Araber lehnten Staat Israel
von vornherein ab
1948 geht Israel aus Unabhängigkeitskrieg als Sieger hervor
Von Bernd Oswald
Die Wurzeln des Konflikts zwischen Israelis und
Palästinensern liegen in den Jahren 1947 und 1948.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Hunderttausende
von Holocaustüberlebenden in das von Arabern
bewohnte Palästina geflüchtet, das von Großbritannien
verwaltet wurde.
Schon damals ging nichts ohne Gewalt: Die Israelis bildeten
eine Untergrundarmee namens Haganah (Verteidigung).
Statt Verteidigung gab es aber jüdischen Terror.
Diese terroristische Untergrundbewegung verübte mehrere
Anschläge, unter anderem auf das Jerusalemer King David
Hotel am 22. Juli 1946 mit 21 Toten und das Massaker an
der Bevölkerung des arabischen Dorfes Deir Jassin im April
1948, wo 258 Männer, Frauen und Kinder getötet wurden.
Mit diesem Terrors wollten die Israelis die Briten zum Abzug
aus dem von ihnen seit 1918 verwalteten Palästina
bewegen und die arabische Moral brechen.
Wenn die Palästinenser den UN-Teilungsplan
von 1947 akzeptiert hätten, hätten sie ein
größeres Staatsgebiet erhalten als sie in
Zukunft bekommen werden.
Die Vereinten Nationen bemühten sich um eine friedliche
Lösung des Konflikts und legten vom 29. November 1947
einen Teilungsplan vor. Palästina sollte in einen jüdischen
und in einen arabischen Staat geteilt werden. Der arabische
Staat wäre sogar größter gewesen als die Gebiete, die die
Palästinenser heute beanspruchen.
Die nach dem Ersten Weltkrieg von England und Frankreich
geschaffenen arabischen Staaten lehnten den Teilungsplan
ab. Am 14. Mai 1948 rief der spätere Ministerpräsident
David Ben Gurion den Judenstaat mit den folgenden Worten
aus. „Am heutigen Tag endet das britische Mandat über das
Land Israel. Wir rufen einen jüdischen Staat im alten Land
Israel aus. Er wird Israel heißen.“
Nach dem Waffenstillstand von 1948 war
Israel größer als im UN-Teilungsplan
vorgesehen.
Am Tag darauf beginnen die Streitkräfte Ägyptens,
Transjordaniens, Syriens, des Iraks und des Libanons den
Krieg gegen den neuen Nachbarn. Israels Armee bestand im
wesentlichen aus den rund 100.000 Angehörigen der
Haganah, die 1920 zum Schutz der jüdischen Siedlungen
gegründet worden war.
Die kriegerischen Auseinandersetzungen führten dazu, dass
zwischen 600.000 und einer Million Palästina-Araber in die
umliegenden arabischen Staaten flüchteten, die meisten
von ihnen nach Jordanien. Nur dort wurde versucht, die
Flüchtlinge zu integrieren.
1949 kommt es nach und nach zum Waffenstillstand Israels
mit seinen militärisch frustrierten Gegnern. In den
erkämpften Grenzen ist der jüdische Staat größer als der
ihm von den UN zugesprochene. Jerusalem wird geteilt, der
Gaza-Streifen kommt unter ägyptische Verwaltung. Das
Westjordanland wird als Cisjordanien 1950 an Jordanien
angegliedert.
Sechs-Tage-Krieg: Beginn der
israelischen Besatzung
Ägyptische Provokationen führten zu israelischem Blitzkrieg
Von Bernd Oswald
Alle aktuellen Probleme, über deren Lösung heute
verhandelt wird, gehen auf den Sechs-Tage-Krieg von
1967 zurück. In diesem Krieg besetzte Israel den Sinai,
die Golanhöhen, den Gazastreifen und das
Westjordanland.
Im Vorfeld war es zu diversen Geplänkeln an der israelischen
Nordgrenze gekommen. Die Syrer hatten von den
Golanhöhen aus Dörfer in Galiläa beschossen, die Israelis
hatten Vergeltung gegen Terrorbasen im Gazastreifen
geübt. Im April hatte die israelische Luftwaffe ein paar
syrische Kampfflugzeuge abgeschossen.
