Scharping soll 40-mal nach Frankfurt geflogen sein Der Rücktritt von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wird immer wahrscheinlicher. Am Donnerstag wurden neue Ungereimtheiten wegen umstrittener Flüge zu seiner Freundin nach Frankfurt am Main bekannt.
Erst mit Beginn der Beziehung zu
Kristina Gräfin Pilati flog Scharping nach dpa-Informationen häufig an ihren Wohnort Frankfurt. Die Opposition verstärkte ihren Druck und drohte mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Nach den Informationen unternahm der Minister seit dem Kennenlernen Pilatis im August vergangenen Jahres weit mehr als die bislang genannten 20 Flüge nach Frankfurt. Bis zu 40 mal sei der Politiker mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr an den Main geflogen, hieß es am Donnerstag von informierter Seite. Bei etwa zwölf Flügen sei zweifelhaft, ob sie wirklich dienstlicher Natur gewesen seien.
Parteifreunde distanzieren sich
Auch führende Parteifreunde gingen am Donnerstag spürbar auf Distanz zu Scharping. In der SPD-Führung wurde mit seinem Rücktritt in den nächsten Tagen gerechnet. Der Minister flog am Nachmittag zu einem zweitägigen Truppenbesuch nach Mazedonien.
Nach Aufzeichnungen, die der dpa vorliegen, flog Scharping am 9. Mai dieses Jahres - dem Geburtstag Pilatis - zwar mit einer Lufthansa-Maschine nach Frankfurt, am nächsten Tag allerdings mit einer Bundeswehr-Challenger als einziger Passagier nach Berlin-Tegel zurück. Der "Geburtstagsflug" würde dem Wirtschaftlichkeitsgebot in den Richtlinien für die Benutzung von Bundeswehrflugzeugen widersprechen.
Wie die dpa am Donnerstag weiter erfuhr, flog Scharping zwischen dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin im September 1999 und August 2000 kaum nach Frankfurt, sondern fast ausschließlich von der Hauptstadt nach Köln-Wahn. Dort hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr ihren Standort. Der Minister wohnte zu diesem Zeitpunkt fest in Lahnstein (Rheinland-Pfalz). Von August 2000 an bis zu diesem September nahmen die Flüge Scharpings nach Frankfurt, dem Wohnort seiner Freundin, nach zuverlässigen Informationen sprunghaft zu.
Scharping will keine genauen Listen vorlegen
Wie am Donnerstag weiter verlautete, will der Minister vor dem Verteidigungsausschuss keine genauen Listen über seine Inlandsflüge vorlegen. Er wolle lediglich mündlich Auskunft geben. Die Union hingegen will Scharping zur Offenlegung der Fluglisten zwingen und nach den Worten des CDU-Verteidigungspolitikers Paul Breuer notfalls einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Breuer sagte in einem dpa-Gespräch, Scharping solle nicht denken, dass die Wahrheit über seine Flüge nicht ans Licht komme. "Scharping muss wissen, dass er die Hosen 'runterlassen' muss."
Scharping selbst sah nach wie vor keinerlei Grund für einen Rücktritt. Er bedauerte die Veröffentlichung seiner Urlaubsfotos und die öffentliche Wirkung, wies aber sonst alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe noch einmal zurück. Vor der SPD-Bundestagsfraktion sagte er, er habe sich mit Blick auf Flüge nach Mallorca und Frankfurt rechtmäßig verhalten. Es sei eine "Verleumdung" zu behaupten, er sei drei Mal in der Woche nach Frankfurt geflogen. Scharping habe es nicht nötig, Beweise oder Fluglisten vorzulegen, sagte SPD- Fraktionschef, Peter Struck: "Ich vertraue ihm."
