08.01.2007 - 12:50 Uhr
FTD: Russland würgt "Druschba"-Trasse ab
Weißrussland hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach das Land russische Öllieferungen nach Deutschland, Polen und in die Ukraine blockiert. Moskau habe den Druck in der "Druschba" abgeschaltet, daher könne kein Öl durch die Trasse gepumpt werden.
Der russische Pipeline-Betreiber Transneft warf Weißrussland vor, sich über die Pipeline "Druschba" illegal mit Öl zu versorgen. Dies sei der Grund dafür, dass die Lieferungen über die Pipeline nach Polen und Deutschland gestoppt worden seien, sagte Transneft-Chef Semjon Wainschtok der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Transneft suche derzeit nach alternativen Routen, um die Lieferungen nach Deutschland und Polen wieder aufzunehmen.
Ein Sprecher des deutschen Wirtschaftsministeriums bestätigte, dass die Pipeline geschlossen sei. Dies habe der Mineralölwirtschaftsverband gemeldet. Die "Druschba"-Trasse versorgt die ostdeutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna mit Rohöl.
Keine Versorgungsengpässe erwartet
Die Bundesregierung erwartet zunächt keine Probleme für die Öl-Versorgung in Deutschland. "Wir gehen davon aus, dass die Raffinerien vor Ort erst einmal Reserven haben", sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums Bei einer kurzfristigen Schließung dürften sie nach seiner Einschätzung daher keine Probleme bekommen. Zudem sollten sie die Möglichkeit haben, Ölprodukte zu importieren.
"Wir haben einen Brief an Weißrussland geschickt, in dem wir eine Erklärung fordern. Zu diesem Zeitpunkt wissen wir nicht, warum die Versorgung gestoppt wurde", sagte ein Pern-Sprecher. Polens stellvertretender Wirtschaftsminister Piotr Naimski sagte dem polnischen Nachrichtensender TVN24, die Versorgungsprobleme hingen mit dem Streit zwischen Russland und Weißrussland über Öllieferungen zusammen.
Geheimdienst ermittelt
Die Unterbrechung der deutschen Versorgung belegt nach den Worten von BND-Präsident Ernst Uhrlau die große Bedeutung des Themas Energiesicherheit für Deutschland und auch die Sicherheitsbehörden. Ein zentrales Thema für die Sicherheitsbehörden in diesem Jahr sei es daher, ausreichende und zuverlässige Informationen über Konflikte in den betroffenen Staaten zu sammeln und zur Verfügung zu stellen, sagte Uhrlau. Für eine konkrete Bewertung des Falles durch die deutschen Geheimdienste sei es noch zu früh.
Weißrussland hatte vergangene Woche Transitgebühren auf russische Ölexporte bekannt gegeben. Die Regierung in Minsk begründete dies mit Russlands Ankündigung, ab diesem Jahr Zölle auf Rohölexporte nach Weißrussland zu erheben. Tschechiens Handelsministerium teilte mit, seine Öllieferungen über die "Druschba"-Pipeline seien nicht unterbrochen.
Die Pipeline ist eine der längsten der Welt. Durch die Leitung fließt unter anderem rund ein Fünftel des deutschen Ölbedarfs. Die Pipeline verläuft in zwei Strängen, der größere versorgt Deutschland und Polen.
Das Verhältnis von Weißrussland und Russland war bereits vor dem Streit über Öllieferungen durch den Zwist über Gaspreise belastet. Am Silvestertag legten die beiden Nachbarländer diesen in letzter Minute durch die Einigung über höhere Preise für Gaslieferungen von Russland nach Weißrussland bei. Durch Weißrussland laufen etwa 20 Prozent der russischen Gasexporte nach Europa.
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