Der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser, der ganz
Arabien unter ägyptischer Vorherrschaft einigen wollte, ließ
daraufhin die ägyptische Armee in den demilitarisierten Sinai
einmarschieren, wo neutrale UN-Truppen stationiert waren.
Am 22. Mai 1967 ließ Nasser auch noch die Straße von Tiran
blockieren und verriegelte so Israels einzigen Meereszugang
in Richtung Afrika und Fernost. Als er am 30. Mai auch noch
mit König Hussein von Jordanien ein Bündnis abschloß, war
die Einkreisung Israels durch die Araber perfekt.
Israel reagierte mit einem militärischen Angriff: Am 5. Juni
1967, zwischen 8 Uhr 45 und Mittag, gelang es den Israelis,
das Gros der arabischen Luftwaffen zu vernichten. Bis zum
Abend sah die Bilanz so aus: Von 340 ägyptischen
Kampfflugzeugen waren 309 zerstört. Die ganze jordanische
Luftwaffe war ausgelöscht, zwei Drittel der syrischen
ebenfalls. Die Israelis hatten die absolute Lufthoheit
errungen. Dagegen hatten die arabischen Panzerarmeen,
zumal die ägyptische im schutzlosen Sinai, keine Chancen
mehr.
In den folgenden Tagen eroberte Israel den ägyptischen
Sinai, die syrischen Golanhöhen, den ägyptisch verwalteten
Gazastreifen und das Westjordanland. Wieder flohen
Hunderttausende von Palästinensern. Von dieser Niederlage
haben sich die Araber bis heute nicht erholt – weder
militärisch noch psychologisch.
Die im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im
Gaza-Streifen wohnenden Palästinenser kamen nun unter
israelische Besatzung und Militärverwaltung - das
Palästinenserproblem, so wie es noch heute besteht, war
entstanden.
Israel - kompromisslose
Besatzungsmacht
Palästinenser reagieren mit Terror und Volksaufstand
Von Bernd Oswald
Die arabische Niederlage war die wahre Geburtsstunde
der Palästinensischen Befreiungsorganisation und der
Führungsrolle Jassir Arafats. Erst als Arafat nach dem
Sechstagekrieg von 1967 die ursprünglich von den
arabischen Staaten kontrollierte PLO übernahm, kam
das Thema der Gründung eines palästinensischen
Staates auf die Tagesordnung.
Von Beginn an war der Kampf der PLO durch eine
kompromisslose Ablehnung des jüdischen Staates
gekennzeichnet. Vor allem Anfang der siebziger Jahre
konzentrierte sich die Organisation Arafats auf
Terroranschläge. Radikale PLO-Fraktionen entführten 1970
drei westliche Verkehrsflugzeuge, setzten die Passagiere
nach der Freilassung palästinensischer Gefangener frei und
sprengten die Maschinen in der jordanischen Wüste in die
Luft. Ein Höhepunkt des Terrors war die Entführung des
Schiffes „Achille Lauro“ im Herbst 1985.
Es brauchte einen Krieg, um eine erste, eine kleine Wende
zum Frieden zu ermöglichen. Am 6. Oktober 1973
überschritten ägyptische Truppen den Suezkanal. Syrische
Verbände rückten auf dem Golan vor. Das Blatt wendete
sich aber schnell und die israelische Armee blieb auch im
Jom-Kippur-Krieg (benannt nach dem höchsten israelischen
Feiertag, an dem der Angriff erfolge) siegreich – doch
psychologisch und diplomatisch hatten die Araber einen
Wandel bewirkt.
Israelisch-ägyptischer Frieden 1979
Gestützt auf diesen Erfolg konnte der ägyptische Präsident
Anwar el-Sadat 1977 nach Jerusalem reisen und 1978 im
amerikanischen Camp David mit Israel Frieden schließen. Der
offizielle Friedensvertrag folgte 1979. Israel räumte den
Sinai bis 1982.