Auch aus den eigenen Reihen gab es am Donnerstag weiter Druck auf den Minister. Ihm wurde aber auch der Rücken gestärkt. Scharping kann nach den Worten von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering im Amt bleiben - Voraussetzung sei aber, dass Scharpings "innerdeutsche Flüge in Ordnung sind", sagte Müntefering im Info-Radio Berlin- Brandenburg
© dpa , © Illustration: AP
Erst mit Beginn der Beziehung zu
Kristina Gräfin Pilati flog Scharping nach dpa-Informationen häufig an ihren Wohnort Frankfurt. Die Opposition verstärkte ihren Druck und drohte mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Nach den Informationen unternahm der Minister seit dem Kennenlernen Pilatis im August vergangenen Jahres weit mehr als die bislang genannten 20 Flüge nach Frankfurt. Bis zu 40 mal sei der Politiker mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr an den Main geflogen, hieß es am Donnerstag von informierter Seite. Bei etwa zwölf Flügen sei zweifelhaft, ob sie wirklich dienstlicher Natur gewesen seien.
Parteifreunde distanzieren sich
Auch führende Parteifreunde gingen am Donnerstag spürbar auf Distanz zu Scharping. In der SPD-Führung wurde mit seinem Rücktritt in den nächsten Tagen gerechnet. Der Minister flog am Nachmittag zu einem zweitägigen Truppenbesuch nach Mazedonien.
Nach Aufzeichnungen, die der dpa vorliegen, flog Scharping am 9. Mai dieses Jahres - dem Geburtstag Pilatis - zwar mit einer Lufthansa-Maschine nach Frankfurt, am nächsten Tag allerdings mit einer Bundeswehr-Challenger als einziger Passagier nach Berlin-Tegel zurück. Der "Geburtstagsflug" würde dem Wirtschaftlichkeitsgebot in den Richtlinien für die Benutzung von Bundeswehrflugzeugen widersprechen.
Wie die dpa am Donnerstag weiter erfuhr, flog Scharping zwischen dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin im September 1999 und August 2000 kaum nach Frankfurt, sondern fast ausschließlich von der Hauptstadt nach Köln-Wahn. Dort hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr ihren Standort. Der Minister wohnte zu diesem Zeitpunkt fest in Lahnstein (Rheinland-Pfalz). Von August 2000 an bis zu diesem September nahmen die Flüge Scharpings nach Frankfurt, dem Wohnort seiner Freundin, nach zuverlässigen Informationen sprunghaft zu.
Scharping will keine genauen Listen vorlegen
Wie am Donnerstag weiter verlautete, will der Minister vor dem Verteidigungsausschuss keine genauen Listen über seine Inlandsflüge vorlegen. Er wolle lediglich mündlich Auskunft geben. Die Union hingegen will Scharping zur Offenlegung der Fluglisten zwingen und nach den Worten des CDU-Verteidigungspolitikers Paul Breuer notfalls einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Breuer sagte in einem dpa-Gespräch, Scharping solle nicht denken, dass die Wahrheit über seine Flüge nicht ans Licht komme. "Scharping muss wissen, dass er die Hosen 'runterlassen' muss."
Scharping selbst sah nach wie vor keinerlei Grund für einen Rücktritt. Er bedauerte die Veröffentlichung seiner Urlaubsfotos und die öffentliche Wirkung, wies aber sonst alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe noch einmal zurück. Vor der SPD-Bundestagsfraktion sagte er, er habe sich mit Blick auf Flüge nach Mallorca und Frankfurt rechtmäßig verhalten. Es sei eine "Verleumdung" zu behaupten, er sei drei Mal in der Woche nach Frankfurt geflogen. Scharping habe es nicht nötig, Beweise oder Fluglisten vorzulegen, sagte SPD- Fraktionschef, Peter Struck: "Ich vertraue ihm."
Auch aus den eigenen Reihen gab es am Donnerstag weiter Druck auf den Minister. Ihm wurde aber auch der Rücken gestärkt. Scharping kann nach den Worten von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering im Amt bleiben - Voraussetzung sei aber, dass Scharpings "innerdeutsche Flüge in Ordnung sind", sagte Müntefering im Info-Radio Berlin- Brandenburg
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