Jürgen Rüttgers (CDU) zusammengelegt wurden. Man mag einander nicht, blockiert sich gegenseitig, und alles wird langsamer. Knirsch.
Die Bundesministerin ist daran nicht schuld. Sie ist an vielem nicht schuld. Schon gar nicht an dem Unsinn, den ihre Kabinettskollegen mit jenen 2,6Milliarden Euro treiben, die ihren Etats für Forschungszwecke zur Verfügung stehen. Von Ausnahmefällen wie der Bundesforschungsanstalt für Virus-Erkrankungen auf der Ostseeinsel Riems abgesehen, hat diese so genannte Ressortforschung einen denkbar schlechten Ruf. Sie wird politisch gegängelt, was soeben die Verbraucherministerin Renate Künast vorgemacht hat, die ein allseits positiv begutachtetes Vorhaben zur Erforschung von genveränderten, krankheitsresistenten Apfelbäumchen abbrechen ließ.
Das krasseste Versagen in puncto Technologie leistet sich die Regierung allerdings auf dem Gebiet der wehrtechnischen Forschung. Deren Anteil an den Ausgaben des Bundes für Forschung und Technik ist seit dem Antritt von Rot-Grün auf 12,6 Prozent zurückgegangen. Vorher waren es 15,8 Prozent. In den Vereinigten Staaten verleiht gerade die Rüstungsforschung den avantgardistischen Disziplinen wie der Nanotechnik ihre Dynamik. Das mag man nicht erfreulich finden, aber es spiegelt die Tatsache wider, dass die westlichen Nationen nach Mitteln suchen, sich neuartiger Bedrohungen zu erwehren. Hierzulande scheint das nicht nötig zu sein, nimmt man den Haushalt als Willenserklärung. Es ist auch nicht daran zu denken, dass etwa Experten aus dem Verteidigungs- und dem Forschungsministerium miteinander darüber sprechen, wie sie neue Technik gemeinsam fördern könnten. Oder wie man gar junge Forscher für Sicherheitsthemen mobilisieren könnte. Das hat nichts mit Geheimhaltung zu tun, sondern mit der verschwiemelten altbundesdeutschen Sichtweise, Rüstungsforschung sei befleckte Wissenschaft. Ein „Institut für Soldaten-Nanotechnik“, wie es am Massachusetts Institute of Technology (MIT) besteht, wäre hierzulande undenkbar.
Dafür gibt es Gründe. Als Rot-Grün politisch sozialisiert wurde, gewann ein Weltbild die Hegemonie, in dem die Wissenschaft als Komplizin des Atomkriegs und der Umweltvernichtung auftrat. Forschung muss gesellschaftlich relevant sein, hieß die Parole, und gemeint war: Sie hat den Zwecken zu dienen, die wir fortschrittlich finden. Das würde heute niemand mehr so simpel formulieren. Aber das Gespenst spukt weiter.
Ob es dieses Misstrauen gegen die Wissenschaft ist, das den unbeirrbaren Umgestaltungswillen der Ministerin speist, mit dem sie sich so viele Feinde macht? Nicht vergessen ist jedenfalls der rüde Stil, mit dem das Ministerium die Gesellschaft für Mathematik und Datenvereinbarung der Fraunhofer-Gesellschaft zuschlug; neben der Grundlagenforschung blieb auch Vertrauen auf der Strecke.
Die Kommunikation zwischen dem BMBF und den Forschungsorganisationen ist gestört. Man hegt Verdacht, wechselseitig. Bulmahns Pläne, die Finanzverantwortung von Bund und Ländern zu entflechten und neu zu sortieren, ließen sich eigentlich in aller Ruhe diskutieren – doch die Wissenschaftler wittern nur neue Tricks, sie zu schurigeln oder ihnen die Mittel zu streichen. Und dass ausgerechnet Hans-Olaf Henkel als Präsident der Leibniz-Gemeinschaft in der Wissenschaftspolitik mitmischt, trägt zur Entspannung der Lage auch nicht bei („ist ja auch nicht meine Aufgabe“, sagt er).
Im Gespräch erzählt Henkel davon, wie sein ehemaliger Arbeitgeber IBM seinerzeit mit Wissenschaft umging. Man leistete sich Grundlagenforscher, sie wurden bestens ausgestattet und durften tun, was sie wollten. Nur exzellent mussten sie sein. Ein Elitekonzept. Heraus kamen die Rastertunnel- und Rasterkraftmikroskopie, ein Nobelpreis – und die Nanotechnik. Daraus könne man lernen, sagt Henkel, dass die Forschung Freiheit braucht.
Es lässt sich noch mehr daraus lernen. Nicht der Forschungsvorstand stellte damals die Mittel zur Verfügung, sondern der CEO. Mit anderen Worten: Edelgard Bulmahn braucht, endlich, eine Richtlinienentscheidung des Kanzlers.
(c) DIE ZEIT 06.11.2003 Nr.46