Diese Zeichen guten Willens wechselten sich aber immer
wieder mit starken Provokationen ab: So verschärften die
Israelis die ohnehin schon angespannte Lage, indem sie im
Westjordanland zahlreiche jüdische Siedlungen anlegten.
1980 versetzte Israel den Palästinensern einen weiteren
Stich ins Herz: Sie annektierten Jerusalem.
Der Norden Israels war seit 1970 immer wieder Ziel von
Terrorakten der PLO gewesen, die sich im Südlibanon eine
Operationsbasis eingerichtet hatten. Nachdem die PLO
Anfang der achtziger Jahre dort größere Militäreinheiten
stationiert und einen Anschlag auf den israelischen
Botschafter in London verübt hatte, sandte Israel wieder
sein Heer aus: Am 6. Juni 1982 begann ein groß angelegter
Vorstoß in den Libanon. Dort zerschlug die israelische Armee
die militärische Infrastruktur der PLO und zang die
palästinensischen Kämper zum Abzug.
Die im Libanon stationierte Armee wurde dennoch immer
wieder angegriffen, insbesondere von der schiitischen Hisbollah-Miliz, die im Libanon einen islamischen Staat nach
dem Vorbild Irans errichten will. Das führte in Israel zu
Forderungen nach einem Abzug aus dem Libanon.
Palästinensicher Volksaufstand 1987
1987 griffen die Palästinenser zu einem neuen Mittel des
Protests: Sie probten den Volksaufstand, die sogennannte
"Intifada" (arabisch für abschütteln. Gemeint ist die
israelische Besatzung). Vor allem Jugendliche unter 20
Jahren erhoben sich mit primitiven Mitteln gegen die
israelischen Besatzer: Steinewerfende Teenager, brennende
Autoreifen und blockierte Straßen prägten sich in der
Öffentlichkeit ein.
An der Spitze des Aufstandes standen die radikalen
islamischen Bewegungen Dschihad (Islamischer Heiliger
Krieg) und Hamas (Islamischer Widerstand). Die PLO sprang
erst relativ spät auf den Zug der Intifada auf, schaffte es
aber doch, die Kontrolle über die Aktionen des Aufstandes
zu gewinnen. Die israelische Armee griff während der
Intifada hart ein und tötete viele Aufständische, was den
Palästinensern in der Weltöffentlichkeit zu vielen
Sympathien verhalf.
Verhandlungsprinzip: Land gegen Frieden
Nachdem Jassir Arafat 1988 Israel anerkannt und
versprochen hatte, keine Terroranschläge mehr auszuüben,
zeigte auch Israels Ministerpräsident Schamir den
Entgegenkommen: Er bot den Palästinensern freie Wahlen
und beschränkte Autonomie in den besetzten Gebieten an.
Es war noch ein Krieg notwendig, um wieder einen
bescheidenen Schritt zum Frieden zu machen. Die
Vertreibung Saddam Husseins aus Kuwait war der Anlass für
die Friedenskonferenz von Madrid im Herbst 1991. Die
Araber versprachen den Israelis Frieden unter der
Bedingung, dass die Israelis 1967 besetztes Land
zurückgeben würden. Das Verhandlungsprinzip heißt noch
heute: Land gegen Frieden.
Schmerzvolles Auf und Ab
beim Friedensprozess
Trotz vieler Abkommen konnte kein Durchbruch erzielt werden
Von Bernd Oswald
Die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und
Palästinensern begannen im November 1991 mit der
ersten Nahost-Friedenskonferenz in Madrid. Nach neun
Jahren Auf und Ab stehen die vier Millionen
Palästinenser noch immer ohne Staat da und die
Aussichten dafür sind so schlecht wie lange nicht.
Als Meilenstein für den Friedensprozess wurde die
Prinzipienerklärung über eine teilweise Selbstverwaltung der
Palästinenser erachtet, die die beiden Parteien 1993 in
Washington unterzeichneten. Unter der Vermittlung von
US-Präsident Clinton kam es zum historischen Handschlag
zwischen PLO-Chef Arafat und dem israelischen
Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin. Für eine Übergangszeit
von fünf Jahren sollten die Palästinenser die Gebieten
Judäa, Samaria sowie den Gaza-Streifen selbst verwalten
dürfen.
Mit der Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens am 4.
Mai 1994 tritt die palästinensische Selbstverwaltung in
Kraft. Außerdem regelt das Abkommen des Abzug der
israelischen Truppen aus Jericho und dem Gaza-Streifen.
Am 28. September 1995 unterzeichneten Israel und die PLO
ebenfalls in Washington das Abkommen über die Ausweitung
der palästinensischen Autonomie im Westjordanland. Dieses
neue Interimsabkommen, auch unter dem Begriff "Oslo II"
bekannt, sollte die demokratische Selbstbestimmung der
Palästinenser vorantreiben und ihre Verantwortlichkeiten
ausweiten. Gleichzeitig sollte die Sicherheit Israels
gewährleistet sein.
Die Abkommen von Wye 1998 und Scharm el Scheich 1999
sollten die festgefahrenen Verhandlungen über den Status
und die Kompetenzen Palästinas wieder in Schwung bringen,
indem sie weitere israelische Truppenruckzüge in Aussicht
stellten.
Heute verfügen die Palästinenser über eine
Teilautonomie im Gazastreifen und im
Westjordanland
Die von 1996-1999 amtierende konservative israelische
Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war
allerdings nur sehr bedingt bereit, die eingegangen
Verpflichtungen auch umzusetzen. Zusätzlich Öl goß
Netanjahu ins Feuer, indem er den Bau jüdischer Siedlungen
im von den Palästinensern beanspruchten Westjordanland
nicht nur genehmigte, sondern sogar förderte.
Viele der Siedler im Westjordanland sind Anhänger der
nationalreligiösen Partei und des Likud. Für viele von ihnen
ist das Gebiet am Jordan, das biblische Judäa und Samaria,
ein Teil des Großisrael, wie es die Bibel verheißt. Deswegen
sind sie auch nicht bereit, ihre Siedlungen dort aufzugeben.
Im November 1999 beginnen die israelisch-palästinensischen
Verhandlungen über den endgültigen Status der
Palästinensergebiete. Im Juli 2000 scheitert der Gipfel von
Camp David. Als Hauptstreitpunkt gilt nach wie vor der
künftige Status von Jerusalem.
Scharon-Besuch auf dem Tempelberg löst schlimme Unruhen
aus
Auslöser für die jüngsten Spannungen ist der Besuch des
rechtsgerichteten Likud-Chefs Ariel Scharon auf dem
Jerusalemer Tempelberg am 28. September. In der Folge
kommt es zu blutigen Unruhen, bei denen in den nächsten
Tagen über 100 Menschen getötet werden. Bei den meisten
Opfern handelt es sich um Palästinenser.
Der israelische Premier Ehud Barak stellt den Palästinensern
am 7. Oktober ein Ultimatum von 48 Stunden, um die
Gewalt in den Autonomiegebieten zu beenden. Nach
internationalem Druck verlängert er die Frist um einige
Tage. Nach dem Lynchmord an mindestens zwei israelischen
Soldaten bombadiert die israelische Armee 12. Oktober
Ramallah und Gaza.
Mit freundlicher Genehmigung der SZ - damit man wenigstens weiß, worüber wir hier diskutieren....
Das größte Problem besteht z.Z. darin, dass Arafat keine weitgehende Kompromisse eingehen kann, da er sonst Gefahr läuft, die Kontrolle über die radikalisierten Jugendlichen zu verlieren, die weitgehend ohne Chance auf eine Schulbildung aufgewachsen sind und immer noch zum großen Teil in dauerprovisorischen Lagern wohnen.
Auf der anderen Seite hat Barak ebenfalls innenpolitisch keine Mehrheit hinter sich, die ihm eine gewisse Handlungsfreiheit lassen könnte. Um Mehrheiten zu bekommen, ist er auf die Stimmen der religiösen Parteien angewiesen, die ebenfalls alle Kompromisse ablehnen.
Keine guten Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden...
Gruß Dampf